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Wie sieht der Alltag von Abgeordneten aus? Dieser Frage ist die Online-Redaktion des Landtages auf den Grund gegangen und hat in den vergangenen Monaten mehrere Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Tag lang begleitet. Den Auftakt macht Tobias Koch (CDU).
Tobias Koch ist Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag. Politik hat der Diplomkaufmann von der Pike auf gelernt: Als Schüler ist er mit 15 Jahren in die Junge Union eingetreten, nach einigen Jahren in der Gemeindevertretung 2005 zum ersten Mal Landtagsabgeordneter geworden und dort vom Hinterbänkler schließlich 2017 zum Fraktionsvorsitzenden der CDU aufgestiegen. Etwas mehr als 30 Jahre Politik liegen schon hinter dem großgewachsenen Brillenträger, der mit seiner Frau und zwei Kindern in Ahrensburg lebt. Dass er Berufspolitiker werden und so lange bleiben würde, war nicht geplant, sagt er. Für ihn zählt: Ehrgeiz ja, Verbissenheit nein. Und er ist überzeugt: Wer gute Arbeit macht, wird dafür belohnt.
Wie es ist, die größte Fraktion im Landtag zu führen, warum Funklöcher die Arbeit erschweren und warum die Jamaika-Koalition aus seiner Sicht so gut funktioniert – ein Tag mit Tobias Koch klärt auf.
(Hinweis der Redaktion: Text und Fotos stammen aus der Zeit vor dem Corona-Lockdown)
9:15 Uhr, Ankunft im Landeshaus in Kiel. Tobias Koch ist nach etwas mehr als einer Stunde Fahrt aus seiner Heimatstadt Ahrensburg im Landtag angekommen. Sein Fahrer hat ihn gegen 8 Uhr von zuhause abgeholt. Gut gelaunt und mit der Jacke überm Arm schaut er zur Begrüßung kurz in die Büros auf dem Gang im zweiten Stock des Landeshauses. Bevor es in die erste Besprechung des Tages geht, tauscht Koch sich kurz mit dem Pressesprecher Kai Pörksen über eine Nachricht aus, die er am Vortag noch spät abends verschickt hat. „Ich war ganz erschrocken, als ich heute Morgen im Bett auf mein Handy geschaut habe und direkt eine Mail von dir aufploppte“, sagt Pörksen. Beide lachen. Lange Arbeitstage sind für den CDU-Abgeordneten, der seit der Landtagswahl 2017 seine Fraktion als Vorsitzender anführt, normal. Dann geht es in Kochs Büro, wo sich eine Gruppe von sechs Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern zur „Kleinen Lage“ trifft. Mit Kolleginnen und Kollegen, die für Pressearbeit, Strategie und Terminplanung zuständig sind, bespricht der Mittvierziger täglich, welche Themen in den Medien aktuell sind und wie die politische „Lage“ ist. Der Fraktionschef leitet die Runde am großen Besprechungstisch. Er wirkt dabei ruhig und freundlich, aber bestimmt. Die Stimmung ist entspannt.
Am Vortag hat es ein Interview gegeben für eine Nachrichtensendung beim Fernsehsender NDR. „Mein tägliches Los: Ich komme kurz zu Wort, dann steht Daniel im Mittelpunkt“, sagt Koch amüsiert. Die Runde lacht. Gemeint ist Daniel Günther, der ebenfalls von der CDU ist und als Ministerpräsident in den Medien sehr gefragt ist. Als Fraktionsvorsitzender ist Tobias Koch nicht nur Chef der 25 CDU-Abgeordneten. Auch er ist Ansprechpartner für die Medien. Nach außen für die Öffentlichkeit ist es seine Aufgabe, für die Fraktion Position zu beziehen und sich zu allgemeinen politischen Entwicklungen zu äußern. Anders als Fachpolitikerinnen und -politiker beschäftigt er sich nicht nur mit einem Fachgebiet, wie etwa Finanzen, Bildung oder Umwelt. „Als Fraktionsvorsitzender bin ich der Allrounder, der sich in allen Themen auskennen muss“, sagt der Ahrensburger. Dafür sei er auf Input der Abgeordneten-Kolleginnen und -Kollegen angewiesen. Das sei zwar eine einflussreiche Position, als mächtig würde er sich aber nicht bezeichnen.
