D E R L A N D T A G A SCHLESWIG - HOLSTEIN a 145/2002 Kiel, 1. November 2002



Interfraktionelle Informationsreise des Schleswig-Holsteinischen Landtages nach Moskau und Minsk vom 3. bis 10. November 2002
KIEL (SHL) – Unter der Leitung von Landtagspräsident Heinz-Werner Arens besucht eine Delegation des Schleswig- Holsteinischen Landtages die russische Hauptstadt Moskau und die weißrussische Hauptstadt Minsk. Im Mittelpunkt dieser Reise stehen zahlreiche politische Gespräche. Teilnehmer der Reise sind außer Landtagspräsident Heinz-Werner Arens:

Dr. Gabriele Kötschau, 2. Landtagsvizepräsidentin (SPD), Jutta Schümann, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Fuß, Helmut Jacobs, Wilhelm Malerius, Sandra Redmann, Friedrich-Carl Wodarz (alle SPD-Fraktion); Brita Schmitz-Hübsch, Monika Schwalm, Berndt Steincke, Herlich Marie Todsen-Reese, Dr. Johann Wadephul (alle CDU-Fraktion), Joachim Behm (FDP- Fraktion), Lars Harms (Stellvertretender Vorsitzender des Südschles- wigschen Wählerverbandes im Landtag). Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat ihre ursprünglich beabsichtigte Teilnahme auf Grund der jüngsten Ereignisse in Moskau aus persönlichen und politi- schen Gründen abgesagt.

Erster Termin ist am Sonntag, dem 3. November ein einführendes Ge- spräch mit dem Leiter der Politischen Abteilung, Gesandter Freytag von Loringhoven, und dem Leiter der Abteilung Wirtschaft u. Wissen- schaft, Gesandter Henning. 2


Am Montag, 4. November, stehen Gespräche in der Duma und im Fö- derationsrat im Mittelpunkt. Von besonderem Interesse dürfte das Ge- spräch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationale An- gelegenheiten der Staatsduma, Herrn D.O. Rogosin, sein, der zugleich Kaliningradbeauftragter von Präsident Wladimir Putin ist. Im Föderati- onsrat ist der Gesprächspartner der Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten des Föderationsra- tes, Herrn W. A. Golubjew. Am Abend folgt eine Diskussionsrunde mit Journalisten.

Am Dienstag, dem 5. November, gibt es ein Gespräch im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation, Ge- sprächspartner ist dort der Stellvertretende Leiter des Konsulardiens- tes, Herrn Fjodor Chorochordin. Es folgt ein Gespräch mit dem Stell- vertretenden Direktor des Zweiten Europäischen Departements, Herrn Viktor Tatarinzew, und dem Stellvertretenden Direktor des Vierten Eu- ropäischen Departements, Herrn Lubinski. Der nächste Termin gilt dem der Verband der Deutschen Wirtschaft. Dort gibt es eine Ge- sprächsrunde mit dem Stellvertretenden Leiter, Herrn Perau, und Ver- tretern der deutschen Wirtschaft. Am Nachmittag geht es zum Europa-Institut der Akademie der Wis- senschaften. Themen: dieses Gespräches sind die Osterweiterung der EU, die Nordische Dimension und die Ostseeparlamentarierkonferenz. Ein Empfang in der deutschen Botschaft beschließt den Tag.
Der Vormittag des Mittwoch, 6. November, ist einem Besuch der Klos- terstadt Sagorsk und der Besichtigung des Klosters Sergijew Posad gewidmet. Der Nachmittag gehört dann noch einmal Moskau und hier vor allem der berühmten Arbat-Straße.

Am Donnerstag, dem 7. November, geht es dann nach Minsk. Erster Termin hier ist ein Informationsgespräch mit Vertretern der deutschen Botschaft. Daran schließt sich eine Diskussionsrunde mit Journalisten an. Dieser folgt ein Informationsgespräch mit Vertretern der Oppositi- onsparteien. 3

Am Freitag, 8. November, gibt es am Vormittag ein Informationsge- spräch im Außenministerium. Themen sind die deutsch/- belarussischen Beziehungen, Stand und Perspektiven der Republik Belarus im zusammenwachsenden Europa, Folgen der Osterweite- rung der EU für die Grenzregionen und die Beziehungen Russische Föderation/Belarus/Ukraine. Am Nachmittag folgt ein Besuch des Joint Ventures Carl Zeiss BelOMO, Minsk. Am Abend gibt es einen Emp- fang in der deutschen Botschaft.

Der Sonnabend, 9. November, steht ganz im Zeichen der Besichti- gung der Gedenkstätte „Chatyn“. Am späten Nachmittag gibt es dann noch die Besichtigung des Museums „Maxim Bogdanowitsch“. Am Sonntag, dem 10. November 2002 geht es zurück nach Deutsch- land.


Herausgeber: Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Postf. 7121, 24171 Kiel, Tel.: (0431) 988- Durchwahl -1163, -1121, -1120, -1117, -1116, Fax: (0431) 988-1119 V.i.S.d.P.: Dr. Joachim Köhler, Annette Wiese-Krukowska, E-Mail: Joachim.Koehler@landtag.ltsh.de Internet: www.sh-landtag.de – Presseinformationen per E-Mail abonnieren unter www.parlanet.de/presseticker