FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Christel Happach-Kasan, MdL Stellvertretende Vorsitzende Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 399/2001 Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Joachim Behm , MdL Kiel, Freitag, 16. November 2001 Dr. Heiner Garg, MdL
Bundestag/Vertrauensfrage/Abstimmungsergebnis Günther Hildebrand, MdL


Wolfgang Kubicki: Ein peinliches Schauspiel



www.fdp-sh.de Zur Debatte und dem Ergebnis der Abstimmung über die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:
„Wer heute die Debatte des Bundestages und das Abstimmungsergebnis zur Kenntnis nimmt, kann nur den Kopf schütteln. Das Signal ist eindeutig: in einer zentralen politischen Frage hat rot-grün keine Mehrheit. Der Bruch ist offensichtlich, die Redebeiträge haben diesen Eindruck sogar noch verstärkt.
Der Bundeskanzler wollte mit der Vertrauensfrage sicherstellen, dass er eine Mehrheit in der Sache erhält. Die haben ihm acht grüne Parlamentarier durch ihre Erklärungen, die sie heute im Deutschen Bundestag zu Protokoll gegeben haben, verweigert.
Dass die GRÜNEN weiterregieren wollen, stand außer Frage.
Ein peinliches Schauspiel, das der Bundeskanzler und die Regierungs- fraktionen uns und der restlichen Welt hätten ersparen müssen“, meinte der liberale Fraktionschef.
„Das Abstimmungsergebnis zeigt nichts anderes, als dass die GRÜNEN politisch bedeutungslos und damit überflüssig geworden sind. Das heutige Verhalten der grünen Bundestagsfraktion ist der vorletzte Sargnagel für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das grün-rote Projekt ist mit dem heutigen Tag definitiv zu Ende“, stellte Kubicki fest.



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