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Ein Jobticket für den ÖPNV mit besonderen Vergünstigungen für Arbeitnehmer und Auszubildende kann im Frühjahr 2021 an den Start gehen. Der Landtag appelliert an die Verkehrsbetriebe, dem Konzept auf ihrer Gesellschafterversammlung zuzustimmen. Das Ticket soll bereits im Frühjahr kommenden Jahres angeboten werden. Ein entsprechender Antrag von Jamaika wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion angenommen. Die Abgeordneten nahmen die Debatte zum Anlass, sich zur hohen Bedeutung des ÖPNV zu bekennen.
„Wir Jamaika-Fraktionen tun etwas für die Mobilität der Menschen in Schleswig-Holstein“, sagte der Abgeordnete Kay Richert (FDP). Heute liege nun ein Jobticket auf dem Tisch, das die Mobilität verbessere. Das Jobticket beinhalte zwei Rabattstufen. Bei einem Arbeitgeberzuschuss von 15 Euro werde ein Rabatt von zehn Euro gewährt. Bei einem Zuschuss von 30 Euro solle der Rabatt 20 Euro betragen. „Die Ersparnis für die Pendlerinnen und Pendler beträgt damit 25 Euro oder sogar 50 Euro im Monat“, so Richert. Dazu solle das Ticket auch am Wochenende gelten, und zwar neben dem Inhaber für einen weiteren Erwachsenen und bis zu drei Kindern.
Jobticket auch für Kleinstunternehmen
Der SPD-Abgeordnete Kai Vogel kritisierte, dass die Vergabe des Jobtickets daran gebunden sei, dass mindestens fünf Beschäftigte in einem Unternehmen das Ticket haben wollen. Diese Hürde sei definitiv zu hoch. 82 Prozent der kleineren und mittleren Unternehmen in Schleswig-Holstein seien Kleinstunternehmen mit weniger als fünf Mitarbeitern. „Schert einer aus, dann gibt es kein Jobticket“, so Vogel. „Ihre Kritik läuft ins Leere“, entgegnete Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP). Kleine Unternehmen könnten sich zusammenzuschließen, erläuterte er und appellierte an die SPD. „Geben Sie sich einen Ruck. Sagen Sie zu einer guten Sache Ja.“
Der SSW fehlte bei der Plenartagung komplett. Die drei Abgeordneten Lars Harms, Christian Dirschauer und Jette Waldinger-Thiering haben sich in Quarantäne begeben. Hintergrund: Die SSW-Politiker hatten sich in der vergangenen Woche mit einer Person getroffen, die positiv auf Corona getestet wurde. Derzeit machen die Abgeordneten eine Schnelltest und hoffen, am Nachmittag wieder an der Tagung teilnehmen zu können.
WeitereRedner:
Lukas Kilian (CDU), Andreas Tietze (Grüne)
Ein Jobticket für Berufspendler in Schleswig-Holstein rückt in greifbare Nähe. Anfang des Monats teilte die Landesregierung mit, zwei Millionen Euro bereitzustellen, um das Ticket für den öffentlichen Nahverkehr realisieren zu können. Arbeitnehmer sollen laut Wirtschaftsministerium den vergünstigten Tarif ab Mai 2021 nutzen können. In einem Koalitionsantrag wird „ein von Landesregierung, Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) und Verkehrsunternehmen vorgestelltes Konzept für das neue Jobticket mit besonderen Vergünstigungen für Auszubildende“ begrüßt.
Land, NAH.SH und Verkehrsunternehmen haben sich laut Ministerium auf ein Modell mit zwei Rabattstufen geeinigt. Bei einem Arbeitgeberzuschuss von 15 Euro wird ein Rabatt von 10 Euro gewährt, wodurch der Arbeitnehmer im Monat 25 Euro spart. Bei einem Zuschuss von 30 Euro soll der Rabatt 20 Euro betragen und die Ersparnis somit bei 50 Euro liegen. An Wochenenden sollen mit dem Jobticket ein Erwachsener und drei Kinder fahren können. Die Pläne für ein Jobticket waren ursprünglich Teil der vom Kabinett im März beschlossenen Besoldungsstrukturreform für den öffentlichen Dienst. Ende November müssen die Verkehrsunternehmen auf der Gesellschafterversammlung der Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH noch zustimmen.
(Stand: 26. Oktober 2020)
Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern durch ein attraktives Jobticket
Antrag der Fraktionen von CDU, B´90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/2505
