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Nr. 193.03 / 06.08.2003

Alles in bester Ordnung!
Zur Entscheidung der Vergabekammer über den Bahnvertrag auf der Strecke Hamburg- Westerland erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel:
Die Vergabekammer hat den Nachprüfungsantrag der DB Regionalbahn als unbegründet zurückgewiesen. Das entspricht unseren Erwartungen, denn die Nord-Ostsee-Bahn (NOB) als Gewinner der Ausschreibung ist sehr wohl in der Lage, die vorgesehenen Fahrtzeiten einzuhalten und auch wirtschaftlich zu fahren, da die Fahreinnahmen aus- kömmlich sein werden – dies hat ein Gutachten, dass die Vergabekammer eingeholt hat, ergeben.
Falls die DB Regionalbahn nicht noch den Rechtsweg beschreitet, kann das Wirt- schaftsministerium den Verkehrsvertrag mit der NOB entgültig abschließen. Dann wer- den zum Fahrplanwechsel 2005/2005 neue Züge der NOB für mehr Komfort und Qualität auf der Marsch-Bahn sorgen. Nebenbei spart das Land im Zeitraum von zehn Jahren rund 100 Mio. Euro an Ausgleichzahlungen gegenüber den heutigen Konditionen der Regionalbahn.
Wettbewerb auf der Schiene ist gut für die KundInnen und das Land als Auftraggeber. Wettbewerb bedeutet aber auch, dass es bei Ausschreibungen Verlierer gibt. Die Regio- nalbahn muss sich jetzt die Frage gefallen lassen, ob es wirklich klug war, die Vergabe- kammer anzurufen.

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