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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
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15. 07. 2015
18.10
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Herzlichen Glückwunsch, Marit Hansen - Dank an Dr. Thilo Weichert
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17.33
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Thema ist wichtig, der Lösungsvorschlag aber nicht überzeugend
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17.29
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 17, 40, 41: Sportstättensanierung: Opposition schnackt, wir machen!
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16.55
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer): Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht
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16.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir haben nicht den Eindruck, dass die Landesregierung ein ernsthaftes Interesse an mehr als den sieben Halten in Glückstadt hat
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16.11
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Eine Rückkehr zu Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland wäre ein fatales Signal
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15.21
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland künftig ohne Fahrscheinverkauf im Zug #6Piraten
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13.52
Uhr
CDU
Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Ministerpräsident Torsten Albig muss den Verdacht der Verquickung von Ministeriums- und Parteiarbeit unverzüglich aufklären
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12.31
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 1A (Regierungserklärung): Der Ministerpräsident verspricht "blühende Landschaften"
mehr Infos14. 07. 2015
11.02
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Großartige Unterstützung der Menschen für Gottesbezug in der Verfassung
mehr Infos13. 07. 2015
14.57
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Hochschulgesetz, Pflegekammer, Wahl der obersten Datenschützerin und Stärkung des Mittelstandes
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14.27
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Beim Breitbandausbau ist das Land auf einem guten Weg
mehr Infos09. 07. 2015
15.08
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Bezeichnend, dass Innenminister Studt die Personalkürzungen nicht einmal persönlich erklärt
mehr Infos08. 07. 2015
16.21
Uhr
FDP
Anita Klahn: Landesregierung meint, Grundschüler müssten ihre Zeugnisse nicht verstehen
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14.22
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vernichtender kann das Urteil der EU-Kommission nicht ausfallen
mehr Infos07. 07. 2015
16.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion einstimmig für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Sachen "Friesenhof"
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16.09
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion unterstützt Marit Hansen bei der Wahl der Landesbeauftragten für Datenschutz
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14.32
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Innenminister Studt sollte der Landespolizei die zusätzliche Belastung durch den Blitzer-Marathon ersparen
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13.07
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg und Wolfgang Kubicki: Neue Ortsschilder statt intakter Straßen
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12.14
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Zerstörtes Vertrauen kann man nicht zurück kaufen
mehr Infos02. 07. 2015
16.26
Uhr
FDP
Anita Klahn: Pflegekammer löst keine, sondern schafft neue Probleme in der Pflege
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16.04
Uhr
FDP
Katja Rathje-Hoffmann, Anita Klahn und Wolfgang Dudda: SPD, Grüne und SSW verzögern mit ihren Machtdemonstrationen die Aufklärung offensichtlicher Missstände in der Heimaufsicht
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13.45
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss dringend Erläuterungen zum Winderlass nachreichen
mehr Infos01. 07. 2015
15.44
Uhr
Piratenpartei
SPD, Grüne und SSW verhindern parlamentarische Aufklärung gravierender Vorwürfe zum G7-Gipfel in Lübeck #6Piraten
mehr Infos30. 06. 2015
17.15
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ein durchaus interessanter Vorschlag zur Nachfolge von Herrn Dr. Weichert
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16.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen mehr Autonomie und keinen Entwurf der verpassten Chancen
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15.44
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Ein gesetzlich angeordneter Verhaltenskodex kann das Versagen der Sozialministerin nicht heilen
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13.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung hat das Thema Schienenfernverkehr komplett verschlafen
mehr Infos29. 06. 2015
17.12
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Den Gegnern unserer demokratischen Werte keinen Fußbreit weichen
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14.17
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters, Luise Amtsberg und Konstantin von Notz zum Brandanschlag in Lübeck
mehr Infos26. 06. 2015
13.16
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium hätte seine Pflicht erfüllen müssen
mehr Infos25. 06. 2015
16.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen brauchen endlich eine höhere Grundfinanzierung und mehr Autonomie
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14.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Regierung Albig verkommt langsam zu einer Kasperletruppe
mehr Infos24. 06. 2015
23. 06. 2015
15.30
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die eilig beschlossene Änderung des Landesplanungsgesetzes ist das Problem
mehr Infos22. 06. 2015
19. 06. 2015
15.44
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Innenminister bestätigt fachliche Notwendigkeit von Mindestspeicherfristen Studt ist reiner Buchhalter des Koalitionsvertrages
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14.39
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Ausschließlich politisch motivierter Vorschlag aus dem Hause Hendricks
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14.08
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 36 (Energiewendebericht): Taten und Worte liegen bei der Energiepolitik der Landesregierung weit auseinander
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12.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 18 (Historische Personenumlaufaufzüge erhalten): Eigenverantwortung mündiger Bürger und der gesunde Menschenverstand müssen wieder zur Maxime der Regierungspolitik in unserem Land werden
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