F.D.P. L a n d t a g s f r a k t i o n Schleswig-Holstein 1 Christian Albrecht Pressesprecher
V.i.S.d.P.


F.D.P. Fraktion im Nr. 336/99 Schleswig- Holsteinischen Landtag Landeshaus, 24171 Kiel Kiel, Donnerstag, 18. November 1999 Postfach 7121 Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497 Sperrfrist: Redebeginn E - Mail: fraktion@fdp-sh.de Internet: http://www.fdp-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!
In seinem Redebeitrag zu TOP 20 (Hochseeschlepper in der Deutschen Bucht) sagte der Vorsitzende der F.D.P.-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:
„Es ist ziemlich genau ein Jahr her, am 12. November 1998, dass wir in diesem Hause – einstimmig und auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages –, die, ich zitiere „parteiübergreifenden Anstrengungen und die Initiativen des



Presseinformation Landesumweltministers und des Bundesverkehrsministers, die zu einer Verlängerung des Chartervertrages für den Hochseeschlepper „Oceanic“ bzw. zu Zusagen für eine dauerhafte Stationierung eines Hochseeschleppers in der Deutschen Bucht geführt haben“, begrüßt haben.
An dieser Grundeinstellung, denke ich, hat sich insgesamt nichts geändert. Wir sind uns alle einig, nicht erst seit der „Pallas“, dass wir in der Deutschen Bucht einen leistungsfähigen Hochseeschlepper brauchen. Die Sicherheit des Schiffsverkehrs, der Nordsee und der Küsten lässt sich anders nicht gewährleisten.
Zur Zeit wird diese Notwendigkeit durch die Stationierung der „Oceanic“ gedeckt. Aber der Chartervertrag läuft, der bisherigen Praxis folgend, nur halbjährige Verträge abzuschließen, im Frühjahr 2000 aus. Wie es danach weitergeht, ist bislang offen. Möglicherweise wird die vom Bund in Verbindung mit der „Pallas“-Havarie eingesetzte Kommission eine Empfehlung aussprechen, künftig den Vertrag mit der „Oceanic“ längerfristig abzuschließen. Sicher ist das nicht.
Wichtig ist es daher, dass wir auch als Land Schleswig-Holstein alle Möglichkeiten nutzen, die die dauerhafte Stationierung eines leistungsfähigen Hochseeschleppers in der Deutschen Bucht gewährleistet.
Dass die Mehrzweckschiffe „Mellum“ und „Neuwerk“ insoweit kein gleichwertiger Ersatz sind, haben die Untersuchungen im Pallas- Untersuchungsausschuss deutlich ergeben. Ich möchte insoweit nur Herrn Kapitän Zahalka zitieren, der nicht nur vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, sondern bereits am 30.01.1998, also deutlich vor der Pallas-Havarie, auf einer Fachtagung zur Frage „Wie sicher ist die Deutsche Bucht?“ ausgeführt hat: 2 “Ich möchte den Kollegen, die die „Mellum“ und die „Neuwerk“ fahren bzw. fahren werden, in keiner Weise ihre seemännischen Qualitäten beschneiden und sicher hat man mit diesen beiden Schiffen ein erhebliches Gefahrenbekämpfungspotential geschaffen, auf das man stolz sein kann und das von qualifizierten Besatzungen betrieben wird.
Aber Bergungsschlepper – in dem Sinne, wie sie in der Deutschen Bucht notwendig sind – sind diese Schiffe eben nicht. Bei der Vielzahl der von ihnen zu erfüllenden Aufgaben, denen allen konstruktiv Rechnung getragen werden musste, können sie es auch nicht sein.
Sie mögen, einzeln oder zu zweit, in der Lage sein, Schiffen bis zu einer bestimmten Größenordnung ... bei mäßigen Wetterverhältnissen Hilfe zu leisten. Auch sind sie eine ideale Ergänzung für einen Bergungsschlepper – aber – diesen Bergungsschlepper ..., den brauchen wir, wenn wir es mit dem Schutz unserer Küste ernst meinen.“
Ich kann mich dem für die F.D.P.-Fraktion nur anschließen.“