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20. Wahlperiode

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Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/1811
    19.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Schulabschluss an Förderzentren anerkennen" und "Leistungen von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Rahmen zieldifferenter Schulabschlüsse anerkennen und berufliche Orientierung weiter ausbauen"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01811.pdf
  • 20/1810
    17.07.2023
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zu "Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)" und "Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen" (ersetzt Umdruck 20/1630 (neu))
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01810.pdf
  • 20/1809
    19.07.2023
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein - IntTeilhG
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01809.pdf
  • 20/1808
    13.07.2023
    Jahresbericht über den Haushaltsvollzug; Stand: 31. Dezember 2022 (ersetzt Umdruck 20/1788)
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01808.pdf
  • 20/1807
    13.07.2023
    Übersendung der Ergebnisse der gemeinsamen Verbändeanhörung der Länder zum Gesetzentwurf zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01807.pdf
  • 20/1806
    19.07.2023
    Stellungnahme zu "Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden" und "Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01806.pdf
  • 20/1805
    18.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein" und "Landesweites Radverkehrsnetz strukturiert ausbauen"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01805.pdf
  • 20/1804
    18.07.2023
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zu "Mit der Vor-Ort-für-dich-Kraft den Zusammenhalt in Schleswig-Holstein stärken" und "Mehr soziale Ansprechpersonen in den Gemeinden - eine Hilfe für Ältere und Menschen, die soziale Unterstützung bedürfen"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01804.pdf
  • 20/1803
    18.07.2023
    Stellungnahme zu "Kinderarmut beenden - gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten" und "Kinderarmut wirksam bekämpfen"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01803.pdf
  • 20/1802
    05.07.2023
    Verwaltungsvereinbarung der Anwenderländer des Verbunds "Automatisiertes Mahnverfahren" gem. Art. 26 DSGVO über den Austausch und die Behandlung von Verfahrensdaten im Falle von Produktionsstörungen
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01802.pdf

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