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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

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12. 10. 2017

15.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Ziel der Demokratie ist, jeden mit einzubinden - und das geschieht in Schleswig-Holstein

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15.20 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Senkung der Quoren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

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15.14 Uhr

AfD

Jörg Nobis (TOP 11): Mehr direkte Demokratie wagen - Quoren für Volksbegehren und Volksebtscheide senken

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13.03 Uhr

FDP

Kay Richert: Perspektiven und Werte sind das Rezept gegen Extremismus!

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11.51 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Wir nehmen die Menschen beim Thema Windkraft mit

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11.12 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie

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11.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Ein Abbruch des laufenden Verfahrens würde der Windbranche das Genick brechen

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10.58 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP21: Die Schwampel ist kurz davor, die Energiewende an die Wand zu fahren

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11. 10. 2017

12.29 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Regierungserklärung zu 100 Tagen Jamaika-Koalition

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12.09 Uhr

SSW

Lars Harms: Außer Ankündigungen bisher noch nichts Gravierendes

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11.14 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 2) 100 Tage Jamaika - 100 Tage gute Regierungspolitik für Schleswig-Holstein

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11.05 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 2: Viel Öffentlichkeitsarbeit - erschreckend wenig Inhalt!

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10. 10. 2017

17.39 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Alter Wein in neuen Schläuchen

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09. 10. 2017

16.30 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Ausbau der Windenergie, Quoren von Volksbegehren und -entscheiden, Wahl des Flüchtlingsbeauftragten

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06. 10. 2017

13.48 Uhr

Landtag

Terminvorschau 9. bis 15. Oktober 2017

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13.02 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 5. Tagung

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05. 10. 2017

18.12 Uhr

SPD

Serpil Midyatli: Die Beitragsfreiheit ist vom Tisch!

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16.47 Uhr

FDP

Anita Klahn: Wir müssen den Mut haben, bei der Kita-Finanzierung neue Wege zu gehen!

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09.51 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Herzlich willkommen, Herr Bundespräsident Steinmeier!!

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09.42 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Ein Dankeschön an alle Lehrer!!

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04. 10. 2017

19.11 Uhr

Landtag

Landtagspräsident Schlie würdigt Hermann Ehlers-Preisträger Norbert Lammert

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18.17 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Bundesverwaltungsgericht macht Rundfunkbeitrag erstmals von Empfangbarkeit abhängig - gut so

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16.28 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner: Akteneinsicht in der „Rockeraffäre“ vereitelt

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16.18 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien zur Veranstaltung des Landesbeauftragten für politische Bildung: Lebens- und Arbeitsmodelle der Zukunft

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13.55 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Schön, dass der Bundespräsident jetzt die Flüchtlingspolitik der AfD vertritt

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11.40 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Magere Bilanz: Viel PR und wenig Substanz

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02. 10. 2017

10.59 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Das Landeswaldgesetz soll Wälder schützen, nicht deren Rodungen

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29. 09. 2017

12.25 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. Oktober 2017

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28. 09. 2017

15.27 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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22. 09. 2017

14.11 Uhr

Landtag

150. Jubiläum - Landtagspräsident Schlie hebt Bedeutung der Kreise für Schleswig-Holstein hervor

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10.47 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

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10.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Handlungsfreiheit für die Gemeinden, wenn sie diese wünschen

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10.35 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 5 und 6 (Straßenausbaubeiträge): Einstieg in das Ende von Straßenausbaubeiträgen ist eine gute Nachricht für die Bürger im Lande

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10.31 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: (TOP 5 und 6) Die CDU steht zur kommunalen Selbstverwaltung

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10.26 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 5 + 6: Gesetzentwurf führt zur Verschiebung der Probleme aber nicht zu deren Lösung

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21. 09. 2017

21.01 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Damit "Jamaika" weitersegelt, hängen CDU und FDP ihre eigenen Positionen in den grünen Wind

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15.30 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: (TOP 21/25) Erst die Spur, dann der Wechsel!

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14.33 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 23: Europa ist nicht dafür gemacht stillzustehen!

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12.29 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 20: Gute Pflege ist eine frage der politischen Haltung

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11.06 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Irrtum oder böse Absicht?

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20. 09. 2017

17.55 Uhr

CDU

Tim Brockmann: (TOP 26) CDU-Fraktion bekennt sich zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk

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17.42 Uhr

SPD

Stefan Weber zu TOP 26: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unersetzlich und muss dauerhaft

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17.13 Uhr

AfD

von Sayn-Wittgenstein: Tierschutzgesetz ändern, betäubungsloses Schächten verbieten

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13.04 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 (Impuls-Programm): Die SPD hat den Blick für unser Land verloren

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12.10 Uhr

SPD

Beate Raudies: TOP 4: Herzlichen Glückwunsch, Frau Finanzministerin!

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12.07 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: (TOP 4) Abbau des Sanierungsstaus durch mehr Flexibilität

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11.33 Uhr

CDU

Tobias Loose: TOP 8: Die Jamaika-Koalition hält Versprechen - G9 wird in Schleswig-Holstein zügig umgesetzt

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11.24 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 8: Das Schulentmündigungsgesetz: Dialogkultur war gestern

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19. 09. 2017

11.42 Uhr

Landtag

Korrektur: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes

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18. 09. 2017

15.57 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes

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