D E R L A N D T A G SCHLESWIG - HOLSTEIN 44/2002 Kiel, 4. April 2002 Sperrfrist: 5. April 2002, 11:00 Uhr; Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort!


Landtagspräsident Heinz-Werner Arens eröffnet in Kaliningrad Ausstellung über den Schleswig-Holsteinischen Landtag
Kiel (SHL) – Am 5. April 2002 eröffnet Landtagspräsident Heinz- Werner Arens in der Kaliningrader Gebietsduma eine Ausstellung in russischer Sprache über den Schleswig-Holsteinischen Landtag. Zu diesem Anlass sagte er unter anderem:
„Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamenten in Kaliningrad und Kiel ist Bestandteil der Ostseekooperation. Schleswig-Holstein war Ende der achtziger Jahre Initiator einer engeren Zusammenarbeit im Ostseeraum. In Anknüpfung an die Hanse forderte der ehemalige Minis- terpräsident des Landes Schleswig-Holstein Björn Engholm eine engere Zusammenarbeit der Ostseeanrainerstaaten, trotz noch bestehender po- litischer Gegensätze. Die damalige Präsidentin des Schleswig- Holsteinischen Landtages, Lianne Paulina-Mürl, griff diese Initiative auf und veranstaltete 1989 ein erstes Landtagsforum zu dem Thema „Mare Balticum – Zusammenarbeit im Ostseeraum“. Entwickelten sich die Kontakte zu Polen und in die baltischen Republiken auf allen Ebenen weitgehend problemlos, waren die Kontakte in das e- hemalige militärische Sperrgebiet Kaliningrad von mehreren Problemen gekennzeichnet. Hilfreich war hier, dass sich von Anfang an, also seit zehn Jahren, eine Vielzahl von Initiativen von Schleswig-Holstein aus bemüht, den Menschen im Kaliningrader Gebiet zu helfen und so schon viele menschlich gute Kontakte hergestellt wurden und bestehen. Gerade diese Kontakte sind ein wesentlicher Baustein der Kooperation zwischen Kaliningrad und Schleswig-Holstein. 2


Die Integration des Kaliningrader Gebietes in die Ostseekooperation ist durch Einzelaktionen an der Basis langfristig jedoch nicht zu bewerkstel- ligen. Deshalb waren der Aufbau partnerschaftlicher Beziehungen auf Regierungsebene und auf Parlamentsebene ein wichtiger Schritt. Im Februar 1999 wurde auf Regierungsebene das ,Memorandum über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Schleswig-Holstein in der Bundes- republik Deutschland und dem Kaliningrader Gebiet der Russischen Fö- deration’ unterzeichnet, knapp ein Jahr später, im Januar 2000, das ,Memorandum über die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Kaliningrader Gebietsduma und dem Schleswig-Holsteinischen Land- tag’, hier in Kaliningrad, von Herrn Ustjugow, mit dem ich heute im Stan- ding Committee der Ostseeparlamentarierkonferenz zusammenarbeite, und mir. In der ersten Zeit war die Umsetzung des Memorandums schwierig. So kam zu unserem Kieler-Woche-Gespräch im Juni 2000 mit dem Thema ,Die Nördliche Dimension – Signal für eine neue Partner- schaft zwischen der Europäischen Union und Russland’ aus Kaliningrad als Referent Dr. Artur Kusnezow und sonst niemand. Wie viel erfreulicher dann die Situation ein Jahr später: Auf dem Kieler- Woche-Gespräch im Juni 2001 zum Thema ,Perspektiven für das Kali- ningrader Gebiet im Rahmen der EU-Osterweiterung’ referierte Wladimir Nikitin, aber es kamen auch Wladimir Jegorow, Michail Zickel und Wla- dimir Bagalin.
Nachdem ich nun in Kaliningrad zwei Kunstausstellungen eröffnen durfte und nun heute diese Ausstellung, möchte ich betonten, dass wir in der Zukunft auch Ausstellungen Kaliningrader Künstlerinnen und Künstler im Schleswig-Holsteinischen Landtag zeigen wollen. Deshalb geht aber die Zusammenarbeit auf anderen Feldern natürlich weiter.
In diesem Jahr werden Abgeordnete und Mitarbeiter der Kaliningrader Gebietsduma im Schleswig-Holsteinischen Landtag hospitieren, Abge- ordnete von uns und Mitarbeiter werden nach Kaliningrad kommen. Ende April 2002 fährt der gesamte Europa-Ausschuss nach Kaliningrad. Und im Herbst rechnen wir auch wieder fest mit Jugendlichen aus Kali- ningrad, die an unserer Veranstaltung ,Jugend im Landtag’ teilnehmen. Der Blick auf die Jugend ist für unsere Politik besonders wichtig. Denn wenn in zwanzig Jahren die Politiker, die sich heute in der Ostseekoope- ration engagieren, nur noch erzählen können, wie engagiert sie waren, praktiziert die heutige Jugend dann hoffentlich eine gelebte Ostseepart- 3

