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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 09. 2014
13.34
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 23 (Bericht zum Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH): Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind der Schlüssel zum Erfolg
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12.27
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 4 (Gesetz über die Stiftungsuniversität Lübeck): Die Koalition hat leider einen breiten parlamentarischen Konsens bei der Stiftungsuni verhindert
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11.47
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 20 (Kulturdialog): Eine wirkliche kulturpolitische Schwerpunktsetzung sieht anders aus
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10.46
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 7 (Gesetz zur Sicherung von Dauerwohnraum): Wohnraum schafft man mit Anreizen, statt durch Regulierungen und Verbote
mehr Infos11. 09. 2014
17.33
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 17 (Strategiekonzept Verbraucherzentrale): Verbraucherschutz ist eine Daueraufgabe und kein Projekt
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16.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 27 und 29 (Anträge zur A 7 und zur A 20): Die Grünen machen sich mit ihren verkehrspolitischen Vorschlägen endgültig lächerlich
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15.11
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 28 (Einführung der PKW-Maut verhindern): Die "PKW-Maut für Ausländer" ist nicht nur europarechtlich fragwürdig, sondern auch ein fatales europapolitisches Signal
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14.37
Uhr
Landtag
Zuwanderungsbeauftragter begrüßt Beschluss des Landtages zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak
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13.10
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 26 (Kinder- und Jugendaktionsplan): Kinder und Jugendliche müssen gestärkt werden
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11.48
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 22 (Humanitäre Katastrophe im Irak - Flüchtlinge jetzt aufnehmen): Das Land muss seiner humanitären Verantwortung gerecht werden
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10.58
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 12 und 43 (Unterbringung von Flüchtlingen): Die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten ist für das Land zutiefst beschämend
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10.56
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 12 und 43: Es fehlt ein Konzept zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen
mehr Infos10. 09. 2014
17.45
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (In Schleswig-Holstein ist kein Platz für Antisemitismus): Keine Toleranz gegenüber antisemitischen Kundgebungen
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16.56
Uhr
FDP
Anita Klahn: Ein Sicherstellungzuschlag für kleine Grundschulen ist notwendig
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16.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 10 (Korruptionsregister): Wer die Unschuldsvermutung für sich und seine eigenen Leute zu Recht in Anspruch nimmt, muss sie auch anderen zugestehen
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16.34
Uhr
Landtag
Zuwanderungsbeauftragter vermisst ausdrückliches Bekenntnis zu politischer Partizipation von Migranten
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16.20
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 39 (Erhebung von Arbeitszeiten an Schulen): Eine unabhängige wissenschaftliche Erhebung über die tatsächliche Arbeitszeit der Lehrkräfte ist notwendig
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15.48
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 40 (Inklusion): Das Ziel muss es sein, allen Schülerinnen und Schülern gerecht zu werden
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13.58
Uhr
CDU
Johannes Callsen und Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident verweigert sich der Debatte über seinen Haushaltsentwurf
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13.00
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Diese Koalition gibt weniger für Schul- und Hochschulpolitik aus als Schwarz-Gelb!
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11.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 5, 6, 13, 45 (Haushaltsberatungen 2015): Es gibt in einem Haushalt viele Möglichkeiten, die Zukunft des Landes zu gefährden - diese Koalition ergreift fast alle
mehr Infos09. 09. 2014
17.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Bürger erwarten zu Recht aus Berlin und Kiel klare Ansagen zu einem geeigneten Ersatzbauwerk
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14.34
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wer die "PKW-Maut für Ausländer" mitmacht, darf sich über die Renaissance rechtspopulistischer Ideen nicht wundern
mehr Infos08. 09. 2014
16.51
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt 2015, Zuwanderung und Unterbringung von Flüchtlingen, PKW-Maut und Ökolandbau
mehr Infos05. 09. 2014
13.42
Uhr
Landtag
Zuwanderungsbeauftragter gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten
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10.38
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Es ist Albigs Pflicht, beim Landesbauerntag und bei der Norla Präsenz zu zeigen
mehr Infos04. 09. 2014
03. 09. 2014
17.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Für die beiden wichtigen Routen nach Skandinavien müssen zügig Lösungen gefunden werden
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14.28
Uhr
SPD
Verhandlungen über Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Nicht ohne Beteiligung der Landesparlamente
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13.58
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki zur Sportwettenlizenzvergabe: Hessen hat das Scheitern des Glücksspielstaatsvertrages eingeräumt - jetzt muss Ministerpräsident Albig das Schleswig-Holsteinische Modell durchsetzen
mehr Infos02. 09. 2014
29. 08. 2014
28. 08. 2014
13.18
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Ein Universitätsklinikum muss exzellente Forschung betreiben können
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10.33
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage meint Herr Albig zu regieren?
mehr Infos27. 08. 2014
14.51
Uhr
FDP
Anita Klahn: FDP schlägt "Dritten Weg" im Bereich der inklusiven Bildung vor
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11.52
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Perfide Unterstellungen sind das Markenzeichen von Dr. Stegner
mehr Infos26. 08. 2014
17.01
Uhr
CDU
Johannes Callsen und Wolfgang Kubicki: Fraktionen von CDU und FDP beantragen Landtagssondersitzung zur Missbilligung des Ministerpräsidenten und Entlassung der Bildungsministerin
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15.13
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung kommt bei den Konsolidierungsmaßnahmen nicht voran
mehr Infos25. 08. 2014
22. 08. 2014
13.48
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht endlich ein industriepolitisches Konzept
mehr Infos21. 08. 2014
20. 08. 2014
10.38
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Atomaufsicht und Betreiber müssen Sicherheit auch weiterhin gewährleisten
mehr Infos18. 08. 2014
13.20
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: SPD-Landtagsfraktion positioniert sich in der Agrarpolitik
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