„Es ist fünf vor zwölf – und diese Landesregierung macht Mittagsstunde“

Heiner Garg (FDP) am 15. Dezember zu Beginn seines Beitrags anlässlich der Debatte zum Thema „Umsetzung der Beschlüsse der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz 2023 in Berlin: Resilienz stärken – Demokratie, Klima und biologische Vielfalt im Ostseeraum schützen.

„Wenn ich an damals denke und sehe, was uns jetzt beschäftigt, wird mir schwer ums Herz. Damals haben wir gefeiert, dass die Menschen in den ehemaligen Sowjetstaaten in Freiheit und selbstbestimmt leben können, heute reden wir von Tod und Sterben. Meine Damen und Herren, ich will positiv beginnen.“

Zuruf aus dem Parlament: „Ist gelungen!“

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Werner Kalinka (CDU) am 14. Dezember bei seinem Kurzbeitrag in der Debatte zum Thema Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes.

„Frau Präsidentin, Ihr Blinklicht mahnt mich, aber gestatten Sie, dass ich noch einen Gedanken sage?“

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Sandra Redmann (SPD) am 13. Dezember in der Debatte über die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunftsaufgabe Ostseeschutz“.

 „Jetzt hat der Ministerpräsident das Thema zur halben Chefsache erklärt und betont, dass man schon eine Lösung finden werde. Lassen Sie mich daher zum Schluss, sehr geehrter Herr Günther, mit einem etwas abgewandelten Liedtext schließen: Wenn Layla keine Puffmama, sondern eine Meerjungfrau wäre, hätte ich mehr Zuversicht. Vielen Dank.“

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Sandra Redmann (SPD) am 23. November über das umstrittene Vorkaufsrecht der Stiftung Naturschutz für landwirtschaftliche Flächen:

„Ich bin ziemlich sicher, dass im Landesamt kein kleines böses Männchen um ein Lagerfeuer springt und den ganzen Tag nur darauf wartet, den Landwirten Flächen wegzunehmen.“

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Lasse Petersdotter (Grüne) am 3. November in der Sondersitzung zur Sturmflut an der Ostsee:

„Nach aktuellem Stand erreichen wir in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts einen halben Meter Meeresspiegelanstieg. Das klingt sehr weit weg. Ich gehe 2057 in Rente. Sollte Friedrich Merz vorher Kanzler werden, sogar noch später, aber nach Plan aktuell 2057. Das heißt, das ist schon sehr nah dran.“

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Christian Dirschauer (SSW) am 12. Oktober in der Debatte über Schweinehaltung in Schleswig-Holstein:

„Diejenigen, die länger dabei sind, können sich erinnern: In der letzten Legislaturperiode hat mein Vorgänger Flemming Meyer hier bei einer Debatte zur Schweinehaltung gesungen. Das tue ich nicht, weil das saugefährlich wäre, und zwar für unser Trommelfell.“

Hält Debatten zur Schweinehaltung für saugefährlich: Christian Dirschauer (SSW). Foto: Landtag, Sönke Ehlers

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Thomas Losse-Müller (SPD) am 12. Oktober in der Debatte über Schweinehaltung in Schleswig-Holstein:

„Vielleicht bekommen Sie ein Fleißsternchen, wenn Sie in jeder Tagung einen Antrag vorlegen. Noch schöner wäre es, er würde auch Sinn machen. Dann gibt es vielleicht sogar einen Schweinchenstempel.“

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Birgit Herdejürgen (SPD) am 22. September in der Debatte über wirtschaftliche Rahmenbedingungen:

„Schon Kurt Tucholsky beschäftigte sich mit der Ökonomie und kam zu folgender Erkenntnis: ‚Der Wohlstand eines Landes beruht auf seiner aktiven und passiven Handelsbilanz, auf seinen inneren und äußeren Anleihen sowie auf dem Unterschied zwischen dem Giro des Wechselagios und dem Zinsfuß der Lombardkredite; bei Regenwetter ist das umgekehrt.‘“

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Kai Dolgner (SPD) zitiert am 20. September aus einem Regierungsbericht zum Thema „Modernisierung der Landespolizei“:

„Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich: ‚Es wird stetig daran gearbeitet, den Zustand der Liegenschaften zu erhalten bzw. zu verbessern‘ – na, immerhin. Mein Sohn arbeitet auch stetig daran, sein Zimmer aufzuräumen.“

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Oliver Kumbartzky (FDP) am 14. Juli:

„Jetzt, da die Sommerferien beginnen, noch ein kurzer Rat von mir an die Koalition: Mit Kritik an der Finanzpolitik der Ampel sollte man sparsam umgehen. Das war ein Wortspiel.“

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Oliver Kumbartzky (FDP) am 14. Juli in der Debatte über Fördermittel für Agrarstruktur und Küstenschutz, die teilweise aus dem Etat des grünen Bundeslandwirtschaftsministers stammen:

„Statt diesen Antrag zu stellen, hätten Sie einfach ein Telefon in die Hand nehmen und folgende Nummer wählen sollen: 030/22 77 50 70. Das ist die Nummer von Cem Özdemir. Die Nummer steht im Internet. Das ist auch nur sein Büro, nicht die Durchwahl.“

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Oliver Kumbartzky (FDP) am 14. Juli in der Debatte über das Energie-Entlastungspaket der Landesregierung an die Adresse von Digitalminister Dirk Schrödter (CDU):

„Ich war übrigens ein bisschen überrascht, dass Sie sprechen, Herr Minister Schrödter. Ich hatte gedacht, dass der Ministerpräsident über diese Erfolgsbilanz redet oder der Verbraucherschutzminister oder der Energieminister. Offenbar mussten Streichhölzer gezogen werden, und Sie haben das kürzeste gezogen.“

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Annabell Krämer (FDP) am 13. Juli an die Adresse von Ministerpräsident Daniel Günther in der Debatte über Kürzungen bei der Sportförderung:

„Die Mittel zur Förderung des Sports an Gemeinden und Dritte wurden um sage und schreibe zwei Drittel gekürzt. Es passt ins Bild, das Sie hier eigentlich seit gut einem Jahr zeichnen: Weltmeister im Ankündigen, Kreisklasse in der tatsächlichen Umsetzung, und beim Elfmeter ohne Torwart treffen Sie ehrlich gesagt noch nicht einmal den Ball.“

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Martin Balasus (CDU) am 13. Juli in der Debatte über Kitas und Grundschulen:

„Im Kern wollen wir doch alle in die gleiche Richtung, liebe FDP und liebe SPD. Ich weiß, dass Sie lieber das Haar in der Suppe suchen als mit uns gemeinsam eine richtig gute und stärkende Kraftbrühe für unsere Schulen zu kochen.“

Sieht im Kern die gleiche Richtung: Martin Balasus (CDU). Foto: Landtag, Sönke Ehlers

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Hermann Junghans (CDU) am 12. Juli in der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen:

„Bei Ihrem Dänemark-Beispiel habe ich an einen Urlaub in Schweden gedacht. Da sind wir mal mit Tempo 120 fünf Stunden lang von Kopenhagen über die Brücke bis nach Stockholm gefahren. Machen Sie das mal bei Tempo 120, ohne sich abzulösen. Das ist dermaßen einschläfernd, dass das wirklich gefährlich für die Verkehrssicherheit ist.“

Erwiderung der Abgeordneten Jette-Waldinger-Thiering (SSW):

„Wenn Sie das Argument vorbringen: ‚Wenn man stupide 120 fahren muss, schwächt das die Konzentration‘, muss ich sagen: Man muss ja nicht immer 120 fahren. Man kann ja auch mal 100 oder 90 fahren.“

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Lars Harms (SSW) am 12. Juli an die Adresse des CDU-Abgeordneten Lukas Kilian:

„Sie sagen, Sie sind froh, dass der SSW nicht in der Landesregierung ist. Ich kann Ihnen sagen: Das ist eine Einzelmeinung.“

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Bernd Buchholz (FDP) ehemaliger Verkehrsminister, am 16. Juni über einen Koalitionsantrag zum Fachkräftemangel im ÖPNV:

„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Antrag super. Ich finde ihn deshalb super, weil es Tage gibt, da ist man wirklich gerne nicht mehr Verkehrsminister.“

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Sandra Redmann (SPD) am 16. Juni in der Debatte über Biotopkartierung:

