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20. Wahlperiode

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  • 20/1725
    27.06.2023
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale (Denkmalschutzgesetz)
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01725.pdf
  • 20/1724
    26.06.2023
    Abwicklung und Umsetzung der Richtlinie zur Beteiligung an Vorhaltekosten und Restrukturierungsmaßnahmen (Refugium II)
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01724.pdf
  • 20/1723
    27.06.2023
    Abbau des Bearbeitungsrückstaus der Kostenerstattung an die Jugendämter für unbegleitete minderjährige Ausländer
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01723.pdf
  • 20/1722
    30.06.2023
    Stellungnahme zu "Kinderarmut beenden - gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten" und "Kinderarmut wirksam bekämpfen"
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01722.pdf
  • 20/1721
    29.06.2023
    Verträge zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS); hier: "2P | Potenzial & Perspektive"
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01721.pdf
  • 20/1720
    28.06.2023
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale (Denkmalschutzgesetz)
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01720.pdf
  • 20/1719
    30.06.2023
    Stellungnahme zu "Kinderarmut beenden - gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten" und "Kinderarmut wirksam bekämpfen"
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01719.pdf
  • 20/1718
    27.06.2023
    Entwurf Terminplan 2024 IR
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01718.pdf
  • 20/1717
    29.06.2023
    Bemerkungen 2022 des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2020; hier: Digitalisierungsaktivitäten
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01717.pdf
  • 20/1716
    03.07.2023
    Übersendung mehrerer Stellungnahmen, die im Vorbereitungsstadium zum Entwurf einer neuen Landesverordnung über die Ausbildung der Juristinnen und Juristen (Juristenausbildungsverordnung - JAVO) abgegeben wurden (siehe auch: Unterrichtung 20/73)
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01716.pdf

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