Albrecht: Land beim Hochwasserschutz gut davor

Umweltminister Jan Phillipp Albrecht hält mehr Starkregenereignisse in Schleswig-Holstein für realistisch, sieht aber im Norden die „Gefahrenlage nicht vergleichbar“ mit den jüngsten Unwetterkatastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Sowohl beim Küstenschutz wie auch beim Binnenhochwasserschutz sei im Land gut vorgearbeitet worden. „Wir sind auf vielfältige Herausforderungen eingestellt“, sagte der Grünen-Minister heute im Umweltausschuss in einer Diskussion um den Hochwasserschutz im Land.

Gleichwohl, so Albrecht, sei das Risikobewusstsein in Bezug auf steigende Wasserpegel und Starkregenmassen grundsätzlich zu verbessern – nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch auf kommunaler Ebene und im Bereich der Eigenvorsorge der Bürger. Das Zusammenspiel von Meldeketten und Gefahrenabwehr etwa sei im vor wenigen Tagen vorgelegten Katastrophenschutzplan angegangen worden. Der Minister kündigte an, dass ein neuer Generalplan Binnenhochwasserschutz und die Neuaufstellung des bei Starkregen relevanten Hochwasserrisikomanagements Anfang kommenden Jahres fertig sein werden. Den von Kerstin Metzner (SPD) kritisierten zeitlichen Verzug der Pläne um ein Jahr erklärte ein Ministeriumsvertreter mit Personalausfällen.

Auch Kommunen in der Verantwortung

Volker Jensen (CDU) sieht die Jamaika-Regierung bei den Plänen „gut davor“, merkte aber an, dass vieles „noch intensiver“ gemacht werden müsse. Wie auch Bernd Voß (Grüne) sorgte er sich darum, dass der Finanzrahmen für die vielen Hochwasserschutzmaßnahmen in den kommenden Jahren ausreichend gefüllt werden kann.

Die SPD-Abgeordnete Sandra Redmann forderte, einige der vom Minister angesprochenen Abschnitte aus der Vielzahl von Programmen auch einzeln im Ausschuss zu betrachten. Zudem sei „Theorie und Praxis“ im Land genau betrachten. Ihrer Beobachtung zufolge gebe es etwa vielerorts weiterhin küstennahe Bebauung in Niederungen. Das gelte es auf der kommunalen Ebene intensiver zu beobachten, pflichtete die Grüne Marlies Fritzen bei und warnte davor, nicht alle Maßnahmen im Hochwasserschutz nur kostentechnisch zu betrachten. Auch Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) drängte darauf, die Kommunen seitens des Landes stärker zu unterstützen.