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20. Wahlperiode

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Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/2575
    11.01.2024
    Rahmen- und Finanzierungsvereinbarung über die Planung und Realisierung von zusätzlichen Stationen sowie von qualitätsverbessernden Maßnahmen an Bahnhöfen
  • 20/2574
    23.01.2024
    Antworten auf Fragen aus der Sitzung des Zusammenarbeitsausschusses am 17.11.2023 bezüglich TOP 2: Auswirkungen der Bauarbeiten an der Bahnstrecke Hamburg - Berlin 2024 bzw. 2025 auf den Fern- bzw. Nahverkehr in Hamburg und Schleswig-Holstein
  • 20/2573
    22.01.2024
    Konzeptpapier Härtefallfonds und Gesprächsformat für Betroffene von Leid und Unrecht aus der Sitzung des Sozialausschusses am 11. Januar 2024
  • 20/2572
    17.01.2024
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Errichtung eines Sondervermögens zur nachhaltigen Finanzierung von Maßnahmen der grün-blauen Infrastruktur
  • 20/2571
    18.01.2024
    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und Abgabe einer Gewährleistungserklärung über die anteilige Absicherung eines KfW-Zuweisungsgeschäfts zugunsten der Northvolt AB für die Errichtung einer Batteriezellfabrik in der Region Heide
  • 20/2570
    19.01.2024
    Stellungnahme zum "Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten" zum Fachgespräch im Sozialausschuss am 01.02.2024
  • 20/2569
    16.01.2024
    Gutachten zur Verfassungskonformität des Landeshaushaltes 2023
  • 20/2568
    19.01.2024
    Antrag auf Erstellung eines Wortprotokolls zu TOP 2 der gemeinsamen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses und des Sozialausschusses am 24.01.2024
  • 20/2567
    19.01.2024
    Stellungnahme zur Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus
  • 20/2566
    18.01.2024
    Stellungnahme zur Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus