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Die Bauwirtschaft floriert. Allerdings ist die Versorgung der Baustellen mit Primärstoffen wie Sand, Kies oder Natursteinen gefährdet. In einigen Bundesländern werden bereits Lieferengpässe gemeldet.
Sand und Kies könnten in manchen Regionen wegen des Baubooms knapp werden – und damit das Bauen in Deutschland verteuern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die AfD-Fraktion im Landtag fordert angesichts erster Lieferengpässe, die Genehmigungsprozesse für den Abbau von Sand und Kies in Landschaftsschutzgebieten zu vereinfachen. Denn Sand, Kies und Naturstein kommen laut BGR-Studie vor allem unter Schutzgebieten oder überbauten Gebieten vor.
Damit die Bauwirtschaft sicher planen kann, will die AfD vom Land neue Abbaumöglichkeiten prüfen lassen und die unterschiedlichen Verordnungen für Landschaftsschutzgebiete angleichen. Im Rahmen der Regionalplanung sollen geeignete Lagerstätten für Sand und Kies ausgewiesen werden. Gleichzeitig will die AfD den „Charakter der Schutzgebiete“ bewahren.
247 Millionen Tonnen Bausand und -kies wurden nach Angaben des Bundesverbandes Mineralische Rohstoffe (MIRO) 2016 in Deutschland gewonnen. Es gab rund 2000 Gewinnungsstellen. Die Zahlen für Schleswig-Holstein belaufen sich Recherchen der „Lübecker Nachrichten“ zufolge auf etwa 17 Millionen Tonnen, die im Land gewonnen werden. Die Versorgung der Bauwirtschaft in Schleswig-Holstein mit heimischen Primärstoffen könne damit sichergestellt werden, wird eine Sprecherin des Umweltministeriums zitiert. Vorsorglich sei ein Gutachten zu den Kapazitätsreserven allerdings bereits in Auftrag gegeben worden.
Mit Lieferengpässen wird 2018 dagegen unter anderem im Großraum Mannheim-Karlsruhe, Berlin und dem Ruhrgebiet gerechnet. Wegen des großen Gewichts werden Sand, Kies und Schotter zumeist regional abgebaut und nicht quer durchs die Republik transportiert. Importiert wurden 2016 rund 1,2 Millionen Tonnen Bausand, vor allem aus grenznahen Regionen.
Sand ist ein Lockergestein mit einer Korngröße zwischen 0,063 und 2 Millimetern. Gröberes Gestein bis 63 Millimeter Durchmesser wird als Kies bezeichnet, wenn es abgerundet ist. Wenn es gebrochen wurde, also kantig ist, handelt es sich um Splitt oder Schotter.
(Stand: 23. April 2018)
Die AfD ist mit ihrer Forderung, Sand und Kies künftig auch in Landschaftsschutzgebieten abbauen zu können, abgeblitzt. Das Land sei auf diesem Gebiet nicht zuständig, da die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten bundesgesetzlich geregelt sei und Abbaugenehmigungen für Sand von den unteren Naturschutzbehörden der Kreise erteilt werden, machten die Redner der anderen Fraktionen sowie Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) deutlich.
Die für die Bauwirtschaft wichtige Sand- und Kiesproduktion in Schleswig-Holstein sei gefährdet, hatte Volker Schnurrbusch (AfD) den Antrag begründet. Kies müsse bereits aus Schottland und Norwegen importiert werden. Er griff damit auch Ergebnisse einer Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe auf, die ergeben hatten, dass Sand und Kies in manchen Regionen Deutschlands wegen des Baubooms knapp werden könnten.
Das Problem sei bekannt und müsse dringend angepackt werden, waren sich die anderen Fraktionen inhaltlich einig. Innenminister Grote kündigte an, die neue Regionalplanung in Schleswig-Holstein werde darauf eingehen. Vorranggebiete für den Abbau von Rohstoffen würden auch aufgrund von neuen geologischen Erkenntnissen „deutlich ausgeweitet“.
„Allerdings müssen wir dabei alle umwelt- und landschaftsschutztechnischen Belange berücksichtigen“, sagte der Minisrer. Dieser Abwägungsprozess sei bereits eingeleitet.
Weitere Redner:
Hans-Jörn Arp (CDU), Thomas Hölck (SPD), Bernd Voß (Grüne), Kay Richert (FDP), Flemming Meyer (SSW)
Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen
Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 19/593