10 Uhr. Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers. Eine Verschnaufpause gibt es an diesem Vormittag nicht. Dienstags ist Sitzungsmarathon angesagt. Um 10 Uhr ist das nächste Meeting. Diesmal im Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers, Hans-Jörn Arp. Hier kommt der geschäftsführende Vorstand der CDU-Fraktion zusammen. Dazu zählen neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer die drei stellvertretenden Vorsitzenden und der Landtagspräsident. Sie sind quasi das Führungsteam der CDU-Fraktion. Auch hier leitet Tobias Koch das Gespräch. Es geht ebenfalls um die aktuelle politische Lage, aber auch um die nächste anstehende Plenartagung. Dann der nächste Raumwechsel: „Wir laufen dienstags immer hin und her zwischen den Büros, so bleiben wir bei den vielen Sitzungen wenigstens etwas in Bewegung“, witzelt Koch.
Was bisher intern unter den „höherrangigen“ CDU-Abgeordneten besprochen und vorbereitet wurde, wird ab 12 Uhr in der sogenannten K-Runde vertieft. Das „K“ steht für Koalition, genauer gesagt für die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Da im Tagesablauf keine Zeit für eine Mittagspause ist, gibt es während der Besprechung mit fünf Kolleginnen und Kollegen aus der Grünen- und der FDP-Fraktion Bauernfrühstück und Salat. Nach einem kurzen Plausch über ein Fußball-Derby zwischen Holstein Kiel und dem FC St. Pauli am Vorabend sprechen die Fraktionsvorsitzenden, ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der drei zur Jamaika-Koalition gehörenden Fraktionen ausführlich über die Tagesordnung der anstehenden Landtagstagung. Zu jedem Thema diskutieren sie, ob sie dazu eine Debatte im Plenum führen wollen oder ob der Punkt ihrer Meinung nach „ohne Aussprache“ behandelt werden kann. Die endgültige Entscheidung darüber fällt im Ältestenrat, in dem alle sechs Fraktionsvorsitzenden sowie der Landtagspräsident und seine Vertreterinnen am folgenden Tag zusammenkommen.
13 Uhr. Sitzungssaal der CDU-Fraktion. Im Laufe des Tages werden die Runden, in denen sich Tobias Koch mit anderen Abgeordneten-Kolleginnen und -Kollegen bespricht, immer größer. Was am Morgen mit sechs Leuten begann, geht am Mittag in einen ganzen Saal voller Menschen über. Um 13 Uhr beginnt die Fraktionssitzung der CDU. Wie der Name schon sagt, treffen sich hier alle 25 Abgeordneten der CDU-Fraktion samt Ministerpräsident Daniel Günther, der gleichzeitig Abgeordneter für seine Partei ist. Hinzu kommen Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack, Bildungsministerin Karin Prien, der Chef der Staatskanzlei, Dirk Schrödter, die alle auch bei der CDU sind, und einige Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Insgesamt sind rund 40 Leute im Raum. Zum fünften Mal an diesem Tag eröffnet Fraktionschef Koch eine Sitzung. Erst berichtet er selbst, dann der Ministerpräsident, danach dürfen alle anderen ihre Anliegen loswerden. Die Sitzung dauert etwas mehr als zwei Stunden.
„Wie kriegt man unterschiedliche Positionen innerhalb der Fraktion auf einen Nenner, wie kann man Differenzen zwischen Regierung und Fraktion ausräumen und wie einigt man sich mit den Koalitionspartnern?“ – das sind die wichtigsten Fragen, mit denen er sich als Fraktionsvorsitzender beschäftige, sagt Koch. Und wie sieht die Zusammenarbeit mit der Regierung aus? Hat er das Gefühl zwischen den Stühlen zu stehen? Schließlich ist er Chef der stärksten Fraktion im Parlament, also der Legislative, und gleichzeitig Teil der Partei, die den Ministerpräsidenten in der Landesregierung, also der Exekutive, stellt. CDU-Mann Koch antwortet darauf mit einem klaren Nein. „Es ist ein ‚Wir-Gefühl‘, das wir insbesondere in dieser Koalition ganz besonders entwickelt haben“, sagt er. Die Zusammenarbeit sei sehr vertrauensvoll.
