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24. Juni 2024 – Parlamentsbeziehung

Delegation aus Südtirol zu Besuch im Landtag

Die Parlamente aus Südtirol und Schleswig-Holstein pflegen einen engen Austausch. Nachdem der Ältestenrat vor gut einem Jahr in die Alpenregion gereist war, sind die Südtiroler derzeit zu Gast an der Kieler Förde. Im Mittelpunkt des Besuchs: die Minderheitenpolitik.

Die Delegation aus Südtirol sitzt mit dem Ältestenrat des Landtages an einem großen Konferenztisch..
Parlamentspräsidentin Kristina Herbst (3.v.l.) beim Gespräch der Delegation aus Südtirol mit dem Ältestenrat. Rechts im Bild der Südtiroler Landtagspräsident Arnold Schuler (2.v.r.) Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Die Minderheitenpolitik steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Südtiroler Landtages nach Schleswig-Holstein. Seit gestern sind die Abgeordneten aus Südtirol zu Gast in Norddeutschland und nehmen von heute an bis zum Donnerstag ein umfangreiches Gesprächsprogramm wahr. In diesem Rahmen besuchen die Delegationsmitglieder unter anderem das European Centre for Minority Issues (ECMI) in Flensburg, den Südschleswigschen Verein (Sydslesvigsk Forening / SSF) sowie in Dänemark die Bildungsstätte Knivsberg in Rødekro, den Bund Deutscher Nordschleswiger und die Redaktion im Verlagshaus „Der Nordschleswiger“ in Aabenraa.

Politische Gespräche führt die Delegation heute Vormittag mit dem Ältestenrat im Gästehaus von Landtag und Landesregierung („Haus B“) in Kiel. Im Anschluss werden die Gäste aus Südtirol vom Kommandanten, Kapitän zur See Andreas-Peter Graf von Kielmansegg, an Bord der „Gorch Fock“ im Marinestützpunkt in der Wik empfangen. Am Nachmittag steht dann ein Besuch bei der Werft German Naval Yards Kiel mit einem Austausch über das Unternehmen und einem Werftrundgang auf dem Programm.

Drei Temine in Dänemark

Für Dienstag ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sowie dem Minderheitenbeauftragten der Landesregierung, Johannes Callsen, geplant. Anschließend geht es für die Gäste von Kiel weiter nach Flensburg, wo ein Besuch des European Centre for Minority Issues (ECMI) vorgesehen ist. Begrüßt werden die Gäste aus Südtirol dort durch Dr. Vello Pettai, den Direktor des ECMI. Am Nachmittag schließt sich ein Austausch beim Südschleswigschen Verein an. Die Delegation trifft hier auf die Vorsitzende des SSF, Gitte Hougaard-Werner, sowie auf den Generalsekretär, Jens A. Christiansen.

Am Mittwoch geht es von Flensburg weiter nach Dänermark. In Rødekro ist ein Besuch der Bildungsstätte Knivsberg vorgesehen. Die Delegation wird hier vom Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Uwe Jessen, und vom Leiter der Bildungsstäte Knivsberg, Thore Naujeck, begrüßt. Ab Mittag schließen sich Termine in Aabenraa an. Beim Besuch des Bundes Deutscher Nordschleswiger ist eine Zusammenkunft mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit vorgesehen. Am Nachmittag besuchen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Verlagshaus „Der Nordschleswiger“ und führen in der dortigen Redaktion unter der Leitung des geschäftsführenden Chefredakteurs, Gwyn Nissen, Gespräche über Medienpolitik und die Digitalisierung in der Medienlandschaft. Am Abend geht es zurück nach Flensburg.

Gegenseitige Besuche seit 2017

Vor der Abreise steht am Donnerstagvormittag ein Besuch der Marineschule Mürwik an. Die Delegation wird hier vom Kommandeur der Marineschule, Flotillenadmiral Jens Nemeyer, begrüßt. Vorgesehen ist eine Führung durch die Marineschule sowie ein Besuch in der Ausbildung nautische Schiffsführung.

Der Delegation des Südtiroler Landtages unter der Leitung von Landtagspräsident Arnold Schuler (Südtiroler Volkspartei ­ SVP) gehören die Fraktionsvorsitzenden Harald Stauder (SVP), Sandro Repetto (Partito Democratico / Demokratische Partei ­ PD) sowie die Abgeordneten Hannes Rabensteiner (SÜD-TIROLER FREIHEIT) und Madeleine Rohrer (Grüne Fraktion ­ Gruppo verde ­ Grupa vërda) an. Kurzfristig verhindert war der Fraktionsvorsitzende Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion). Begleitet wird die Delegation durch den Generalsekretär des Südtiroler Landtages, Florian Zelger, sowie Mitarbeitende der dortigen Landtagsverwaltung.

Der Südtiroler Landtag und der Schleswig-Holsteinische Landtag pflegen seit mehreren Jahren einen engen Kontakt und Austausch. Erstmals besuchte eine Delegation aus Südtirol das nördlichste deutsche Bundesland im Sommer 2017. Der Ältestenrat des Landtages war zuletzt im Sommer vergangenen Jahres in der Alpenregion.

Service:
Pressefoto vom Gespräch der Delegation mit dem Ältestenrat