Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 26.02.2002, Nr.: 025/2002


Ulrike Rodust:

SPD-Bundes- und Landespolitiker setzen ihren europäischen Dialog fort

Eine neunköpfige Delegation von SPD-Politikern aus den norddeutschen Landtagen hat heute an der gemeinsamen Sitzung der Arbeitsgruppen „Angelegenheiten der Eu- ropäischen Union“ und „Außenpolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion zum Schwerpunkt- thema Ostseekooperation teilgenommen. „Das Treffen in Berlin stellt die Fortsetzung des im Oktober letzten Jahres in Sankelmark begonnenen Dialogs zwischen SPD- Politikern auf Bundes- und Landesebene dar“, berichtet die europapolitische Spreche- rin der SPD-Landtagsfraktion, Ulrike Rodust.

„Die Vertreter der norddeutschen Bundesländer, die sich gerade im Bereich der Ost- seekooperation stark engagiert haben, konnten wertvolle Erfahrungen in die Diskussi- on um die Möglichkeiten der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Ostseeraum einbringen“, so Rodust. Sie gaben ihrer Erwartung Ausdruck, dass die Ostseekoopera- tion bundespolitisch eine noch stärkere Gewichtung erfährt, und warben für die Grün- dung einer Ostsee-Jugendstiftung.

In den Beratungen wurde auch die Frage nach der Zukunft des russischen Gebietes Kaliningrad thematisiert, das mit dem Beitritt von Polen und Litauen in naher Zukunft zu einer Enklave der Europäischen Union wird. Es herrschte Übereinstimmung, dass es sich hierbei nicht um eine deutsches, sondern ein europäi- sches Problem handelt, für das zwischen Europäischer Union und Russland einver- nehmliche Lösungen gefunden werden müssen. Die von der EU-Kommission vorge- legte Mitteilung zu Kaliningrad vom Januar letzten Jahres bietet dafür eine gute Grund- lage. Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Ulrike Rodust: „Die Teilnehmer der Veranstaltung waren sich darüber einig, dass der als fruchtbar eingeschätzte europapolitische Dialog auf Bundes- und Landesebene fortgesetzt und intensiviert werden sollte.“ (SIB)