Normalerweise sei es so: „Die Regierung legt vor, als Parlament schaut man erst hinterher drauf“. In der Jamaika-Koalition werde das anders gehandhabt. „Wir versuchen unseren Einfluss bereits im Vorfeld einzubringen, stimmen uns also vor allen Entscheidungen der Regierung eng mit den Regierungsmitgliedern ab“. (Anm. d. Red.: Die Rede ist in diesem Fall von Gesetzentwürfen. Ein möglicher Weg für ein neues Gesetz ist, dass die Regierung dem Parlament einen Vorschlag macht, über den es dann in mehreren Lesungen berät und abstimmt.) Mit diesem Vorgehen werde zwar die Gewaltenteilung etwas verwischt – das muss der Fraktionschef zugeben. Es führe aber auch dazu, „dass die Regierung nichts vorlegt, was nicht vorher mit den Koalitionsfraktionen abgestimmt ist“. Und es beuge Streit vor, den es zum Beispiel bei der Großen Koalition aus Union und SPD im Bundestag häufiger gebe. Dort würden Minister Gesetzentwürfe meist ohne Absprachen vorlegen und dann gebe es Kritik aus den Fraktionen, weil sie im Vorfeld nicht eingebunden waren. Das gebe ein schlechtes Bild in der Öffentlichkeit ab, sagt der CDU-Politiker.
Zwischen den Terminen versucht Koch immer mal ein bisschen Bürozeit einzuschieben, in der er auf Telefonate oder Emails reagieren kann. Gehetzt wirkt er trotz straffem Zeitplan nicht. Auf dem Weg vom Sitzungssaal zurück in sein Büro trifft der Abgeordnete auf dem Flur auf seine Mitarbeiterinnen und fragt kurz nach, ob es Anrufe oder Nachrichten für ihn gab. Mit einer Assistentin und einer persönlichen Referentin hat er zwei Mitarbeiterinnen, die mit ihm Termine planen und vorbereiten, Telefonate entgegennehmen und Post beantworten.
15:30 Uhr. Büro des Fraktionsvorsitzenden. Tobias Koch hat das erste Mal an diesem Tag Zeit, sich an den Schreibtisch zu setzen. Dann geht es weiter mit einem „klassischen Wahlkreistermin“, wie er sagt. Es haben sich das Geschäftsführer-Duo einer Lungenklinik und zwei Vertreter aus dem Gesundheitsministerium angekündigt, um über Zuschüsse für eine Modernisierung des Krankenhauses zu sprechen. Die Fachklinik liegt in Kochs Wahlkreis Stormarn. Als Vermittler zwischen den Gesprächspartnern setzt er sich hier für ein Anliegen ein, das Menschen betrifft, die seine potenziellen Wähler sind. Eine Hand wäscht die andere – auch das ist Politik.
Koch selbst ist als Schüler mit 15 Jahren in die Junge Union, die Jugendorganisation der CDU, eingetreten. Schulfreunde von ihm hatten kurze Zeit vorher den Ortsverband in seinem damaligen Heimatdorf Lütjensee (Kreis Stormarn) gegründet und ihn motiviert mitzumachen, sagt er. Ausschlaggebend für die Entscheidung, sich politisch einzubringen, war für ihn auch die Bildungspolitik der zu jener Zeit SPD-geführten Landesregierung. „Gegen sie sind wir mit Trillerpfeifen auf die Straße gegangen“, erinnert sich der großgewachsene CDU-Mann. Als 20-Jähriger, während seiner Ausbildung zum Bankkaufmann und noch vor seinem BWL-Studium, schaffte er es zum ersten Mal in die Gemeindevertretung. „Schon damals standen einem als junger Mensch die Türen weit offen“, sagt Koch. Berufspolitiker zu werden, hatte er allerdings nicht geplant. „Der Typ für langfristige Ziele war ich nie“. Er hat sich nach und nach hochgearbeitet. Weniger mit Ellbogen, eher mit guten Leistungen und viel Ruhe und Gelassenheit, sagt Koch über sich selbst. Heute weiß er genau, wie Politik tickt.
Seit er 2005 zum ersten Mal in den Landtag einzog, hat er es vom klassischen „Hinterbänkler“ zum Fraktionsvorsitzenden gebracht. Knapp acht Jahre lang war der Diplomkaufmann finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, bevor ihn nach der Landtagswahl 2017 der spätere Ministerpräsident Daniel Günther für seine heutige Position vorschlug. Und so wählte die CDU-Fraktion ihn zu ihrem Chef.
