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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

02. 10. 2015

14.46 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: PR-Nummern und Luftbuchungen

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09.24 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Albig und Studt müssen Antworten liefern

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01. 10. 2015

12.42 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Die Ministerpräsidenten dürfen den Glücksspielstaatsvertrag nicht länger in den Händen eines verfassungswidrigen Gremiums lassen

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30. 09. 2015

10.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bundeskanzlerin muss Wort halten

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29. 09. 2015

11.13 Uhr

Landtag

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Friesenhof: Barbara Ostmeier zur Vorsitzenden gewählt

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25. 09. 2015

10.42 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Das eiskalte Händchen des Ministerpräsidenten

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24. 09. 2015

15.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss endlich für Wirtschaftswachstum sorgen

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23. 09. 2015

16.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer bei der Lehrerbildung die Erfolge für sich reklamiert, muss auch die Niederlagen verantworten

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16.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Verkehrspolitik schadet der Entwicklung Schleswig-Holsteins

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21. 09. 2015

14.23 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Ländliche Räume: Den Wandel aktiv gestalten

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18. 09. 2015

13.57 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 1A, 20, 21, 26, 30 und 49 (Flüchtlingspolitik): Flüchtlingsdebatte muss offen und ehrlich geführt werden

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17. 09. 2015

17.50 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 31 (Betreuungsgeld verfassungswidrig): Die Mittel sollten lieber in die Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung investiert werden

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17.08 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss bei der Windenergie transparenter werden

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16.37 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide ausweiten): Eine Ausweitung von Verboten ist nicht zielführend

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16.19 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 13: Im Pflanzenschutz Alternativen zu Nervengiften entwickeln!

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15.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9 (Landesnaturschutzgesetz): Habecks umweltpolitischer Blindflug muss gestoppt werden

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15.30 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 9: Naturschutz, der seinen Namen verdient

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14.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 12 (Keine Bundesautobahngesellschaft): Die Straßenbauverwaltung muss reformiert, und nicht dem Bund überlassen werden

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12.50 Uhr

CDU

Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Wolfgang Dudda: SPD, Grüne und SSW wollen den Untersuchungsausschuss lahmlegen

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12.27 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 11 (Vermeidung von Plastikmüll): Die Wünsche der Piraten kommen Habeck nicht in die (Plastik-)Tüte

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11.27 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 10 (Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlungen): Die Abschaffung der Schulübergangsempfehlung durch die Landesregierung war ein Fehler

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10.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 29 (Einsetzung PUA): Es ist Aufgabe der Politik, die Vorgänge aufzuarbeiten und offenzulegen, um für die Zukunft solche Missstände zu verhindern

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09.32 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Gesunde Ernährung macht Kinder stark

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16. 09. 2015

17.39 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 4 (Stärkung der inneren Pressefreiheit): Piraten gefährden Pressefreiheit

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17.00 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Modernisierung des Landesbeamtenrechts): Öffentlicher Dienst muss im Wettbewerb um Nachwuchskräfte attraktiver werden!

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16.17 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 2 (Stärkung der Kommunalwirtschaft): Fairer Wettbewerb für private wie kommunale Unternehmen - keine wirtschaftlichen Abenteuer zu Lasten der Bürger

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15.51 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 25 (Interessenbekundungsverfahren für Bau der Westlichen Elbquerung): Schleswig-Holstein braucht die A20 so schnell wie möglich

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13.38 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Behauptungen, in wenigen Jahren gehe es der HSH besser, hören wir seit Jahren

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12.08 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 7, 8 34, 44 und 46 (Haushalt 2016 - Erste Lesung): Diese Landesregierung verschiebt verlässlich Probleme und Verantwortung auf andere

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12.05 Uhr

SSW

Lars Harms: Haushaltsberatungen 2016 - Bildung finanzpolitisch stärken

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11.03 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7,8,34,44+46: Haushalt und Humanität

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14. 09. 2015

16.09 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Flüchtlinge, Haushalt, Untersuchungsausschuss und Naturschutzgesetz

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11. 09. 2015

14.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir warten leider noch immer vergeblich auf konkrete Reformvorschläge von Minister Meyer

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12.25 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 35. Tagung

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10. 09. 2015

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir brauchen auch eine Verbesserung der Qualität von Bildung und Wissenschaft

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14.41 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Albig schweigt lautstark

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09. 09. 2015

16.45 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Sachliche Debatte zum Umgang mit dem Wolf ist notwendig

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15.42 Uhr

SPD

Lars Winter: Erörterungstermin muss auf Fehmarn durchgeführt werden

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08. 09. 2015

18.05 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner, Eka von Kalben und Lars Harms: Opposition zückt ihr schärfstes Schwert

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17.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Panorama 3-Bericht offenbart skandalöse Zustände - FDP fordert Aufklärung vom Innenminister

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07. 09. 2015

16.19 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Interessenbekundungsverfahren für den Elbtunnel starten und die A20 zunächst westlich der A7 weiterbauen

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04. 09. 2015

16.02 Uhr

FDP

Anita Klahn: Dieser Ministerpräsident ist kein Freund der Gymnasien

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14.38 Uhr

FDP

Anita Klahn: Der Kollege Eichstädt gebraucht sein Amt als Ausschussvorsitzender in unzulässiger Weise

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10.13 Uhr

FDP

Anita Klahn, Katja Rathje-Hoffmann und Wolfgang Dudda: Oppositionsfraktionen fordern die unverzügliche Einberufung des Parlamentarischen Einigungsausschusses

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03. 09. 2015

16.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Bund muss die Kosten der Hinterlandanbindung tragen

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15.53 Uhr

FDP

Anita Klahn: Quoten sagen nichts über Qualität aus

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14.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Verkehrsinfrastruktur mangelt es nicht an PR-Terminen des Ministers, sondern an Investitionen und einem einfacheren Planungsrecht

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02. 09. 2015

16.52 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Die Stellenabbaupläne bei der Polizei müssen unverzüglich ad acta gelegt werden

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01. 09. 2015

14.33 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Frau Heinold führt die Menschen bewusst in die Irre

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11.00 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landwirtschaft wird von der Koalition an die Kette gelegt

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