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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 06. 2016
20.29
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda zu TOP 2: "Vor dem Landesrechnungshof sind alle Beamten gleich!" #6Piraten
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17.06
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben schwer zu erbringen
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15.56
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 30: Sozialwohnungen schaffen, Mietpreisbremse nachjustieren
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12.02
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein
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11.05
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Kitageld ist der erste Schritt in Richtung Beitragsfreiheit
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09.33
Uhr
Landtag
Landtagspräsidentenkonferenz in Wiesbaden: EU muss begreifen, dass Landesparlamente Verfassungsorgane und keine Lobbyisten sind
mehr Infos09. 06. 2016
13.43
Uhr
CDU
Tobias Koch: Die Albig-Regierung zahlt jeden Preis, um die HSH über den Wahltermin 2017 zu bringen
mehr Infos08. 06. 2016
12.26
Uhr
SSW
Flemming Meyer: CDU-Bundestagsfraktionsvorschläge zur Windstromleistung wären für die Branche der Super-Gau gewesen
mehr Infos06. 06. 2016
17.08
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht
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16.17
Uhr
Landtag
Sitzungskalender des Schleswig-Holsteinischen Landtages 2017 veröffentlicht
mehr Infos03. 06. 2016
12.04
Uhr
Landtag
Landtagspräsident Schlie lobt Friedensbotschaft des Ramadan und ruft zu gesellschaftlichem Einsatz für respektvolles Miteinander auf
mehr Infos02. 06. 2016
01. 06. 2016
17.40
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu neuem Wahl- und Volksabstimmungsrecht: "Keine Angst vor direkter Demokratie!" #6Piraten
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14.23
Uhr
Piratenpartei
Uli König: "Neue ULD-Projekte bringen den Datenschutz nach vorn" #6Piraten
mehr Infos27. 05. 2016
26. 05. 2016
10.27
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zur Wahlrechtsreform: "Kugelschreiber statt Bleistifte, aber Wählerstimmen verfallen trotzdem" #6Piraten
mehr Infos13. 05. 2016
10. 05. 2016
16.41
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: Sozialdemokratische Märchenstunde statt Rechtswirklichkeit #6Piraten
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14.57
Uhr
SPD
Ralf Stegner und Norbert Römer: Wir sind die politische Heimat der sozialen Gerechtigkeit
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14.31
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung
mehr Infos06. 05. 2016
04. 05. 2016
16.22
Uhr
B 90/Grüne
Marret Bohn zum Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
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14.29
Uhr
Landtag
Landtagspräsident Schlie empfängt Angehörige der KZ-Häftlinge des Todesmarsches Hamburg - Kiel
mehr Infos02. 05. 2016
29. 04. 2016
11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
17.23
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei): Die Landespolizei soll nicht mehr ins Internet kriechen, sondern auf zeitgemäße Weise ins Netz sprinten
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17.19
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 23: Kreditermächtigung in geordnetem Verfahren reduzieren - Rede zu Protokoll!
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17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
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15.47
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf
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11.35
Uhr
SSW
Lars Harms: In unserem Land sollen alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein, dann muss das Gesetz auch für alle Menschen gleich sein
mehr Infos27. 04. 2016
12.14
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 8 (Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung): Eine breite Mehrheit spricht sich für die Schulübergangsempfehlung aus
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10.59
Uhr
CDU
Heiner Rickers zu TOP 3: SPD, Grüne und SSW führen das Land zurück ins Jahr 2007
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10.37
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Wir werden ein fortschrittliches Landesnaturschutzgesetz bekommen, das auf Nachhaltigkeit und Biodiversität ausgerichtet ist
mehr Infos26. 04. 2016
17.11
Uhr
Landtag
Angehörige der KZ-Häftlinge des Evakuierungsmarsches (Todesmarsch) Hamburg - Kiel besuchen Landtag und ehemaliges "Arbeitserziehungslager Nordmark"
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15.12
Uhr
SPD
Ralf Stegner, Reinhard Meyer, Uwe Polkaehn: Arbeit ist Voraussetzung für die Integration von Flüchtlingen
mehr Infos25. 04. 2016
15.38
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20
mehr Infos21. 04. 2016
16.55
Uhr
SPD
Ralf Stegner und Andreas Dressel: Hamburg und Schleswig-Holstein arbeiten gut zusammen
mehr Infos15. 04. 2016
10.49
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: CDU-Fraktion will dem Landesbetrieb für Straßenbau die Zuständigkeit für Neuplanungen von Bundes- und Landesstraßen entziehen
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