Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 17.10.2001, Nr.: 174/2001

Ulrike Rodust:

Europapolitischer Dialog der SPD aus Bund und norddeutschen Bundesländern


Die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Staaten rund im die Ostsee stand im Mittel- punkt der Beratung einer zweitägigen Europakonferenz, zu der sich Mitglieder der Arbeits- gruppe für die Angelegenheiten der Europäischen Union der SPD-Bundestagsfraktion mit SPD-Politikern aus den norddeutschen Landtagen in der Europäischen Akademie Sankelmark trafen.

Die norddeutschen Bundesländer, insbesondere Schleswig-Holstein, haben bereits seit Jahren das Mare Balticum als eine ideale Verbindung erkannt und die Ostseekooperation vorange- trieben. Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Günter Gloser, und seine schleswig-holsteinische Kollegin, Ulrike Rodust, wiesen darauf hin, dass das politisch beson- ders Wertvolle an der Zusammenarbeit der Ostseeanrainer auch darin besteht, dass EU- Mitgliedstaaten, Beitrittsländer und nicht EU-Mitglieder hier vorbildlich miteinander kooperie- ren. Es wäre wünschenswert, dass die Ostseekooperation bundespolitisch ein stärkeres Ge- wicht bekommt. Die Europapolitiker regten an, die Gründung einer Ostsee-Jugendstiftung vor- an zu treiben, an der sich alle Anrainerstaaten finanziell beteiligen könnten. Angestrebt wird auch eine engere Kooperation der sozialdemokratischen Parteien rund um die Ostsee.

Neben der Zukunft der Europäischen Union war die Entwicklung des Gebietes Kaliningrad, mit dem besonders Schleswig-Holstein seit Jahren enge Beziehungen unterhält, ein weiteres Dis- kussionsthema. Mit dem Beitritt von Polen und Litauen zur Europäischen Union wird aus der russischen Exklave Kaliningrad eine Enklave der Europäischen Union. Es wurde vereinbart, dass sich die Europapolitiker der SPD-Bundestagsfraktion an einem der nächsten Treffen mit Verantwortlichen in Kaliningrad beteiligen werden. Der Erfahrungs- und Meinungsaustausch soll fortgesetzt werden. (SIB) Schleswig- Holstein

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