Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 12.11.2001, Nr.: 186/2001


Lothar Hay:

Zusammenarbeit mit Kaliningrad darf keine Einbahnstraße sein

„Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Kaliningrad durch die Osterweiterung der Eu- ropäischen Union nicht weiter in die Isolation gerät“, resümiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Hay, nach der Rückkehr aus der russischen Enklave. Hay hatte sich in Begleitung seiner Fraktionskollegin und Landtagsvizepräsidentin Gabriele Kötschau während eines viertägigen Besuches ein Bild von der Situation in Kaliningrad gemacht. In Gesprächen mit Politikern wurden konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und dem Gebiet Kaliningrad erörtert. Diese dürfte keine „Einbahnstraße“ sein, so Lothar Hay: „Besuche von Abgeordneten und der Austausch von Verwaltungsmitarbeitern als Praktikanten müssen von beiden Seiten ausgehen.“

Konkret werden sich Lothar Hay und Gabriele Kötschau dafür einsetzen, die Probleme bei der Visaerteilung für Deutschland zu lösen; diese ergeben sich aus der fehlenden konsularischen Vertretung der Bundesrepublik in Kaliningrad. Um Besuche von Duma- Abgeordneten zu erleichtern, sollten diese Jahresvisa erhalten, regt Lothar Hay an. Er werde sich auch für eine Wiederaufnahme von Flugverbindungen – beispielsweise von Lübeck – in die Enklave stark machen. Mit den EU-Beitrittskandidaten Polen und Li- tauen müsse das Problem der langen Wartezeiten an den Grenzen zum Gebiet Kali- ningrad verhandelt werden mit dem Ziel einer zügigen Abfertigung. Die Verbesserung des freien Waren- und Personenverkehrs nach Kaliningrad sei auch im Interesse einer Zusammenarbeit im Ostseeraum und der EU. Um die Einbeziehung der Menschen in Schleswig-Holstein und Kaliningrad ging es beim Thema Sport. Lothar Hay schlug vor, im nächsten Jahr die Kaliningrader Jugendfußballmannschaft – sie ist russischer Meis- ter – nach Schleswig-Holstein einzuladen. Schleswig- Holstein

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Um ihre touristische Infrastruktur aufzubauen, sollen sich die Kaliningrader Rat bei ih- ren schleswig-holsteinischen Kollegen holen können; die Abgeordneten wollen ent- sprechende Kontakte herstellen.

Bei einem – für Ausländer in der Regel selten möglichen – Besuch der Stadt Baltijsk hatten Lothar Hay und Gabriele Kötschau Gelegenheit, das Flaggschiff der russischen Marine zu besichtigen und mit dem Kommandanten und Matrosen über die Situation an Bord und die Lebensverhältnisse zu sprechen. Die Gäste aus Kiel waren beein- druckt von dem hohen Engagement aller an Bord Tätigen. Eines der Marineschiffe aus Baltijsk wird im nächsten Jahr zur „Kieler Woche“ an die Förde kommen.

„Ich erkenne viele Ansätze einer positiven Entwicklung“, fasst Lothar Hay seine Ein- drücke zusammen, „aber es ist noch ein weiter Weg, bis Kaliningrad europäische Standards erreicht. An der Lösung der Probleme der Enklave sollte sich Schleswig- Holstein als Ostsee-Anrainer aktiv beteiligen.“