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20. Wahlperiode

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Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/1815
    26.06.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
  • 20/1814
    17.07.2023
    Beantwortung von Nachfragen zu TOP 1 "Austausch mit der Konzernbevollmächtigten für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein der Deutschen Bahn AG, Frau Ute Plambeck" der 14. Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses am 17.05.2023
  • 20/1813
    19.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Politische und wirtschaftliche Bildung in den Schulen stärken" und "Stärkung der politischen und ökonomischen Bildung fortsetzen"
  • 20/1812
    17.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Mehr Öffnungszeiten in öffentlichen Bibliotheken ermöglichen" und "Öffentliche Bibliotheken analog und digital weiterentwickeln und für die Leseförderung nutzen"
  • 20/1811
    19.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Schulabschluss an Förderzentren anerkennen" und "Leistungen von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Rahmen zieldifferenter Schulabschlüsse anerkennen und berufliche Orientierung weiter ausbauen"
  • 20/1810
    17.07.2023
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zu "Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)" und "Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen" (ersetzt Umdruck 20/1630 (neu))
  • 20/1809
    19.07.2023
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein - IntTeilhG
  • 20/1808
    13.07.2023
    Jahresbericht über den Haushaltsvollzug; Stand: 31. Dezember 2022 (ersetzt Umdruck 20/1788)
  • 20/1807
    13.07.2023
    Übersendung der Ergebnisse der gemeinsamen Verbändeanhörung der Länder zum Gesetzentwurf zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
  • 20/1806
    19.07.2023
    Stellungnahme zu "Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden" und "Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten"