Ostseeparlamentarier treffen sich in Helsingør

Unter der Präsidentschaft Dänemarks kommen am Sonntag rund 180 Abgeordnete, Minister und Experten aus Ostseeanrainerstaaten in Helsingør zu der 33. Jahreskonferenz der Ostseeparlamentarier zusammen, darunter die schleswig-holsteinische Landtagsdelegation mit Vizepräsidentin Eka von Kalben sowie die Landtagsabgeordneten Rasmus Vöge (CDU) und Marc Timmer (SPD). Im Zentrum des Treffens der Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) steht die Sicherheit in der Ostsee. Es sei wichtig, dabei auch auf die Sorgen unser baltischen Nachbarn zu hören, sagt Vizepräsidentin von Kalben, die auch die Delegationsleitung inne hat. „Ich erwarte einen guten Austausch und gute Beschlüsse mit unseren Nachbarn. Wir können die Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam lösen.“ Dazu zähle insbesondere auch die Situation der Ostsee.

Auf der Konferenz werden sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter anderem mit der Frage beschäftigen, wie die Widerstandsfähigkeit in der Energieversorgung und die Verteidigungskooperation gestärkt werden kann. Außerdem sollen die gemeinsamen Anstrengungen bei der Bekämpfung des Klimawandels gebündelt werden. Die Ergebnisse werden wieder in eine Resolution einfließen, die am Dienstag (27. August) am Ende der Beratungen verabschiedet werden wird. Neben der inhaltlichen Arbeit steht am Sonntag ein Empfang des dänischen Folketings auf Schloss Kronborg in Helsingør im Programm, und am Montagabend empfängt dort König Frederik X von Dänemark ausgewählte Konferenzteilnehmer, darunter Landtagsvizepräsidentin von Kalben.

Russland seit 2022 außen vor

In der 1991 gegründeten Ostseeparlamentarierkonferenz sind vornehmlich nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt. Dazu zählen neben dem Bundestag die nationalen Parlamente Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie die Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln und der Faröer Inseln. Die deutschen Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Die russische Föderationsversammlung sowie die Gebietsduma Kaliningrad und die Parlamente der Republik Karelien, der Oblast Leningrad und von St. Petersburg sind nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine im Jahr 2022 ausgeschlossen worden.