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Nr. 226.02 / 07.10.2002

Heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses: Absoluter Tiefpunkt!
Zur heutigen Sitzung des Zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) erklärt die Obfrau der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, Monika Heinold:
Der Abgeordnete Kubicki, der viel Wirbel um die Notwendigkeit des PUA gemacht hatte, war schon in der ersten Sitzung nach der Bundestagswahl nicht mehr anwesend. Hat er kein Interesse mehr an der Aufklärung oder ist er mit seinem Berliner Doppelspiel über- lastet? Oder hat er gemerkt, dass kein Honig aus dem Ausschuss mehr zu saugen ist? Dann wäre es doch ehrlicher, für eine schnelle Abarbeitung im Ausschuss zu sorgen, damit sich auch die anderen Abgeordneten den wichtigen politischen Problemen des Landes widmen können.
Die Abgeordneten der CDU agierten wie gewohnt hilflos: Drei Detektive, die scheinbar unabgestimmt viele unwichtige Fragen stellten. Wenn das so weiter geht, werden wir noch mindestens ein Jahr lang ohne Ergebnis tagen.
Ich fordere deshalb Wolfgang Kubicki auf, zukünftig wieder gemeinsam mit uns das mon- tagliche Ritual mitzumachen oder aber öffentlich dafür einzutreten, dass der Ausschuss den Komplex „Kieler Schloss“ zügig beendet, um sich dann mit dem Thema SAP genau- so zügig zu beschäftigen. Erst einen Ballon medienwirksam aufblasen, um sich dann heimlich abzuseilen, gilt nicht.
Die heutige Sitzung war ein absoluter Tiefpunkt. Ich war von Anfang an bereit, und bin es immer noch, an einer raschen und zielorientierten Aufklärung mitzuwirken. Aber ich bin nicht bereit, meine Zeit zu vertrödeln.
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