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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

09. 12. 2015

16.43 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Schleswig-Holstein braucht bessere Rahmenbedingungen für Betriebsgründer und Unternehmensnachfolger

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12.25 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Antrag zur HSH Nordbank ein - Kein Blankoscheck für die Landesregierung

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12.25 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir brauchen eine Entlastung der Asylverfahren

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12.25 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr für Innere Sicherheit, Bildung, Infrastruktur

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08. 12. 2015

15.44 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zum heute vorgestellten Entwurf eines Klimaschutzgesetzes

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15.16 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zum Pflegebericht der Landesregierung

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13.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Klimaschutzgesetz ist bürokratische Symbolpolitik

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11.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir möchten den Grünen einen Vorschlag machen

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07. 12. 2015

16.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Anstatt die Hochschulen durch neue Vorgaben einzuschnüren, sollte man sie durch echte Autonomie stärken

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04. 12. 2015

15.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die unwirschen Vorwürfe von Herrn Peters sind völlig inakzeptabel und zeugen von einer erschreckenden Hilflosigkeit im Regierungslager

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10.18 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: FDP fordert mit Landtagsantrag mehr Transparenz und größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie

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02. 12. 2015

16.44 Uhr

B 90/Grüne

Marlies Fritzen zur Anhöhrung zur Landesnaturschutzgesetzesnovelle

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16.29 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Das neue Naturschutzgesetz lässt die Interessen der Landnutzer vollkommen außer Acht

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11.00 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das sind haushaltspolitische Vorschläge eines Regierungsentscheidungs-Abnickverein

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01. 12. 2015

15.03 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Schaffung eines Polizeibeauftragten ist schädlich und unvernünftig

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14.03 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Klage gegen FAG hat offenbar Wunder bewirkt

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13.56 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Mit "DDR light" schafft man keinen Wohnraum

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30. 11. 2015

15.06 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Ruf sportlicher Großereignisse muss gründlich in Ordnung gebracht werden

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27. 11. 2015

14.50 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Skandalöse Maßnahme zur Reinwaschung

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14.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Minister Meyer sollte auch in anderen verkehrspolitischen Fragen seine grünen Fesseln abstreifen

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26. 11. 2015

14.37 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Entstehung von Rekrutierungsfeldern des IS unterbinden

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25. 11. 2015

15.05 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Hält der Sozialdemokrat Albig (Schleswig-Holstein) den Sozialdemokraten Löfven (Schweden) für einen Zyniker?

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14.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss ihre bisherige Wirtschaftspolitik korrigieren

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12.45 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Wir erwarten von Justizministerin Spoorendonk weniger Hinterzimmerpolitik und mehr Transparenz

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23. 11. 2015

13.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Fatales Signal des Innenministeriums

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10.51 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann und Anita Klahn: Kampfkunst im Landtag - WingTsun-Meister Markus Waßmann zeigt Selbstverteidigungstechniken für Frauen und Mädchen

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20. 11. 2015

12.54 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Jürgen Weber: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Christian Meyer-Heidemann!

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12.42 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 32 (Bestandsabbau ermöglichen - Belastungsspitzen abfedern): CDU-Antrag läuft auf eine verfassungsrechtlich zweifelhafte Einmischung des Landtages hinaus

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10.31 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 28 (Industriepolitische Strategie): FDP fordert mehr industriepolitisches Engagement des Landes

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19. 11. 2015

15.44 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9 und 57 (Stärkung autochtoner Minderheiten/Handlungsplan Sprachenpolitik): Doppelte Regelungen vermeiden und Kosten nicht ausufern lassen

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12.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 30 (Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche Ostsee): Landesregierung muss für die Umsetzung der Resolution die richtigen Schlüsse ziehen

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11.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 2 (Regierungserklärung HSH Nordbank): Wir brauchen eine ordentliche parlamentarische Beratung

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18. 11. 2015

18.00 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 11 (Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen): Personalmehrbedarf ist eindeutig vorhanden

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17.07 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Teile der vorgeschlagenen Änderungen schaffen zusätzliche Bürokratie und sind nicht wirklich schlüssig

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16.21 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 6 (Wahlfreiheit an Gymnasien): Wahlfreiheit an Gymnasien stärkt die Eigenverantwortung der Schulen

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15.59 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 15 und 21 (Kindertagesstätten und Tagespflege): Wir brauchen akzeptable Gruppengrößen, qualitativ gute Betreuung sowie eine Erweiterung der Öffnungszeiten

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13.41 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 8 und 53 (Sondervermögen Impuls 2030): "Impuls" ist bislang nichts als heiße Luft

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13.20 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 22 (Handys an Schulen zulassen): Wir brauchen mehr Augenmaß beim Umgang mit Handys im Schulalltag

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11.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir müssen unsere Werte verteidigen - nicht nur mit warmen Worten

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16. 11. 2015

17.13 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: HSH-Nordbank, Sondervermögen für Infrastruktur, Flüchtlingspolitik, Wahl des Landesbeauftragten für politische Bildung

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14.49 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Zwischenlager dürfen keine Endlager werden

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13. 11. 2015

12.14 Uhr

FDP

Anita Klahn: Spoorendonk lässt Landestheater und die Stadt Schleswig im Regen stehen

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12. 11. 2015

16.29 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Solides Regierungshandeln sieht anders aus

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15.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es wird darauf ankommen, weiterhin konstruktiv miteinander zu diskutieren

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer Recht schafft, muss sich auch selbst daran halten

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11.06 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 37. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 18. bis 20. November 2015

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11. 11. 2015

15.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion lehnt eine überhastete parlamentarische Befassung ab

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14.13 Uhr

CDU

Johannes Callsen und Christopher Vogt: Opposition wirkt – Wirtschaftsausschuss will Freie Berufe stärken

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10. 11. 2015

16.23 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: Die CDU Schleswig-Holstein ist tief betroffen über den Tod Helmut Schmidts

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15.55 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zum Tod von Helmut Schmidt

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