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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 10. 2016
11.34
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Übergangsregelungen gefährden Akzeptanz für die Energiewende
mehr Infos21. 10. 2016
11.16
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion unterstützt Pläne zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals und zur Anbindung des Belttunnels
mehr Infos20. 10. 2016
13.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein darf nicht länger Startup-Entwicklungsland bleiben - FDP-Fraktion fordert Gründer-Offensive des Landes
mehr Infos
13.20
Uhr
FDP
Anita Klahn: Die Landesregierung muss Vorschläge für eine echte Reform der Kita-Finanzierung unterbreiten
mehr Infos19. 10. 2016
13.49
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP fordert Ausbildung von Bauingenieuren in Kiel und Flensburg
mehr Infos17. 10. 2016
15.30
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Zustimmung zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft ist großer Fehler
mehr Infos
11.37
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Torsten Albig ist in seinem Amtsgebaren nur noch peinlich
mehr Infos14. 10. 2016
12.41
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 47: Die höchsten Kosten verursacht längst nicht mehr das Material
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12.01
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 46 (Oberstufen an Gemeinschaftsschulen): Der Bericht der Landesregierung ist eine bittere Bilanz der rot-grün-blauen Bildungspolitik
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11.46
Uhr
Piratenpartei
Angelika Beer zu Top 49: "Tierschutz braucht einen unabhängigen Fürsprecher " #6Piraten
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11.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 24 (Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten): Schlagloch-App führt nicht dazu, dass Straßen repariert werden
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09.56
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Wir müssen Sachkunde stärken und Tierschutzbildung voranbringen
mehr Infos13. 10. 2016
17.44
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 18 (Erhalt der Rechtsmedizin): Die Ankündigungen der Landesregierung werden nicht glaubhafter, wenn keine Taten folgen
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17.13
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 17 (Förderung des Ehrenamtes): Aufgabe des Staates ist es, vernünftige Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu setzen
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16.07
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 und 16 (Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten): Belastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen
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15.09
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 22 und 34 (Ausstattung der Landespolizei): Moderne Informationstechnik erleichtert die Polizeiarbeit, spart viel Zeit und erhöht die Sicherheit der Polizeibeamten
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13.29
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 (Regierungserklärung): Es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit im Regierungslager
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13.03
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 26 (Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes): Bessern Sie nach und erweitern Sie die Förderschwerpunkte!
mehr Infos12. 10. 2016
18.01
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 6 (Entlastung des Mittelstandes): Keine Landesregierung hat in so kurzer Zeit so viel neue unnötige Bürokratie geschaffen wie diese
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17.44
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness auf dem Arbeitsmarkt
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17.37
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: BGH hat klargestellt, dass sich Banker nicht alles leisten können
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17.20
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Top 4: "Protest von Transparency International, Lobbycontrol und Piraten gegen Karenzzeitgesetz" #6Piraten
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17.12
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3 (Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege): Die Zuweisungen an die Wohlfahrtsverbände lohnen der genauen Betrachtung
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17.05
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 4 (Einführung einer Karenzzeit für Minister): Gesetzesvorschlag der Küstenkoalition kann im schlimmsten Falle der Abstrafung politischer Gegner dienen
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16.01
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 15 (Entwicklung einer OER-Strategie): Das Thema "Open Educational Resources" pragmatisch angehen
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13.42
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 12 + 19 + 29 + 30 + 31 + 44: Erfolgreiche Integration heißt Fördern und Fordern
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13.41
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Debatte um den Schutz und die Integration von Geflüchteten
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13.02
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 12 u.a. (Anträge zur Flüchtlingspolitik): Wir brauchen eine Harmonisierung der Integrationsmaßnahmen und ein gemeinsames Integrationskonzept aller Akteure
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12.52
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 12,19,29,30,31+44: Integration ist die Herausforderung und das Gebot der Stunde
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11.51
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde): Es mangelt nicht an Ankündigungen des Verkehrsministers, es mangelt an Taten dieser Landesregierung
mehr Infos11. 10. 2016
13.37
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Beschämendes Desinteresse bei den Medikamentenversuchen an Heimkindern" #6Piraten
mehr Infos10. 10. 2016
16.49
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Flüchtlingspolitik, freies Lern- und Lehrmaterial, Entlastung des Mittelstandes, Tierschutzbericht 2016 und Aktuelle Stunde zur Verkehrspolitik
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16.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Hochschulfinanzierung ist eine existenziell wichtige Zukunftsfrage für Schleswig-Holstein
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12.44
Uhr
Piratenpartei
Uli König: "Hochschulen müssen flexibler statt strenger werden" #6Piraten
mehr Infos07. 10. 2016
14.55
Uhr
Landtag
Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung - FDP beantragt Aktuelle Stunde
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12.55
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht einen Neustart in der Verkehrspolitik
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12.29
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP-Initiative gegen die Einführung einer Sportboot-Maut erfolgreich
mehr Infos06. 10. 2016
16.11
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Koalition muss bei den Straßenausbaubeiträgen endlich in den Dialog gehen
mehr Infos
14.40
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: SPD muss die Kosten für den Wohlfühlstreifen tragen - und nicht der Steuerzahler
mehr Infos05. 10. 2016
17.37
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Der von Ministerin Spoorendonk beschriebene Vorgang widerspricht jeglicher Lebenserfahrung
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