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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

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16. 06. 2014

09.28 Uhr

Landtag

Terminvorschau 16. bis 22. Juni 2014

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12. 06. 2014

15.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Frau Wende macht mit ihren neuen Zahlen das Desaster für die Landesregierung perfekt

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13.01 Uhr

CDU

Heike Franzen, Anita Klahn und Sven Krumbeck: Weiterer bildungspolitischer Wortbruch der Albig-Regierung

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12.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Albigs Forderung nach bundesweiten Volksabstimmungen über Verkehrsprojekte ist völliger Unsinn

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10.42 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki zum Urteil des EuGH: Die Länder haben sich geirrt. Die Vorwürfe gegen das Glücksspielmodell aus Schleswig-Holstein sind unbegründet

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11. 06. 2014

16.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Bei Hempels unterm Sofa geht es geordneter zu als in Albigs Kabinett

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10. 06. 2014

16.38 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Staatskanzlei muss Aufklärung über die Verzögerung geben

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16.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Petersdorf muss eine Lehrerstelle aus der Planungsreserve des Landes erhalten

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06. 06. 2014

14.10 Uhr

Landtag

Terminvorschau 9. bis 15. Juni 2014

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05. 06. 2014

14.09 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert die Erarbeitung eines industriepolitischen Konzeptes für Schleswig-Holstein

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04. 06. 2014

16.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der chronischen Unterfinanzierung der Hochschulen im Land muss jetzt entgegengewirkt werden

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14.30 Uhr

FDP

Anita Klahn: Der Ruf nach einer besseren Bildungspolitik wird immer lauter

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12.58 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Herren Albig und Stegner müssen ihren bundespolitischen Einfluss beim Kampf gegen Fracking geltend machen

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03. 06. 2014

14.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Der Drogen-TÜV ist Geschichte

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14.11 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Bei Frau Wende wird Dilettantismus groß geschrieben

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30. 05. 2014

11.09 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Jetzt sind Torsten Albig und Ralf Stegner gefordert!

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10.23 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. Juni 2014

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28. 05. 2014

17.04 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Frau Heinold feiert sich selbst, kann aber nichts dafür

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13.11 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Peinliche Niederlage für die Landesregierung

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12.49 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ein weiteres Armutszeugnis für diese Ministerin

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27. 05. 2014

16.58 Uhr

FDP

Anita Klahn und Dr. Ekkehard Klug: FDP-Fraktion beschließt Positionspapier zur Zukunft der inklusiven Beschulung in Schleswig-Holstein

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14.32 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Dr. Heiner Garg: Die freiwerdenden Mittel dürfen nicht für den Aufbau von teuren Doppelstrukturen verschleudert werden

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26. 05. 2014

20.20 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Viele Nebelkerzen, wenig Aufklärung in der Sache

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13.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Über Bananenrepublik-Vergleiche darf sich niemand mehr wundern

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08.14 Uhr

Landtag

Terminvorschau 26. Mai bis 1. Juni 2014

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22. 05. 2014

17.32 Uhr

FDP

Anita Klahn: Das Ministerium steht in der Verantwortung, die Geburtshilfe zu sichern

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15.38 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Ministerin Alheit muss vor allem in den eigenen Reihen für Steuerentlastungen werben

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15.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Rot-Grün-Blau erklärt Tempo 30 auf völlig maroden Landesstraßen für viele Bürger zum Dauerzustand

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14.19 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Eine bundesweite Regelung wäre der einzig richtige Weg

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13.15 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die Landesregierung muss endlich ihre Hausausgaben im Bereich der Inklusion machen

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13.11 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss mehr Vernunft und weniger Ideologie wagen

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21. 05. 2014

15.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: In der Energiewendepolitik ist noch viel zu tun

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13.20 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Berufsfeuerwehrleute müssen anständig bezahlt werden

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12.45 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Versorgung geht anders!

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20. 05. 2014

16.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der merkwürdige Beschluss der Universität Flensburg zugunsten der Ministerin muss vollständig aufgeklärt werden

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16.14 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung sollte nicht mit den Naturschutzverbänden über Bande spielen

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16. 05. 2014

15.13 Uhr

Landtag

Terminvorschau 19. bis 25. Mai 2014

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14.54 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 40 (Umsetzung der Landtagsbeschlüsse zum Wahlrecht): Engagement der Landesregierung verdient die Note "ungenügend"

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14.46 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 38: Lebensmittelkennzeichnung ermöglicht bewusste Kaufentscheidung

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14.30 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 38 (Lebensmittelkennzeichnung): Der Antrag der Koalition lässt noch viele Fragen ungeklärt

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13.39 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 22 (Gesundheitsfonds abschaffen - Beitragsautonomie den Krankenkassen zurückgeben): Beitragsautonomie schaffen, Gesundheitsfonds abschaffen

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13.05 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 25 (Personalabbau bei der Polizei): Das Problem ist hausgemacht

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12.57 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 23 und 55 (Europabericht): Das Europaparlament ist ein Anwalt der Unionsbürger - es hat eine Stärkung als Gegengewicht gegen die Kommission und die Ministerräte verdient

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12.19 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Dreiste Form der Selbstbegünstigung

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11.09 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Geheimniskrämerei der Landesregierung muss ein Ende haben

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15. 05. 2014

17.54 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 21 (Keine weiteren Hilfen für die HSH Nordbank): Das Land kann sich keine weiteren Abenteuer leisten

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17.20 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 17, 36 und 43 (Investitionen sowie Länderfinanzausgleich): Schleswig-Holstein muss wieder zukunftsfähig gemacht werden

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17.10 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 17,36 + 43: Für Gerechtigkeit in den Bund-Länder-Finanzbeziehungen

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16.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 15, 20 und 41 (NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln): Der Landtag muss sein Versprechen einlösen

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15.46 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 28 (Entschließung gegen Massenüberwachung umsetzen): Wir brauchen eine europäische Datenschutzinfrastruktur

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