Land startet Corona-Teststrategie in Kitas

Neben dem Kinderbonus und einer ganzen Reihe von Erleichterungen, die auf Bundesebene für Familien und Alleinerziehende beschlossen wurden, will auch der Landtag nach der Corona-Pandemie Eltern kräftig unter die Arme greifen. Streit gab es in einer von der AfD angeregten Debatte aber um einzelne Maßnahmen. Angenommen wurde schließlich ein Antrag der Jamaika-Koalition. Er sieht unter anderem eine Teststrategie des Landes vor, die Familienminister Heiner Garg (FDP) erläuterte.

Demnach würden die Kreis-Gesundheitsämter in ausgewählten Einrichtungen Kinder und Personal über einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen einmal wöchentlich auf das Virus testen. Dabei erfolge eine pädagogische Einbettung, um eine erfolgreiche Testung für alle Beteiligten sicherzustellen. „Mein Haus hat dafür pädagogische Eckpunkte entwickelt, die den Gesundheitsämtern zur Verfügung gestellt werden. Wir erhoffen uns davon Erkenntnisse zur Übertragung und Verbreitung des Virus“, sagte Garg.

SPD fordert „Kinderbonus Plus“

Die weiteren Punkte im Jamaika-Antrag betreffen eine Vereinfachung der Teilzeitarbeit für Eltern, finanzielle Unterstützung bei Familien, die von Arbeitslosigkeit und Teilzeit betroffen sind, die Ausweitung des Kinderkrankengeldanspruchs sowie eine Strategie für eine mögliche zweite Corona-Welle. Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben (Grüne) erklärte, dafür müssten Kitas und Schulen „krisenfest“ gemacht werden, damit diese dann nicht sofort wieder alle schließen müssen. Den Vorstoß der SPD nach einem „Kinderbonus Plus“ für Familien im SGB II-Bezug oder mit Kurzarbeitergeld lehnte sie ab. Es gehe nicht darum, „irgendwas mit Geld zuzukleistern“.

Dieser Kinderbonus könne als monatliche Geldleistung oder in Form von Gutscheinen, etwa für einen kostenfreien ÖPNV oder für kostenlose Ferienangebote für Kinder ausbezahlt werden, schlug Serpil Midyatli (SPD) vergeblich vor. Sie fand für diesen Antrag nur seitens des SSW Unterstützung. Auch der Antrag der AfD wurde abgelehnt. Claus Schaffer (AfD) hatte zum Beispiel von der Landesregierung verlangt, die Landesregierung solle sich auf Bundesebene für eine Ausweitung der Verdienstausfallentschädigung einsetzen.

Minister dankt Familien

Familienminister Garg dankte neben den Mitarbeitern in der Kinderbetreuung vor allem den Familien in Schleswig-Holstein für ihren Einsatz in der Corona-Krise: „Dass Eltern neben ihrer beruflichen Tätigkeit im Home-Office sich über mehrere Wochen um ihre Kinder kümmern mussten, war für viele nicht leicht.“ Er hob das „4-Phasen-Modell“ der Landesregierung hervor. Damit sei es gelungen, in Schritten wieder zur Normalität in den Einrichtungen zurückkehren zu können. Schleswig-Holstein sei hier vorangegangen und habe über die Grenzen des Bundeslandes hinaus maßgeblich am Prozess zur Öffnung der Kitas mitgewirkt, sagte der Minister.

Weitere Redner:
Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Dennys Bornhöft (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW)