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06.04.00
11:43 Uhr
Landtag

Einladung zur Pressekonferenz

D E R L A N D T A G SCHLESWIG HOLSTEIN M I T T E I L U N G E N

47/2000 Kiel, 06.04.2000



Einladung zur Pressekonferenz
Kiel (SHL) – Am 13. und 14. April 2000 findet in Kiel die Konferenz der Ausländerbeauf- tragten der Länder und des Bundes statt. Nach Beendigung der Konferenz findet

am Freitag, dem 14. April um 12:30 Uhr eine Pressekonferenz in Raum 395 des Landeshauses

statt.

An der Presskonferenz werden außer dem Flüchtlingsbeauftragten des Schleswig- Holsteinischen Landtages, Helmut Frenz, Frau Ursula Neumann aus Hamburg sowie zwei weitere Ausländerbeauftragte teilnehmen.

Den Tagungsablauf finden Sie auf den folgenden Seiten.



Herausgegeben von der Pressestelle des Schleswig- Holsteinischen Landtages in 24105 Kiel, Landeshaus; 24171 Kiel, Postfach 7121; Tel. (0431) 988 Durchwahl App. 1120 bis 1125 und 1116 bis 1118 Fax (0431) 988 1119 Diese Pressemitteilung ist auch über das Internet abrufbar: www.sh-landtag.de V.i.S.d.P. Dr. Joachim Köhler oder in Form des Pressetickers unter www. ltsh.de bzw. www.parlanet.de. Internet:http//www.sh-landtag.de Über den Presseticker können die Pressemitteilungen auch per E-Mail direkt abonniert werden. E-Mail:Joachim.Koehler@ltsh.landsh.de -2-

Konferenz der Ausländerbeauftragten der Länder und des Bundes am 13. und 14. April 2000 in Kiel
Ort: Landeshaus, Raum 139, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel
Donnerstag, 13. April 2000: 11:00 Uhr: Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer Helmut Frenz, Vizepräsident/in des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Norbert Scharbach, Schleswig-Holsteinisches Innenministerium, Abteilungsleiter, Ausländerangelegenheiten
11:30 bis 12:15 Uhr: TOP 1: Rückkehr in den Kosovo − Erfahrungsaustausch Sven Kahle 12:15 bis 13:00 Uhr: TOP 2: Das neue Staatsangehörigkeitsrecht − Erfahrungsberichte aus den Ländern − Verwaltungsvorschriften, Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Sven Kahle 13:00 bis 14:00 Uhr: Mittagspause 14:00 bis 15:30 Uhr: TOP 3: a) Altfallregelung − Anwendung im Ländervergleich − Problemfelder Rainer Albrecht, Hamburg b) Härtefallregelung im Ausländergesetz Helmut Frenz 15:30 bis 16:00 Uhr: Kaffeepause 16:00 bis 17:00 Uhr: TOP 4: Flüchtlingsrat und Härtefallkommission in Schleswig-Holstein Martin Link, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V., Kiel 17:00 bis 19:00 Uhr: TOP 5: Bericht aus der Arbeit der Beauftragten der Bundesregierung für Ausländerfragen − Antidiskriminierungsgesetz − Integrationsförderungsgesetz − Harmonisierung des Europäischen Asyl- und Ausländerrechts Dr. Volker Klepp, Berlin 20:00 Uhr: Gemeinsames Abendessen Schöne Aussichten, Düsternbrooker Weg 16, 24105 Kiel -3-
Freitag, 14. April 2000: 9:00 bis 10:30 Uhr: TOP 6: Reform des Arbeitsgenehmigungsrechts 10:30 bis 11:00 Uhr: Kaffeepause 11:00 bis 12:00 Uhr: TOP 7: Verschiedenes − Regelung für Zuwanderer im „Ungeregelten Verfahren“ (Verteilungsverfahren) − Ausländerquote in Universitäten 12:30 Uhr: Pressekonferenz im Landeshaus, Helmut Frenz, N.N., N.N.