„Die Lebensräume in Schleswig-Holstein schwinden und mit ihnen die Arten, und das viel schneller als angenommen. Ich habe manchmal das Gefühl, dass noch nicht überall so richtig verstanden wird, was das bedeutet. Es geht um unser aller Hintern und nicht nur um den der Hummel.“

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Oliver Kumbartzky (FDP) am 15. Juni in der Debatte über Küstenfischerei:

„Der Antrag, den Sie vorgelegt haben, ist so ein typischer schwarz-grüner Labskaus-Antrag: Es ist alles drin, wird einmal durchgerührt in der Hoffnung, es schmeckt irgendwie. Es schmeckt aber nicht!“

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Heiner Garg (FDP) am 14. Juni in der Debatte über die Rolle des Plattdeutschen und der Minderheitensprachen an der Schule:

„Ich bin schon mit Arbeitsaufträgen hier nach vorn geschickt worden: Die einen möchten, dass ich meine Rede ebenfalls teilweise auf Plattdüütsch halte, die anderen, dass ich sie auf Schwäbisch halte. Ich muss Sie in beiden Fällen enttäuschen. Ich bin kein Schwabe, sondern Badener.“

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Dirk Kock-Rohwer (Grüne) in der Debatte über die Rolle des Plattdeutschen und der Minderheitensprachen an der Schule:

„Aver al domals hett dat bi uns verschedene Spraken geven. Plattdüütsch hebbt se meist all schnackt, blots de rieken und klogen Lüüd hebbt Hoochdüütsch schnackt. Hüüt sünd wi all en beten klöger worrn un kunnt ok all tosamen Hoochdüütsch.“

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Martin Habersaat (SPD) am 14. Juni in der Debatte über politische Bildung:

„In der Kita ‚Lütte Lüüd‘ in Wentorf ist das auch eine oft diskutierte Frage. In Wentorf ist die Frage ‚Was entscheiden Große, und was entscheiden Kleine?‘ so wichtig, dass das mit einer Verfassung geregelt ist. So weit sind wir im Hause Habersaat noch nicht.“

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Lars Harms (SSW) am 2. Juni über die vom Finanzministerium zwischenzeitlich verhängte Haushaltssperre:

„Was mich dann doch überrascht hat, ist, dass man da wirklich ins Kabinett latschen und den Leuten einfach ohne eine schriftliche Vorlage sagen kann: Pass auf, wir machen eine Vollbremsung, und wir machen sie so, dass ihr politisch alle nicht mehr handeln könnt! Und die machen das auch noch mit!“

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Birte Pauls (SPD) am 11. Mai in der Debatte über Geburtshilfe und Krankenhausreform:

„Es ist fünf vor zwölf – und diese Landesregierung macht Mittagsstunde.“

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Malte Krüger (Grüne) am 11. Mai über FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner:

„Das Kindergeld muss angemessen ausgestattet werden und endlich zu einer Kindergrundsicherung weiterentwickelt werden, die genau solche Kosten berücksichtigt und bei Kostensteigerungen mitwächst. Darüber, dass der Bundesfinanzminister hier immer noch mauert, ärgere ich mich ehrlich gesagt gelb.“

Ärgert sich beim Thema Kindergeld gelb: Malte Krüger (Grüne). Foto: Landtag, Sönke Ehlers

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Sybilla Nitsch (SSW) am 10. Mai zum umstrittenen Ausbau der Autobahn A23:

„Die Grünen wollen dann auch noch Mitleid haben und sagen, sie hätten da eine Kröte geschluckt. Da kann ich nur sagen, dass das Mitleid bei der SSW-Fraktion ausverkauft ist. Wenn man das dritte Mal in Folge in einer Regierung ist, dann hat man Verantwortung. Früher haben die Grünen die Kröten über die Straße getragen, und heute schlucken sie jede – wie wir hier wieder hören können.“

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Kai Dolgner (SPD) am 23. März über die Bilanz der Landesregierung beim Thema Digitalisierung:

„Das ist ungefähr so, als wenn mein Sohn auf meine Frage, ob er sein Zimmer aufgeräumt habe, antworten würde, dass er die grundsätzliche Machbarkeit des Aufräumens überprüft hätte.“

