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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

05. 03. 2015

12.20 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Entscheidung der Jury ist eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung

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04. 03. 2015

15.58 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Von allen guten Geistern verlassen

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03. 03. 2015

17.34 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Benachteiligung des Grundschullehramtes ist nicht nachvollziehbar

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02. 03. 2015

14.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Koalition sollte beim Vergabegesetz erneut nach Nordrhein-Westfalen schauen und es endlich deutlich verschlanken

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27. 02. 2015

14.29 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss Reden und Handeln bei der PKW-Maut endlich in Einklang bringen

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13.32 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Keine Angstmache bei der Windenergie!

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13.13 Uhr

SPD

KORREKTUR Kirsten Eickhoff-Weber: Wir wollen konzernunabhängige landwirtschaftliche Betriebe

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13.09 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Wir wollen konzernunabhängige landwirtschaftliche Betriebe

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11.25 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. März 2015

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26. 02. 2015

16.21 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Die Koalition muss mehr Personal bei der Landespolizei einstellen

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15.32 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Bürgerinnen und Bürger haben einen berechtigten Informationsanspruch

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15.03 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber und Kai Dolgner: Schleswig-Holstein ist und bleibt gentechnikfrei!

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11.35 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: FDP-Landtagsfraktion fordert Sonderregelung zugunsten von Boostedt

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25. 02. 2015

14.13 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss bei der Anbindung der Beltquerung endlich eine gemeinsame Linie finden

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12.51 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das Gezerre über die Notarzt-Ausschreibung ist schwer zu ertragen

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11.01 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Kai Dolgner: Flüchtlinge - eine Herausforderung für die Kommunalpolitik

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24. 02. 2015

15.49 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Was hat die Landesregierung zu verbergen?

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12.26 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp: Die Telekom deckt das Versagen der Bundesländer bei der Regulierung des deutschen Glücksspielmarktes schonungslos auf

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20. 02. 2015

14.05 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 21 (Hospize und palliativmedizinische Versorgung): Das Engagement der Ehrenamtlichen muss unterstützt werden

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13.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 24 und 26 (Situation und Entwicklung der Hochschulen): Die Hilferufe der Hochschulen werden von der Landesregierung nicht erhört

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12.46 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Gute Rahmenbedingungen statt Misstrauen und Überregulierung

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12.43 Uhr

Landtag

Terminvorschau 23. Februar bis 1. März 2015

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12.16 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 4: Qualität aus dem echten Norden

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12.07 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Wertschöpfung und Ressourcen: Ernährungswirtschaft in der Landesentwicklung

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10.44 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Fürsorgepflicht des Dienstherrn für JVA-Bedienstete): Die Sicherheit der Mitarbeiter darf auf gar keinen Fall gefährdet werden

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19. 02. 2015

17.55 Uhr

FDP

Anita Klahn zu 20A (Kreisfachberater für Kultur): Zuerst müssen wir die Pflicht erfüllen, dann kommt die Kür

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17.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu 14 und 25 (Meeresverschmutzung durch Paraffin): Meeresstrategie transparent und rechtssicher machen, Paraffinverschmutzung eindämmen

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17.29 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Vertrauen in die Unabhängigkeit in die Justiz darf nicht verloren gehen

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15.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 (Section Control): "Section Control" verletzt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

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13.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Mindestlohn ist der völlig falsche Weg

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12.18 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Bericht zur Wohnraumförderung): Landesregierung verschläft die Förderung von Wohnraum für die steigende Zahl von Studenten

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11.14 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 10 (Bundesratsinitiative zur Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts): Brücken bauen, statt Mauern zu errichten

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18. 02. 2015

17.21 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 1A, 6 und 13 (Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik): Die Landesregierung muss schnellstens umsetzbare Konzepte vorlegen

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13.20 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 9 (Stellenabbau bei der Landespolizei stoppen): Die Bürgerinnen und Bürger dürfen ihr Vertrauen in den Rechtsstaat nicht verlieren

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12.53 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 7 und 15 (Konsequenzen aus dem Ausbruch des multiresistenten MRGN-Keim am UKSH): Krisenmanagement von Anfang an

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12.32 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Einen Nazi-Vergleich hat es nie gegeben

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17. 02. 2015

15.45 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Herzlichen Glückwunsch, Torge Schmidt!

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14.11 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Ausstellungseröffnung Kunst auf Zeit - Zeit für Kunst

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13.00 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge: Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft

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16. 02. 2015

17.17 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Die deutsch-dänische Zusammenarbeit muss weiter vertieft werden

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17.02 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft und des Einwanderungsrechtes

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15.08 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Nordfriesland und die Westküste brauchen eine verlässliche Perspektive für den B5-Ausbau

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15. 02. 2015

19.04 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir sind überglücklich über das großartige Ergebnis der Hamburger Freunde

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13. 02. 2015

15.09 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Weitere parlamentarische Initiativen rücken ins Blickfeld

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14.43 Uhr

Landtag

Terminvorschau 16. bis 22. Februar 2015

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12. 02. 2015

17.23 Uhr

FDP

Anita Klahn: "Dritter Weg" in der Inklusion ist das richtige Konzept

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10.49 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Landesregierung und das Tsipras-Prinzip

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10.00 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Die EU-Kommission bescheinigt der Sportwettengesetzgebung der Bundesländer Ramschniveau

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10. 02. 2015

16.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind ziemlich dreist und helfen den Hochschulen nicht weiter

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12.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir verurteilen diesen niederträchtigen Angriff aufs Schärfste

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