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16. Juli 2024 – Juli-Plenum / Vorschau

Besserer Schutz vor Hitze und anderen Wetterextremen

Die Bevölkerung im Land soll besser vor Wetterextremen wie Hitze oder Starkregen geschützt werden. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen fordern Strategien zur schnelleren Information, besseren Prävention und Abmilderung der Folgen.

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Starke Hitze ist eine gesundheitliche Gefahr für die Bevölkerung Foto: Landtag

In Schleswig-Holstein kommen besonders viele Menschen schlecht mit Hitze zurecht. So gaben erst im Mai 44 Prozent der Befragten bei einer repräsentativen Umfrage an, schlecht oder eher schlecht mit langanhaltender Hitze klarzukommen. Das ist demnach der höchste Wert aller Bundesländer. 38 Prozent wünschen sich zudem mehr Informationen über Auswirkungen auf die Gesundheit.

Auf Basis eines Alternativantrags der Regierungsfraktionen aus CDU und Grünen wird nun die Landesregierung aufgefordert, die Bevölkerung im Land besser vor extremen Wetterbedingungen zu schützen. Neben einer Strategie zum Umgang mit Starkregenereignissen soll sich das Land mit einem „Landesaktionsplan Hitzeschutz“ besser auf Hitzeperioden vorbereiten. So müsse geprüft werden, wie alle Bevölkerungsteile frühzeitig, umfassend und flächendeckend vor extremen Wetterbedingungen gewarnt und besonders vulnerable Gruppen zur Vornahme von Schutzmaßnahmen besser sensibilisiert werden können.

Maßnahmen zum Klimaschutz fördern

Durch geeignete Maßnahmen sollen Auswirkungen von Extremwetter auf die Strukturen der Daseinsversorgung vermindert und deren Ausfall verhindert werden. Im Rahmen der Städtebauförderung müssten Maßnahmen zum Klimaschutz und der Klimafolgeanpassung unterstützt und Beschattungsanlagen zielgerichtet gefördert werden. Auf Bundesebene solle sich die Landesregierung konstruktiv in die Erstellung des nationalen Hitzeaktionsplans einbringen.

Ein vorausgehender Antrag der SPD und ein Alternativantrag der FDP wurden vom Sozialausschuss zur Ablehnung empfohlen.

Bericht folgt rund eine Stunde nach der Debatte

Ausschussempfehlung

Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern – Hitzeaktionsplan entwickeln
Ausschussempfehlung Soziales ‒ Drucksache 20/2249

Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern – Hitzeaktionsplan entwickeln
Antrag der SPD-Fraktion ‒ Drucksache 20/1171

Vorsorgender Hitzeschutz auf der Basis des Grundgesetzes
Alternativantrag der FDP-Fraktion ‒ Drucksache 20/1223

Bevölkerung besser vor extremen Wetterbedingungen schützen
Alternativantrag der Fraktionen von CDU und Grünen ‒ Drucksache 20/1236