Das Gespräch mit der Klinikleitung und den Ministeriumsmitarbeitern dauert gut anderthalb Stunden. Dann muss es schnell gehen. Der letzte Termin des Tages ist in Hasselberg an der Geltinger Bucht im Kreis Schleswig-Flensburg. Als hochrangiger Politiker aus Kiel wurde Koch eingeladen, bei der Mitgliederversammlung des dortigen CDU-Amtsverbands zu sprechen. Es ist 18 Uhr. Eine Stunde dauert die Fahrt Richtung Norden, die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Also heißt es: Jacke schnappen, Treppe runter, raus in den Regen. Vor dem Eingang zum Landeshaus wartet ein Fahrer im Dienstwagen. Der steht jedem der sechs Fraktionsvorsitzenden im Landtag zu. „Das brauchen wir auch dringend, um die Fahrzeiten zum Arbeiten nutzen zu können“, sagt Koch. Leichter gesagt als getan. Bei zwei Telefonaten bricht die Verbindung insgesamt vier Mal ab. Mit einem Seufzer wendet sich der CDU-Mann stattdessen seinem Tablet zu, um eine E-Mail zu tippen. Dann klingelt das Handy erneut. Ein Anruf aus der Staatskanzlei. Das Gespräch mit Dirk Schrödter, dem Chef der Staatskanzlei, dauert ein, zwei Minuten. Dann kurze Stille. „Hallo? Bist du noch dran?“, fragt Koch in den Hörer – keine Reaktion. Mitten im Satz wird er wieder unterbrochen. Es ist das fünfte Funkloch auf dieser Fahrt. Koch flucht ein kaum hörbares „Scheiße“ und gibt auf.
19 Uhr. Hasselberg an der Geltinger Bucht. Die Limousine biegt in eine schmale, von Bäumen gesäumte Straße ab. Ringsum liegen Felder im Dunkeln. Nach einigen hundert Metern ist das Ziel in Sicht: der Hasselberger Gasthof. Drinnen warten CDU-Mitgliederinnen und -Mitglieder sowie andere Interessierte aus dem 800-Einwohner-Ort. Die Wirtin verteilt bereits Bier und andere Getränke an den zwei vollbesetzten Tischen im Saal. Tobias Koch nimmt am Podiumstisch Platz. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde ist er an der Reihe, zu sprechen. Der Politiker erhebt sich von seinem Stuhl und hält eine engagierte Rede über das, was die Schleswig-Holsteiner CDU in der aktuellen Wahlperiode erreicht hat: weniger Schulden, weniger Arbeitslose, mehr Sicherheit, mehr Digitalisierung. „Das sind alles gute Nachrichten!“, sagt Koch, der nun im Wahlkampf-Modus zu sein scheint, mit kräftiger Stimme. Der sonst eher besonnen und zurückhaltend wirkende CDU-Mann kann auch anders. Für seine Partei werben und Wählerstimmen sammeln, das hat er gelernt. Er redet fast 30 Minuten ganz frei, ohne Notizen.
Dann stellt er sich den Nachfragen der knapp 30 Gäste in dem Dorf-Gasthof. Sie sind fast alle über 60 und männlich – klassisches CDU-Klientel vom Land. Koch hat genau dieses Publikum erwartet, sagt er hinterher, und ist etwas enttäuscht. „Ich würde mir wünschen, dass sich auch auf dem Dorf mehr junge Leute und Frauen angesprochen fühlen“, sagt er ein wenig zerknirscht. Um 20:30 Uhr heißt es Aufbruch in Richtung Kiel, wo Tobias Koch an diesem Tag in einem Gästezimmer in der Hermann-Ehlers-Akademie übernachten wird. Nach Hause nach Ahrensburg zu fahren, würde eine weitere Stunde im Auto bedeuten und lohnt sich an diesem Tag nicht mehr. Der nächste Arbeitstag beginnt um 9 Uhr mit der Sitzung des Ältestenrates.
Der Arbeitsaufwand als Fraktionschef ist ein „gewaltiger Unterschied“ im Gegensatz zum „normalen“ Abgeordneten, sagt Koch. Zwölf-Stunden-Tage sind die Regel. Zum Abschalten hat er früher gerne gelesen, dafür ist es derzeit allerdings abends oft zu spät. Stattdessen lädt sich der Unionspolitiker vor dem Schlafengehen schon die E-Paper einiger Zeitungen vom nächsten Tag herunter. Das will er auch jetzt tun. Mit einem fröhlichen „Gute Nacht“ verabschiedet sich er nach der Ankunft in Kiel von seinem Fahrer und verschwindet in der Dunkelheit.
Yvonne Windel
