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Wer einen Kita-Platz sucht, soll dies noch leichter in der Kita-Datenbank tun können. Derzeit sind dort nur etwa 1.000 der rund 1.800 schleswig-holsteinischen Kitas in zu finden. Fortan müssen alle mitmachen.
Kitas müssen sich künftig verpflichtend in der seit 2016 bestehenden landesweiten Datenbank registrieren, dort freie Plätze melden, sich präsentieren und Anmeldungen von Eltern entgegennehmen. Der Landtag verabschiedete einstimmig einen entsprechenden Antrag der Koalition. Die CDU-Abgeordnete wies darauf hin, dass Kommunen und Land „für die umfassende Planung der Bedarfe eine vollständigen Klarheit und Transparenz über die jeweilige Angebotsstruktur in allen geförderten Kitas des Landes“ bräuchten. Derzeit nehmen ihren Angaben zufolge nur etwa 1.000 von 1.800 Kitas an der Kita-Datenbank teil.
Die Kita-Datenbank sei „integraler Bestandteil der Kita-Reform“, betonte auch Sozialminister Heiner Garg (FDP) in der Debatte. Das Online-Portal solle hohe Qualität sichern und die Kindertagesbetreuung an die „tatsächlichen Bedürfnissen der Eltern“ anpassen. Die Datenbank gibt zudem weitergehende Informationen der einzelnen Einrichtungen wie Kosten, pädagogische Konzepte, Barrierefreiheit, Außengelände, Plätze oder Minderheiten- und Regionalsprachen. Zusätzlich werden Angaben zu Tagespflegepersonen aufgenommen.
Der Minister würdigte in einem ebenfalls von CDU, Grünen und FDP geforderten Bericht die Arbeit in den 200 Naturkindertagesstätten des Landes. Nach der Änderung des Waldgesetzes im vergangenen Sommer gebe es nun „keinerlei Abstriche“ mehr an die Schutz- und Sicherheitsregelungen und damit Rechtssicherheit, erklärte Garg mit Blick auf die Bauwagen, die als „einfache Schutzunterkünfte“ nun Teil des Waldes seien. Dennoch betonte er: „Eine Baugenehmigung bleibt weiterhin eine Einzelfallentscheidung und ist kein Selbstläufer.“
Weitere Redner:
Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Serpil Midyatli (SPD), Eka von Kalben (Grüne), Anita Klahn (FDP), Claus Schaffer (AfD), Flemming Meyer (SSW)
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Landesregierung im Plenum mündlich über die Situation der Naturkindergärten berichten. Hintergrund sind neue waldgesetzliche Regelungen, die die Existenz der Waldkindergärten absichern. CDU, Grüne und FDP erwarten insbesondere Informationen zum Leitfaden „Die Naturkindertagesstätte“ sowie zu einem Erlass zur Genehmigung baulicher Anlagen. Teil der Debatte ist auch die Kita-Datenbank. Hier steht eine Beschlussfassung an, mit der das Informationsportal zu den Kindertagesstätten im Land ausgeweitet werden soll.
Zur Absicherung der rund 200 Waldkindergärten hat der Landtag zuletzt das Waldgesetz geändert. Damit die Kitas ihre Bauwagen oder Hütten in den Wäldern rechtssicher nutzen können, schrieb das Plenum im Juli 2018 die Erziehung und Bildung von Kindern in naturnahen Kitas explizit im Waldgesetz als Zweckbestimmung fest. So wurde klargestellt, dass Waldkindergärten mit bestehenden Flächennutzungsplänen vereinbar sind und eine Änderung der Bauleitplanung im Regelfall entbehrlich wird. Das Baurecht hatte in der Vergangenheit für Konflikte zwischen Waldkitas und Behörden gesorgt.
Mitberaten wird ein Antrag von CDU, Grünen und FDP, über den abgestimmt werden soll. Hier geht es um die Ausweitung der seit 2016 bestehenden Kita-Datenbank. Entstehen soll ein Portal, „in dem alle Einrichtungen, die eine planmäßige Kindertagesbetreuung anbieten, ihre freien Plätze melden und Eltern sich auf diese Plätze bewerben können“, heißt es in dem Antrag. Außerdem sollen Eltern auf der Plattform flächendeckend von allen Kitas Informationen etwa über Kosten, pädagogische Konzepte und Barrierefreiheit bekommen.
(Stand: 11. Februar 2019)
Vorherige Meldung zum Thema Waldkindergärten:
Juli 2018 (ohne Aussprache)
Debatte bei Antragstellung (Kita-Datenbank):
November 2018
Berichtsantrag zu Naturkindergärten
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP - Drucksache 19/1164
Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank
Antrag der Fraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/1018
(Ausschussüberweisung am 08. November 2018)
Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses – Drucksache 19/1173
