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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 02. 2016
15.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Koalition sollte den Hochschulen das Thema Anwesenheitspflicht überlassen
mehr Infos19. 02. 2016
11.56
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Entscheidendes Zeichen für das UKSH und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
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11.35
Uhr
SPD
Jürgen Weber: Eine Kernfrage der Gesundheitspolitik und der Wissenschaftspolitik
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11.34
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 6 und 13 (Gesetz zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und Antrag zum Krankenhausbau): Krankenhäuser stärken
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10.24
Uhr
SPD
Lars Winter zu TOP 6 + 13: Die Weichen zur Sanierung unserer Krankenhäuser sind gestellt
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09.48
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Ausbildungsqualität sichern, Attraktivität der Polizeiausbildung erhöhen
mehr Infos18. 02. 2016
17.45
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 51 (Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln): Mit den vorliegenden Zahlen können die Grünen keine Panik verbreiten
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17.37
Uhr
SPD
irsten Eickhoff-Weber: Nicht entweder konventionell oder Bio, sondern sowohl als auch
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16.55
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 46 (Schulische Qualitätsentwicklung): Ein neues Erhebungssystem einzuführen, reicht nicht, um den Unterrichtsausfall zu bekämpfen
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16.05
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Body-Cams einsetzen): Für den Einsatz von Body-Cams gibt es weder ausreichende Rechtsgrundlagen noch stichhaltige fachliche Begründungen
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15.33
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Bibliotheksgesetz): Bibliotheksgesetz will etwas regeln, was es selbst nicht regeln kann
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13.28
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 22 (Differenzierten Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss ermöglichen): Eine stärkere individuelle und passgenauere Lösung ist für jedes Kind wichtig
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12.18
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 19 (Stand der Exzellenzinitiative): Wir müssen die Autonomie der Hochschulen stärken, wenn wir sie im internationalen Wettbewerb besser aufstellen wollen
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10.51
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 16 (Rechtem Populismus entgegentreten): Dass die Sozialdemokraten ihre moralischen Vorstellungen über das Recht erheben wollen, ist brandgefährlich
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09.43
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin muss dem Landtag über den Stellenaufbau berichten
mehr Infos17. 02. 2016
17.27
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 und 28 (Unterstützung der Landwirtschaft): Die CDU lenkt von eigentlichen Problemen am Milchmarkt ab
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17.18
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 14 + 28: Die Landwirtschaft braucht Diversifikation statt Konzentration
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17.09
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 11 (Europäische Dimension der Juristenausbildung): Auch schleswig-holsteinischen Rechtsreferendaren soll der Zugang zu internationalen Praktika ermöglicht werden
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16.28
Uhr
FDP
Anita Klahn: Wohlfahrtsgesetz kann das klar bessere Konstrukt sein als die undurchsichtigen Sozialverträge
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15.37
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 24 (Cannabis legalisieren): Drogenpolitik muss Präventionspolitik bleiben
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14.15
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Dieser Ministerpräsidentendarsteller ist eine Schande für unser Land
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12.17
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 15 und 45 (Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem): Integration kann nur durch Bildung gelingen
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11.25
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 20 und 21 (Asylpaket I und II): Aufnahme von Flüchtlingen ist nicht nur Rechtspflicht, sondern Gebot der Humanität, aber kein Grund zu euphorischer Freude
mehr Infos16. 02. 2016
15.44
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zur Dunkelfeldstudie: Sicherheitsbewusstsein stärken, Überwachungswahn stoppen #6Piraten
mehr Infos15. 02. 2016
16.52
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz
mehr Infos12. 02. 2016
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Diffenzierte Lösungen sind sinnvoller als der starre gesetzliche Mindestlohn
mehr Infos
12.07
Uhr
FDP
Anita Klahn: Der vollmundigen Ankündigung von Ministerin Ernst müssen die richtigen Taten folgen
mehr Infos11. 02. 2016
17.01
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Erklärung des Innenministeriums zu Schwemer-Äußerungen ist peinlich
mehr Infos
16.39
Uhr
CDU
Daniel Günther: Innenminister Studt macht mit seinem weltfremden Ausreisekonzept den Rechtsstaat lächerlich
mehr Infos10. 02. 2016
15.52
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck verpasst Vorlage neuer Erkenntnisse zu geplanten Kitesurfverbotszonen
mehr Infos
11.59
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Merkwürdiges Rechts- und Demokratieverständnis Dr. Stegners
mehr Infos
10.48
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig
mehr Infos09. 02. 2016
15.57
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
mehr Infos
12.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach der A20 vermasselt die Landesregierung jetzt auch noch die Beltquerung
mehr Infos08. 02. 2016
15.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Koalition und CDU müssen sich für den LNG-Terminal in Brunsbüttel einsetzen
mehr Infos
12.20
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr Infos
10.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Mit Dr. Stegner für und gegen die Eingruppierung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer
mehr Infos05. 02. 2016
14.54
Uhr
Landtag
Terminvorschau 8. - 14. Febr., Korr.: Petitionsausschuss Dienstag 10:00 Anhörung Volksinitiative öffentlich
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14.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Brandschutzgesetz muss Probleme lösen und keine neuen schaffen
mehr Infos
14.17
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Heike Franzen: Eine Schullaufbahn darf nicht länger ohne Abschluss enden
mehr Infos
12.59
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU-Chef Liebing sollte sich lieber in Berlin gegen Wettbewerbsbeschränkungen einsetzen
mehr Infos