35/2003 Kiel, 25. März 2003



Großes Interesse am Föderalismuskonvent
Kiel (SHL) – Das Interesse am 1. Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente, der am Montag, dem 31. März 2003, in der Lübecker Musik- und Kongresshalle stattfindet, ist beeindruckend. Lediglich ein Landtagspräsident muss sich von seinem Vizepräsidenten vertreten lassen. Auch die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen kommen fast geschlossen zum Konvent; nur einige sind verhindert und lassen sich vertreten. Insgesamt rechnet der Schleswig-Holsteinische Landtag mit weit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Darunter sind als Gäste 35 Schüler der Lübecker Thomas-Mann-Schule sowie Junge Europäische Föderalisten aus Schleswig-Holstein.

Programm
1. Eröffnung durch den Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Heinz-Werner Arens
2. Grußwort der Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein, Heide Simonis
3. Ansprache des Bundespräsidenten, Johannes Rau
4. Ansprache des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Ole von Beust
5. Die Position der deutschen Landesparlamente
– Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, Heinz-Werner Arens 2



– Fraktionsvorsitzende in den deutschen Landesparlamenten Christoph Böhr (CDU) Alois Glück (CSU) Joachim Mertes (SPD) Winfried Kretschmann. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jörg-Uwe Hahn (FDP) Prof. Lothar Bisky (PDS) Peter Paul Müller (Partei Rechtsstaatlicher Offensive)
6. Aussprache 7. Verabschiedung der Schlusserklärung des Föderalismuskonvents

Der Parlaments- und Ereigniskanal PHOENIX wird den Konvent live senden. Der Konvent beginnt um 9:30Uhr und endet um 13:00 Uhr.
Im Anschluss an den Konvent findet eine Pressekonferenz statt.



Hinweis für die Pressevertreter/innen:

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage muss beim Betreten der MuK Lübeck ein Personalausweis bzw. Presseausweis vorgelegt werden.

Sofern Sie teilnehmen wollen, sich aber noch nicht angemeldet haben, holen Sie dies bitte unverzüglich nach: Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Dr. Joachim Köhler, Tel. 0431/988-1120, FAX -1119, E-Mail: joachim.koehler@landtag.ltsh.de