nerschaft. Deshalb ist die Jugend ein ganz wichtiger Adressat unserer Arbeit. Es sind nicht immer nur die inhaltlichen Themen, die Ausdruck eines en- geren Zusammenwachsens sind, sondern auch oder gerade auch per- sönlich-verbindende Ereignisse. Als ein solches werte ich den im Juni anstehenden sportlichen Wettstreit, zu dem der FC Landtag die Kalinin- grader Gebietsduma aufsuchen wird. Ich bin sicher, dass alle Beteiligten ihre Freude haben werden, egal, wie das Ergebnis nachher lauten wird.
Nicht vergessen werden soll im Rahmen der Tätigkeiten, die vom Schleswig-Holsteinischen Landtag initiiert oder koordiniert werden, der ,Initiativkreis Kaliningrad’, welcher die Initiativen von Privatpersonen und Verbänden bündelt und koordiniert. Gerade der Initiativkreis erfüllt für das im Memorandum zugrunde gelegte Ziel der Entwicklung einer Zivilgesell- schaft in der Gebietsduma eine maßgebliche Funktion. Denn es sind nicht nur Hilfslieferungen, die dort koordiniert werden, sondern auch sehr viele Projekte, die das Ziel haben, dass sich vor Ort Zellen zivilgesell- schaftlichen Lebens entwickeln und gefestigt werden können. Mit dem I- nitiativkreis konnte eine sehr effektive Verknüpfung zwischen dem Schleswig-Holsteinischen Landtag und den sogenannten Non Gover- mental Organisations, den NGOs, etabliert werden. Zum Nutzen aller.
Gestatten Sie mir, dass ich zum Abschluss meiner Rede auch auf ein Bild zurückgreife. Ich sehe unsere Zusammenarbeit als eine Brücke, die unsere beiden Welten, West und Ost, verbindet. Soll die Brücke auf soli- dem Grund stehen und stehen bleiben, kann diese nur in partnerschaftli- cher Zusammenarbeit errichtet werden. Diese Position hat für unsere Arbeit in der Vergangenheit gegolten. Sie wird auch für zukünftige Pro- jekte gelten. Ich bin zuversichtlich, dass sich diese Partnerschaft zwi- schen unseren Regionen auch in Zukunft positiv und hilfreich für beide Seiten entwickeln wird.“


Herausgeber: Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Postf. 7121, 24171 Kiel, Tel.: (0431) 988- Durchwahl -1163, -1121, -1120, -1117, -1116, Fax: (0431) 988-1119 V.i.S.d.P.: Dr. Joachim Köhler, Annette Wiese-Krukowska, E-Mail: Joachim.Koehler@landtag.ltsh.de Internet: www.sh-landtag.de – Presseinformationen per E-Mail abonnieren unter www.parlanet.de/presseticker