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Der Landtag will die Corona-Warn-App verbessern. Das Parlament verabschiedete gegen die Stimmen der AfD einen Jamaika-Antrag, der eine Reihe von neuen Komponenten vorschlägt. Das Handy-Programm wird aktuell überarbeitet, eine neue Version ist für den Jahreswechsel angekündigt. Dann sollten App-Nutzer freiwillig ein „Kontakttagebuch“ führen können, forderte der Grünen-Abgeordnete Joschka Knuth. Außerdem, so Knuth, sollten Informationen über einen Corona-Test direkt aus dem Labor an die App übermittelt werden. Die App habe derzeit „Mängel und Lücken“, so Knuth. Deswegen müsse nachgesteuert werden.
Weitere Anregungen: Die App müsse auf mehr Smartphone-Typen laufen als bisher, und sie sollte auch auf Armbänder, Fitnessuhren oder Schlüsselanhänger aufgespielt werden können. Zudem soll die App die aktuellen Corona-Infos der jeweiligen Region bereithalten. Besucher von Gaststätten oder Festivals sollen sich auf der App registrieren können. Zudem sei es wichtig, dass die App „in allen in Deutschland gesprochenen Sprachen zur Verfügung steht“, so Ole Plambeck (CDU). Ziel müsse es sein, dass 60 Prozent aller Handy-Besitzer die Corona-App nutzten.
Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) begrüßte die Initiative und unterstrich die Bedeutung von Datenschutz und Datensicherheit. Nur so entstehe das nötige Vertrauen. Die im Juni gestartete Warn-App ist inzwischen mehr als 23 Millionen Mal heruntergeladen worden. Die Anwendung kann messen, ob sich Handynutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie anderen Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben.
Heiner Dunckel (SPD) regte an, nicht nur Einzelbegegnungen zu erfassen, sondern auch eine „Cluster-Erkennung“ zu ermöglichen. Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen über längere Zeit seien der größte Infektionsherd, so Dunckel. Für Claus Schaffer (AfD) ist die App ein „Fehlschlag“, und sie gehöre abgeschafft: „Manchmal muss man von einem toten Pferd absteigen.“
Weitere Redner:
Stephan Holowaty (FDP), Christian Dirschauer (SSW)
Im Kampf gegen das Coronavirus setzen die Koalitionsfraktionen auch auf weitere Verbesserungen an der staatlichen Warn-App und begrüßen die von der Bundesregierung angeregte Weiterentwicklung. Dem Vernehmen nach sind ein einfacherer Warnprozess, automatische Erinnerungen zur Information von Kontaktpersonen nach einem positiven Test und eine Mini-Übersicht (Dashboard) mit aktuellen Informationen zum Infektionsverlauf vorgesehen. Zudem solle die Messgenauigkeit durch eine geplante technische Umstellung verbessert werden. Und auch die Intervalle für eine Benachrichtigung über eine Warnung sollen verkürzt werden.
CDU, Grüne und FDP im Norden listen in ihrem Antrag noch weitere Komponenten auf, die in die für Anfang 2021 geplante neue App einfließen könnten. Genannt werden etwa die Möglichkeit zur freiwilligen Führung eines Kontakttagebuches, die Schaffung einer digitalen Anmeldemöglichkeit zum Beispiel bei Gaststätten und Veranstaltungen oder auch „eine Erweiterung des potentiellen Nutzerkreises durch sukzessive Erweiterung der Kompatibilität mit weiteren Smartphone-Typen sowie anderen persönlichen Geräten, wie Armbändern, Fitnessuhren oder Schlüsselanhängern“. Weiter erachten es die Koalitionsfraktionen als sinnvoll, wenn die App künftig das Abrufen regionaler Informationen, beispielsweise zu aktuell gültigen Regelungen und Verordnungen, ermöglichen könne.
Für die effektive Pandemiebekämpfung sei eine funktionierende Kontaktnachverfolgung zwingende Voraussetzung, heißt es zur Begründung in dem Antrag. Die Warn-App benötige ein funktionales Update, „um den Menschen einen größeren Mehrwert zu bieten, attraktiver zu werden und ihr Potential voll auszuschöpfen“.
Die im Juni gestartete Warn-App ist inzwischen mehr als 22 Millionen Mal auf geeigneten Smartphones heruntergeladen worden. Die Anwendung kann messen, ob sich Handynutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie anderen Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben.
(Stand: 7. Dezember 2020)
Vorherige Debatte zum Thema:
November 2020
Die Corona-App jetzt weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/2628
