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1. September 2024 – Landtag

Ende der Sommerpause

Mit dem Ende der Schulferien endet auch die sitzungsfreie Zeit im Landtag, und ein geschäftiges zweites Halbjahr beginnt. Schon in dieser Woche stehen die ersten Ausschüsse an, und zum Ende des Monats findet die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause statt. Ein Überblick.

Das Laub ist bunt rund um das Landeshaus.
Herbststimmung am Landeshaus: Die zweite Hälfte des politischen Jahres beginnt Foto: Landtag, Yvonne Windel

So langsam färben sich die Blätter bunt, und in drei Wochen beginnt bereits der Herbst. Mit dem Ende der Schulferien endet im Landtag auch traditionell die sitzungsfreie Zeit, in der im Haus eine etwas entspanntere Atmosphäre herrschte. Doch die Sommerpause ist auch eine Zeit der Vorbereitung und des Austauschs. So wurden während der vergangenen Wochen umfangreiche Renovierungsarbeiten durchgeführt – wie die Installation einer neuen, energiesparenden Beleuchtung in der Eingangshalle des Hauses oder auch die Modernisierung der WC-Anlagen. Auch einige Ausschüsse wurden vorbereitet und viele Abgeordnete nutzen die Sommerzeit etwa, um in ihren Wahlkreisen aktiv zu sein und den direkten Kontakt zu den Bürgern zu pflegen. Zudem war das Landtagsmobil auf verschiedenen Veranstaltungen präsent, bei denen Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung für Gespräche bereitstanden.

Bereits ab Mitte der Woche stehen nun wieder verschiedene Ausschüsse an und auch die erste Plenarsitzung im zweiten Abschnitt des Jahres ist für Ende des Monats geplant.

Plenarbetrieb

Am Mittwoch, den 25. September, beginnt die erste, dreitägige Plenartagung nach der Sommerpause. Eine genaue Tagesordnung liegt noch nicht vor – einige Themen könnten die Migrationspolitik, der Haushalt, der Fachkräftemangel sowie das Pilotprojekt zur Videoüberwachung an Schlachthöfen oder der aktuelle Infrastrukturbericht der Landesregierung sein. Alle Plenarsitzungen wie auch die meisten Ausschüsse sind in der Regel übrigens öffentlich, werden per Audio- oder Videostream übertragen und können von Einzelpersonen wie von Gruppen besucht werden. Alle Termine der Plenarsitzungen finden sich hier.

Ausschüsse

Gleich am Mittwoch trifft sich der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss auf der Nordbau-Messe in Neumünster. Auch der Umwelt- und Agrarausschuss sowie der Innen- und Rechtsausschuss kommen an diesem Tag zusammen. In letzterem geht es unter anderem um das aktuelle Thema der Drohnenflüge über einem Industriegebiet in Brunsbüttel. Am Donnerstag stellt sich die neue Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) im Finanzausschuss vor und zwei Stunden später geht es im Bildungsausschuss unter anderem um die Kinder- und Jugendgewalt im Land. Alle Termine zu den Ausschüssen gibt es hier.

Landeshaus

Auch über den Politikbetrieb hinaus bietet das Landeshaus seinen Besucherinnen und Besuchern in diesem Jahr noch einiges. So ist noch bis zum 15. September in der Halle im ersten Stock die Ausstellung „Robotische Baukultur“ zu erleben, in deren Rahmen die Technische Hochschule Lübeck den Besucherinnen und Besuchern einen Blick in die Zukunft der Baukunst gewährt. Bis Ende des Jahres sind zudem weitere Veranstaltungen geplant, darunter eine Podiumsdiskussion, eine Filmvorführung und eine szenische Lesung. Auch für das Landtagsmobil stehen noch einige Tourdaten an. Weitere interessante Angebote für Gruppen wie Führungen durch das Haus oder Talks mit Abgeordneten gibt es hier.