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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
02. 07. 2014
01. 07. 2014
16.45
Uhr
FDP
Anita Klahn: Sicherstellungszuschlag für Geburtshilfestation Oldenburg vonnöten
mehr Infos30. 06. 2014
10.15
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung muss die Anforderungen der Landeshaushaltsordnung erfüllen
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09.55
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion spricht sich für eine Absenkung des Quorums für Volksentscheide aus
mehr Infos27. 06. 2014
14.29
Uhr
Landtag
Terminvorschau 30. Juni - 6. Juli, korr.: Wirtschaftsausschuss in Raum 142
mehr Infos26. 06. 2014
15.10
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ein weiterer Beleg dafür, dass diese Koalition Politik gegen die Gymnasien macht
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14.45
Uhr
Piratenpartei
Uli König zur notwendigen Anpassung der Lehrerbesoldung - mit diffusen Ideen in die Sackgasse
mehr Infos25. 06. 2014
17.23
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Mit diesem Gesetzentwurf wird man weder den Bedürfnissen der Schüler und Eltern noch der zukünftigen Lehrer gerecht
mehr Infos24. 06. 2014
20. 06. 2014
15.14
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 48 (Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken): Wir brauchen eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende
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14.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 60 (Fluthilfen nach der Elbe-Flut): Das Land bleibt bei der Beseitigung der Flut-Schäden weiter in der Pflicht
mehr Infos
14.08
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 43 (Abschiebestopp in die Balkanregion): Den Menschen vor Ort muss mit konkreten Maßnahmen geholfen werden
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13.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 42 (Inklusive Arbeitsmarktpolitik): Menschen mit Behinderung müssen besser in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden
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12.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36, 46 und 47 (Qualitätsstandards im Handwerk und der Freien Berufe): Der Meisterbrief stellt höchste Qualität und Verbraucherschutz sicher
mehr Infos
11.49
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 27 (Übernahme der Schulden des UKSH): Wir wollen das UKSH als echten Leistungsträger im Bereich der Spitzenmedizin
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11.41
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 33 (Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen): Eine differenzierte Herangehensweise ist notwendig
mehr Infos19. 06. 2014
17.42
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 32, 38 und 61 (Verfassungsschutzbericht sowie Anträge zum Verfassungsschutz): Extremismus jedweder Form darf in Schleswig-Holstein keinen Platz haben
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16.46
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Schaffung eines EU-Kommissars für nationale Minderheiten): Nationale Minderheiten brauchen eine Stimme in der EU-Kommission
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16.06
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 64 (Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein): Robert Ratlos kommt bei der Energiewende nicht voran
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13.12
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die mutige Initiative von Ministerin Alheit kann nur der erste Schritt gewesen sein
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12.40
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Kieler Woche zur Völkerverständigung nutzen): Kieler Woche muss zur Völkerverständigung genutzt werden
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11.27
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8 (Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Gefahrengebieten): Die Initiative der Piraten ist richtig
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10.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 10 (Sanierungsstau der kommunalen Sportstätten): Eine ernsthafte Diskussion über die Zukunft der Sportstätten ist notwendig
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10.27
Uhr
SPD
Jürgen Weber zu TOP 10: Wir brauchen mehr Mittel und Sportentwicklungsplanung
mehr Infos18. 06. 2014
17.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 14, 22, 51 und 52 (Stausituation in Schleswig-Holstein): Das Ersatzbauwerk muss endlich zur Chefsache gemacht werden
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16.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 9 und 35 (Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein): Schleswig-Holstein hat beim Radverkehr Nachholbedarf
mehr Infos
15.40
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky TOP 3 und 12 (Fremdenverkehrs-Abgabe und Tourismusstrategie für Schleswig-Holstein): Landesregierung tut zu wenig für den Tourismus
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12.46
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 2 (Neuregelung der Wahl des Datenschutzbeauftragten): Der Gesetzentwurf der Piraten basiert auf grundsätzlichen Denkfehlern
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11.22
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 20, 30, 31, 40 und 45 (Entlastung des Landes durch Bafög-Übernahme des Bundes): Bei der Inklusion brauchen wir endlich Lösungen!
mehr Infos
10.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 20, 30, 31, 40 und 45 (Entlastung des Landes durch BAföG-Übernahme des Bundes): Die Hochschulen sind der große Verlierer des Koalitionskompromisses
mehr Infos17. 06. 2014
16.29
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Seit 2010 zwei Milliarden Euro mehr Einnahmen und 300 Millionen Euro weniger Investitionen
mehr Infos
14.15
Uhr
FDP
Anita Klahn: Echte Lösungen für die Probleme im Bereich der Inklusion sehen anders aus
mehr Infos16. 06. 2014
17.07
Uhr
FDP
Anita Klahn: Es darf bei der Geburtshilfe in Oldenburg nicht zu einem "Schwarzer-Peter-Spiel" kommen
mehr Infos