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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

13. 01. 2016

15.12 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Volksfeste und Jahrmärkte - aber sicher!

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15.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine einzige Katastrophe für unser Bundesland

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14.53 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Aufklärungsquote von deutlich unter zehn Prozent ist Kapitulation des Rechtsstaates

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14.45 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Koalition ist offensichtlich nicht zu einem Dialog bereit

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11.42 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Habeck handelt bei Castoren unverantwortlich und nach dem Prinzip Hoffnung

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09.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Taten statt Worte: FDP-Fraktion beantragt die Erarbeitung eines Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes

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12. 01. 2016

16.37 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Auf Antrag der FDP-Fraktion befasst sich der Landtag im Januar bereits mit dem Thema Einbruchskriminalität

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14.37 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Akzeptanz der Energiewende steht auf dem Spiel

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11. 01. 2016

14.44 Uhr

FDP

Anita Klahn: Welche Qualität, Frau Ministerin?

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14.18 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Haushaltsabschluss 2015 zeigt, Rot-Grün-Blau handelt zulasten künftiger Generationen

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08. 01. 2016

12.38 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Anstieg der Einbruchskriminalität muss Landesregierung zum Handeln veranlassen

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11.40 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Ferienwohnungen brauchen endlich Rechtssicherheit

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07. 01. 2016

14.20 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Überall gut leben!

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05. 01. 2016

15.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Kein großer Wurf von Ministerin Ernst

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04. 01. 2016

13.29 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Grenzkontrollen sind ein Debakel für die nordeuropäische Gutmenschen-Sozialdemokratie

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22. 12. 2015

10.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt: SPD, Grüne und SSW tragen gemeinsam die Verantwortung für das A20-Desaster

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18. 12. 2015

13.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 31, 32 und 33 (Industriepolitik): Die Landesregierung muss durch konkrete Taten zeigen, dass sie die Stärkung des Industriestandortes ernst nimmt

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12.41 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 19 (Unabhängige Verbraucherberatung absichern): Landesregierung hat einen Pseudo-Dialog geführt

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11.05 Uhr

Piratenpartei

PM - Torge Schmidt: Nein zum Staatsvertrag - die Taube auf dem Dach birgt zu viele Risiken #6Piraten

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10.58 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Eine Abwicklung der HSH im Jahre 2018 wäre teurer als heute

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17. 12. 2015

17.41 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 39 (Folgen aus der Strukturreform der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau): Krankenhäuser brauchen eine auskömmliche Finanzierung

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17.35 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel): Brunsbüttel ist optimaler LNG-Standort

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16.53 Uhr

SPD

Jürgen Weber zu TOP 39: Keine Verschlechterung für die Hochschulmedizin!

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16.22 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 21 (Kein Einbau von "Smart Metern"): Wahlfreiheit statt Zwang

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15.42 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 24 (Asylverfahren entlasten): Schnelles Anerkennungsverfahren ist zwingende Voraussetzung für das Gelingen von Integration

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15.35 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Sternsinger segnen Landeshaus

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15.26 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 18 (Polizeibeauftragter): Wir brauchen nicht mehr Beauftragte, sondern eine bessere Personal- und Sachausstattung unserer Landespolizei

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11.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 2 (Hochschulgesetz): Den Koalitionären bricht kein Zacken aus der Krone, wenn sie einer dritten Lesung zustimmen

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10.28 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 42 (Rückbau der Atomkraftwerke): Ein verbindlicher Zeitplan für die Nutzung von Schacht Konrad ist notwendig

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16. 12. 2015

17.34 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 17 (Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie): Abstände vergrößern und mehr Transparenz bei Windenergie schaffen

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17.30 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch: Erfreuliche Entwicklung des Arbeitsmarktes

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17.06 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 17: Transparenz und Beteiligung beim Ausbau der Windkraft

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13.11 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 3, 4 20, 26 und 44 (Haushalt 2016 – Zweite Lesung): FDP-Fraktion zeigt, dass Haushalt anders geht

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11.54 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Landeshaushalt

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11.16 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 3,4,20,26+44: Solide Finanzen. Klarer Kurs.

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11.15 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Entscheidungsgrundlage ist nicht ausreichend

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15. 12. 2015

16.19 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Sonderrechte sind das Gegenteil von Integration

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15.11 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Kooperation darf nicht zulasten eines familienorientierten Strafvollzuges gehen

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13.50 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vier Jahre Glücksspielstaatsvertrag - vier Jahre ohne Spielerschutz und Suchtprävention bei Sportwetten im Internet

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14. 12. 2015

17.14 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Haushalt 2016, HSH-Nordbank und Hochschulfreiheitsgesetz

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16.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Gegen Murks in Endlosschleife

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11. 12. 2015

15.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Für die grünen Blockierer kommt der Adlerhorst wie gerufen

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14.50 Uhr

Landtag

Terminvorschau 14. bis 20. Dezember 2015

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14.44 Uhr

Piratenpartei

Systematische Ausweiskontrollen sind das Ende der offene Grenzen und Reisefreiheit in Europa #6Piraten

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13.50 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: CDU sollte ihre Haltung zum Pairing mit der SPD überdenken

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13.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Seit Jahrzehnten der schwerste Rückschlag im deutsch-dänischen Verhältnis - FDP fordert ministerpräsident Albig auf, aktiv zu werden

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11.37 Uhr

CDU

Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Opposition beantragt dritte Lesung des Hochschulgesetzentwurfs

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10. 12. 2015

15.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Hochschulpolitische Bankrotterklärung der Koalition

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14.49 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Schade, dass Kollege Winter heute nicht im Ausschuss war

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09. 12. 2015

17.56 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 38. Tagung

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