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20. Wahlperiode

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  • 20/3542
    06.08.2024
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG)
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03542.pdf
  • 20/3541
    07.08.2024
    Stellungnahme zu "Duales Lehramtsstudium in Schleswig-Holstein ermöglichen" und "Lehrkräftestudium weiterentwickeln und eine bessere Verzahnung von Studium und Vorbereitungsdienst ermöglichen"
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03541.pdf
  • 20/3540
    25.07.2024
    Stellungnahme zu "Ein Tarifvertrag für studentisch Beschäftige in Schleswig-Holstein" und "Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte"
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03540.pdf
  • 20/3539
    22.08.2024
    Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen! (Stellungnahme nur zu b)
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03539.pdf
  • 20/3538
    22.08.2024
    Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen! (Stellungnahme nur zu a)
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03538.pdf
  • 20/3537
    22.08.2024
    Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen! (Stellungnahme nur zu c)
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03537.pdf
  • 20/3536
    22.08.2024
    Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen!
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03536.pdf
  • 20/3535
    22.08.2024
    Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen!
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03535.pdf
  • 20/3534
    08.08.2024
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03534.pdf
  • 20/3533
    05.08.2024
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein
    Vorgang
    03500/umdruck-20-03533.pdf

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