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20. Wahlperiode

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  • 20/1831
    28.07.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01831.pdf
  • 20/1830
    28.07.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01830.pdf
  • 20/1829
    27.07.2023
    Stellungnahme zu "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01829.pdf
  • 20/1828
    26.07.2023
    Stellungnahme zu "Betriebsrenten stärken - Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen, damit das Leben bezahlbar bleibt"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01828.pdf
  • 20/1827
    26.07.2023
    Stellungnahme zu "Bundesratsinitiative für einen armutsfesten Mindestlohn - damit das Leben bezahlbar bleibt!"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01827.pdf
  • 20/1826
    25.07.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01826.pdf
  • 20/1825
    26.07.2023
    Anmeldung des Tagesordnungspunktes "Sachstandsbericht zum Welcome Center"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01825.pdf
  • 20/1824
    25.07.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01824.pdf
  • 20/1823
    21.07.2023
    Beantwortung von Nachfragen zu TOP 3 "Klimaschutzprogramm für Bürgerinnen und Bürger" der 16. Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses am 05.07.2023
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01823.pdf
  • 20/1822
    24.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung und des Brandschutzgesetzes
    Vorgang
    01800/umdruck-20-01822.pdf

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