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Der Landtag hat sich auf Antrag der Koalitionsfraktionen geschlossen dafür ausgesprochen, auf Bundes und EU-Ebene die Entwicklung und Produktionen von geeigneten Medikamenten gegen Covid-19 zu intensivieren. Die Landesregierung soll sich hierfür einsetzen. Zu prüfen sei dabei unter anderem, wie Genehmigungsverfahren für klinische Studien und die Zulassungsverfahren für erfolgreich getestete Medikamente beschleunigt werden können oder „wie der Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland für Medizin- und Medikamentenprodukte auch über die Covid-19-Pandemie hinaus weiterentwickelt werden kann“. Zu diesem Tagesordnungspunkt fand keine Aussprache statt. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben.
Die Koalitionsfraktionen setzen sich dafür ein, auf Bundes und EU-Ebene die Entwicklung und Produktionen von geeigneten Medikamenten gegen Covid-19 zu intensivieren. Die Landesregierung soll sich hierfür einsetzen. Zu prüfen sei dabei unter anderem, wie Genehmigungsverfahren für klinische Studien und die Zulassungsverfahren für erfolgreich getestete Medikamente beschleunigt werden können oder „wie der Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland für Medizin- und Medikamentenprodukte auch über die Covid-19-Pandemie hinaus weiterentwickelt werden kann, sodass im Falle einer zukünftig erneut auftretenden Pandemie eine effektive Gesundheitsversorgung und Pandemiebekämpfung sichergestellt werden kann“.
Das Bundesforschungsministerium investiert in den Jahren 2020 und 2021 nach eigenen Angaben fast 1,6 Milliarden Euro in die Forschung zu Covid-19. Davon gehen rund 627 Millionen Euro an die Impfstoff-Hersteller Biontech in Mainz und Curevac in Tübingen. Im Jahr 2020 gab der Bund fast 2,9 Milliarden Euro für die Bereiche Gesundheitsforschung und -wirtschaft aus, davon 2,6 Milliarden Euro über das Forschungsministerium. Das Geld für die Corona-Forschung stellt der Bund einem Ministeriumssprecher zufolge zusätzlich zu diesen laufenden Ausgaben zur Verfügung.
Auch auf EU-Ebene will die Kommission im Kampf gegen Covid-19 die Entwicklung und Zulassung neuer Medikamente zügig vorantreiben. Es gibt in der Europäischen Union zwar vier zugelassene Corona-Impfstoffe, aber mit Remdesivir nur ein Medikament. Bis Oktober sollen drei Medikamente entwickelt und zugelassen werden sollten. Bis Ende des Jahres sollten möglicherweise zwei weitere hinzukommen. Die Strategie der EU-Kommission sieht vor, Studien und klinische Prüfungen mit Millionenbeträgen zu fördern und vielversprechende Vorhaben zu koordinieren. Auch solle Geld bereitgestellt werden, um etwa Produktionskapazitäten und Lieferketten zu analysieren.
(Stand: 14. Juni)
Covid-19 Medikamentenforschung in Deutschland und Europa weiter ausbauen
Antrag der Fraktionen von CDU, B´90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/3086