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Kai Dolgner (SPD) am 23. März an die Adresse von Digitalminister Dirk Schrödter (CDU) zum Thema Verwaltungsmodernisierung:

„Ihr Vorgänger, Minister Albrecht, neigte ein wenig dazu, Erfolge zu verkünden. Wenn man diese Erfolge, die frühzeitig verkündet wurden, prüfte, schrumpften sie im Realitätscheck – einige werden sich erinnern – auf den elektronischen Angelschein zusammen.“

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Oliver Kumbartzky (FDP) am 25. Januar in der Debatte über den „Runden Tisch Öko-Landbau“:

„Die spannende Frage ist natürlich: Wann soll dieser Runde Tisch stattfinden, und wo soll er stattfinden? Er wird definitiv nicht im Landwirtschaftsministerium stattfinden, weil es da schlicht noch keine großen Tische gibt. Da könnte man höchstens Stuhlkreise veranstalten. Das hätte übrigens auch den Vorteil, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Stühle selbst mitbringen könnten und, in Ermangelung eines Tisches, der Minister sich nicht über selbigen ziehen lassen könnte.“

Sucht nach einem Standort für den Runden Tisch: Oliver Kumbartzky (FDP). Foto: Landtag, Sönke Ehlers

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Bernd Buchholz (FDP) am 22. Februar in der Debatte über elektronische Dienstausweise bei der Landespolizei:

„Ich muss Ihren Antrag gar nicht ins Lächerliche ziehen, da ist er schon.“

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Christopher Vogt (FDP) am 22. Februar in Richtung des SPD-Bildungspolitikers Martin Habersaat:

„Herr Habersaat, Sie sind von uns beiden der Deutschlehrer, aber ich muss ganz ehrlich sagen, das Zitat ‚Wat woll’n Se eigentlich?‘ war nicht Nietzsche, sondern Per Mertesacker. Ich glaube, das haben Sie vertauscht.“

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Oppositionsführer Thomas Losse-Müller (SPD) am 25. Januar über die schwarz-grüne Haushaltspolitik):

„Wenn die Sonne tief steht, dann werfen auch Gartenzwerge lange Schatten.“

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Christopher Vogt (FDP) am 25. Januar über die Regierungspolitik von CDU und Grünen:

„Sie haben sich hohe Ziele gesteckt, indem Sie gesagt haben, Schleswig-Holstein soll das erste klimaneutrale Industrieland werden. Wenn Sie so weiterarbeiten wie in den ersten Monaten, dann wird Schleswig-Holstein vielleicht das erste industrieneutrale Klimaland, aber nichts Anderes werden.“

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Sandra Redmann (SPD) am 25. Januar über den Koalitionsantrag zur Einrichtung eines Runden Tischs für den Öko-Landbau:

„Gesetzt, um 15 Uhr, da erwartet man schon einen bedeutsamen Tagesordnungspunkt mit klaren Aussagen und konkreten Maßnahmen. Das ist wie zur besten Sendezeit im Fernsehen: Da erhofft man sich eine neue, spannende Serie oder einen coolen, neuen Film und nicht die achte Wiederholung von ‚Forsthaus Falkenau‘.“

Wünscht sich coole, neue Filme und Serien statt immer nur Forsthaus Falkenau: Sandra Redmann (SPD). Foto: Landtag, Sönke Ehlers

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Nelly Waldeck (Grüne) am 26. Januar über die "Green-IT-Strategie“ der Landesregierung:

„Circa zehn Gramm CO₂ setzt eine versendete E-Mail ohne Anhang frei. Mit einem Antrag im Anhang kommen wir schon auf 50 Gramm – natürlich nicht mit dem schleswig-holsteinischen Strommix, wie wir wissen. Diese E-Mail verschicken wir dann an zehn Abgeordnete sowie Referentinnen und Referenten, und schon haben wir genauso viel CO₂ freigesetzt wie auf einer 500 Meter langen Autofahrt.“

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Lars Harms (SSW) am 27. Januar über den Koalitionsantrag zur juristischen Datenbank im Internet:

„Jetzt habe ich schon 15 Sekunden geredet. Damit ist der Inhalt dieses Antrags auch abgearbeitet, meine Damen und Herren.“

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