Ältestenrat zurück aus dem Baltikum

In der vergangenen Woche reiste eine 14-köpfige Delegation des Ältestenrates um Landtagspräsidentin Kristina Herbst in das Baltikum. Von Tallinn in Estland über Riga in Lettland bis Vilnius in Litauen waren die sieben Tage voller Inhalte rund um die Themen Digitalisierung, E-Health, Sicherheit und Resilienz.

Samstagabend landete die Delegation wieder sicher am Hamburger Flughafen und brachte viele Eindrücke aus den zahlreichen Gesprächen im Baltikum mit nach Schleswig-Holstein. Die besondere Verbindung zwischen den Staaten durch die Ostseeparlamentarierkonferenz zeigte sich auch beim freundschaftlichen Austausch in den besuchten Parlamenten.

 Balten stehen zusammen gegen russische Aggressionen

Die Reise stand aufgrund der geopolitischen Lage der baltischen Staaten vor allem unter dem Themenkomplex neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen für die Länder der Europäischen Union. Die Notwendigkeit eines deutlichen Zusammenrückens, einer unbedingten Geschlossenheit aller europäischen Länder, aber auch einer starken Führungsrolle Deutschlands wurde in allen Gesprächen mit politischen Verantwortlichen der Länder deutlich.

„Die baltischen Staaten haben auf die russischen Aggressionen eine klare Haltung. Sie leisten freiwilligen Wehrdienst, lassen sich ausbilden und organisieren sich in kleineren oder größeren Einheiten, um einem eventuellen Angriff Putins entschieden entgegenzutreten. Dieser Mut und diese Furchtlosigkeit, aber vor allem diese gesellschaftliche Geschlossenheit sind beeindruckend und sollten für uns Vorbild, zumindest aber ein Anstoß zum Umdenken sein“, sagte Parlamentspräsidentin Kristina Herbst nach der Rückkehr.

Führend sind die baltischen Staaten bei der Digitalisierung

Estland gibt an, dass es mittlerweile eine hundertprozentig digitale Verwaltung gibt. Einen tiefen Einblick in die Möglichkeiten und auch die Datensicherheit dahinter bekamen die Abgeordneten bei e-estonia und der Firma Nortal – die unter anderem auch als Dienstleister die X-Road, ein sicheres Datenaustauschsystem, das auch bald in Schleswig-Holstein eingesetzt wird, betreut.

„Von Estland können wir vor allem in der Digitalisierung einiges lernen. Aber nicht nur auf der Verwaltungsseite, sondern auch auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger. Das Thema Datenschutz wird hier genauso groß geschrieben wie in Deutschland, nur herrscht in Estland keinerlei Skepsis darüber. Die Menschen können über ihre E-ID und e-Signatur, ihrem digitalen Ausweis all ihre Daten einsehen und Anträge online mit wenigen Klicks stellen. Und wenn jemand auf das Profil zugreift, dann wird jeder dieser Zugriffe in der Akte vermerkt und kann vollständig nachvollzogen werden. Dadurch herrscht in Estland auch kein Zweifel über diese Art von Verwaltung“, so Herbst. Ebenfalls lernten die Abgeordneten, dass Menschen, die nicht über ein digitales Gerät verfügen, um die E-ID zu nutzen, in ein lokales Büro fahren und sich dort helfen lassen können. Die Regionen bekommen dafür zusätzliche Gelder vom Staat bereitgestellt.

Kranzniederlegungen an Gedenkstätten