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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
31. 08. 2015
28. 08. 2015
11.31
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Alle denkbaren Modelle zur Zukunft der HSH müssen ernsthaft durchgespielt werden
mehr Infos27. 08. 2015
12.03
Uhr
FDP
Anita Klahn: Fehler der Vergangenheit fallen dem Bildungsministerium jetzt vor die Füße
mehr Infos26. 08. 2015
13.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Der neue Lang-LKW-Fan Meyer muss nun seine Genossen von einer sinnvollen Lösung überzeugen
mehr Infos
13.21
Uhr
FDP
Anita Klahn: Beim Gastschulabkommen redet Rot-Grün-Blau mit gespaltener Zunge
mehr Infos
11.21
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung ist in der Pflicht, Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge zu organisieren und zu koordinieren
mehr Infos25. 08. 2015
14.54
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Land braucht schnellstmöglich zusätzliches Personal für die Erstaufnahmeeinrichtungen - Innere Sicherheit muss weiterhin gewährleistet werden
mehr Infos
11.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Oliver Kumbartzky: Rückbau schafft Klarheit - diese braucht die Endlagerung auch
mehr Infos21. 08. 2015
09.55
Uhr
FDP
Christopher Vogt: In der Infrastrukturpolitik brauchen wir das Prinzip "Gründlichkeit UND Schnelligkeit"
mehr Infos20. 08. 2015
14.04
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister Studt muss dem Innenausschuss über strukturelle Verschiebungen bei der Landespolizei berichten
mehr Infos19. 08. 2015
13.12
Uhr
FDP
Christpher Vogt: Die neue Fährverbindung hilft - die über die Elbe führende A20 brauchen wir trotzdem
mehr Infos
11.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Ministerin muss umfassend über diesen Vorgang aufklären
mehr Infos17. 08. 2015
14. 08. 2015
14.02
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss jetzt dokumentieren, ob sie das Projekt "Beltquerung" voranbringen oder torpedieren will
mehr Infos13. 08. 2015
10. 08. 2015
12.10
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Betroffenen können eine Entschuldigung vom Ministerpräsidenten erwarten
mehr Infos07. 08. 2015
12.30
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Planungsrecht im Bereich Verkehrsinfrastruktur muss deutlich vereinfacht werden
mehr Infos
12.21
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Abschiebung von Asylbewerbern nach Ostdeutschland ist keine Lösung
mehr Infos04. 08. 2015
03. 08. 2015
15.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Endlich wird die marode Rader Hochbrücke vor zu schnell fahrenden LKW geschützt
mehr Infos31. 07. 2015
14.40
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Das Thema Winterabschiebestopp ist eine politische Mücke, die von der CDU zum Elefanten gemacht wird
mehr Infos
12.58
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Ermittlungsverfahren ist ein Angriff auf unseren freiheitlich demokratischen Rechtsstaat
mehr Infos30. 07. 2015
24. 07. 2015
23. 07. 2015
14.37
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Die Landesregierung und allen voran Innenminister Studt haben ihre politische Glaubwürdigkeit verloren
mehr Infos
10.53
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung und der Hamburger Senat müssen Herrn Dobrindt jetzt von der S4 überzeugen
mehr Infos21. 07. 2015
16.44
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Ohne Hilfsorganisationen und freiwillige Helfer wäre ein Betrieb der Einrichtung im Augenblick nicht möglich
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12.34
Uhr
FDP
Anita Klahn: Prämienwahn muss ein Ende finden - Verbesserung der Qualität von Kitas hat Vorrang
mehr Infos
09.51
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung muss dringend die Planungskapazitäten erhöhen
mehr Infos20. 07. 2015
12.20
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: "Akuter Handlungsbedarf bei Aufklärung von Einbruchdiebstählen" - Niedrigste Aufklärungsquote aller Zeiten wirft Fragen an die Landesregierung auf -
mehr Infos17. 07. 2015
13.41
Uhr
Piratenpartei
Patrick Breyer (PIRATEN): Geplante Mietpreisbremsen-Verordnung ist "Placebo" #6Piraten
mehr Infos
13.13
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36 (Erhalt der ICE-Anbindungen): Vom Landtag muss das deutliche Signal in Richtung der Deutschen Bahn ausgehen: So geht es nicht!
mehr Infos
12.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 29 (Mietpreisbremse): Mietpreisbremse ist ein vollkommen ungeeignetes Instrument zur Bekämpfung des Wohnraummangels
mehr Infos
12.00
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 24 (Runder Tisch "Stromsperren verhindern"): Strom darf kein Luxusgut werden
mehr Infos
11.41
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Gedenkstättenarbeit ist von wesentlicher Bedeutung für die historisch-politische Bildung
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10.39
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Strafvollzugsgesetz): Ein moderner Strafvollzug ist nicht zum Nulltarif zu haben
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10.33
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Aktuelle Berichterstattung über den Friesenhof-Skandal bestätigt uns, dass die Einrichtung des Untersuchungsausschusses unausweichlich ist
mehr Infos16. 07. 2015
18.09
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 18 und 45 (HSH Nordbank): Wir werden die Entwicklung der HSH Nordbank im Auge behalten müssen
mehr Infos
18.05
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu Top 34A (Europa muss in der Krise zusammen stehen): Keine Privilegien mehr
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16.44
Uhr
SSW
Lars Harms: Für uns als SSW gilt die absolute Solidarität den Menschen in Griechenland
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16.13
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 14 (Vorratsdatenspeicherung): Beweise für die Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung fehlen bis heute
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16.11
Uhr
FDP
KORREKTUR!!! Christopher Vogt zu TOP 11 (Hochschulgesetz): Hochschulgesetzentwurf der Landesregierung ist mutlos und ohne Visionen
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15.43
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 (Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes): Hochschulgesetzentwurf der Landesregierung ist mutlos und ohne Visionen
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12.41
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 26 (Fonds zur Heimerziehung): Ein Fonds würde schnell und unbürokratisch zur Linderung des Leids von betroffenen Kindern und Jugendlichen beitragen
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12.22
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Kinder und Jugendliche aus Psychiatrien und Behinderteneinrichtungen müssen Anerkennung erfahren und sind keine Opfer zweiter Klasse
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11.25
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 28 (Kindeswohl sicherstellen): Es fehlen der politische Wille und eine starke Ministerin
mehr Infos
10.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 (Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes): Wir brauchen eine bessere Mittelstandspolitik - im Land wie auch im Bund
mehr Infos15. 07. 2015
18.26
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 48 (Datenschutzbericht): Nach "zwei Jahren Stillstand" besteht auch in Schleswig-Holstein beim Datenschutz erheblicher Handlungsbedarf
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