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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
29. 03. 2017
09.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Mit SPD und Grünen bleibt es beim verkehrspolitischen Stillstand
mehr Infos26. 03. 2017
19.01
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki und Dr. Heiner Garg: Für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist alles offen
mehr Infos24. 03. 2017
15.47
Uhr
Landtag
Landtagspräsident Schlie beendet die letzte Sitzung des 18. Schleswig-Holsteinischen Landtages mit Rückblick auf die Legislaturperiode
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15.37
Uhr
SPD
Jürgen Weber zu TOP 71: Die politische Bildung steht personell und sachlich gestärkt da!
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15.37
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Jette Waldinger-Thiering: Politische Bildung aufwerten
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15.35
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Nur gemeinsam werden wir stark genug sein, um die Zukunft zu meistern
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15.29
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 71 (Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung): Politische Bildung macht "Fake News" zu einem stumpfen Schwert
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15.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 30 (Gründergeist für Schleswig-Holstein): Ein Gründergeist ist elementar für Fortschritt und Wohlstand für Schleswig-Holstein
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15.20
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 65 (Europabericht): Solange sich die Verhältnisse in der Türkei nicht ändern, kann eine EU-Mitgliedschaft nicht in Frage kommen
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15.04
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 69: Ländliche Räume sind vielfältige Zukunftsräume - Rede zu Protokoll!
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14.59
Uhr
B 90/Grüne
Bernd Voß zum Bericht der Landesregierung zur Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes": Mittelanmeldung zum Rahmenplan 2017
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14.59
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 40 (Herkunftssprachlicher Unterricht): Der herkunftssprachliche Unterricht muss unter die Kontrolle des Landes gestellt werden
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14.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 58 (CETA): Es geht darum, ob Freihandel und Marktwirtschaft noch als Grundlage unseres Wohlstandes anerkannt werden
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14.18
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 29 u.a. (Vorlagen zur Bildungspolitik): Seit 2014 baut diese Landesregierung jeden Tag eine Lehrerstelle ab
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12.53
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3,12,19 (Nachtragshaushalt 2017): FDP-Fraktion hat eigene Schwerpunkte gesetzt
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12.39
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie eine selektive Wahrnehmung über die Situation an den Schulen haben
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10.45
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 20 (Zusammenarbeit von Land und Kommunen): SPD platziert ihre Große Anfrage so, dass sie mit den betroffenen Kommunen im Parlament nicht mehr diskutiert werden kann
mehr Infos23. 03. 2017
17.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 25, 26, 35 (Traditionsschifffahrt): Wir müssen das maritime Erbe in Schleswig-Holstein bewahren und schützen
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16.53
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Aufhebung des Kita-Geldes): Wir müssen die Kitafinanzierung grundsätzlich neu ordnen
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15.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 32, 33, 34 (Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik): Netzausbau und Energiespeicher statt atompolitisches Wahlkampfgetöse der Grünen
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13.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 28 (Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke): Der sechsstreifige Ausbau ist dringend notwendig
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12.05
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 22 (Umsetzung Koalitionsvertrag): Wenn die SPD diese Anfrage als Bestätigung der eigenen Arbeit versteht, hat sie sie nicht gelesen
mehr Infos22. 03. 2017
18.44
Uhr
Piratenpartei
Torge Schmidt: "CDU und FDP glänzen nur noch mit Populismus" #6Piraten
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16.58
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 45 (PUA Friesenhof): Wer nur auf Gesetzesänderungen starrt, wird eine Wiederholung eines Falles Friesenhof nicht verhindern können
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15.55
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 66 (Minderheitenbericht): Minderheitenpolitik bleibt ein schleswig-holsteinisches Vorzeigethema
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13.24
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: In einem Rechtsstaat macht der politische Wille nicht alles möglich
mehr Infos
12.53
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 21 und 60 (Schwimmsport/Kommunale Sportstätten): Fehlende Schwimmausbildung bringt Menschenleben in Gefahr
mehr Infos
11.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Industriepolitik): Industriepolitisch hat diese Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren geschlafen
mehr Infos21. 03. 2017
16.44
Uhr
Piratenpartei
Kieler Piraten sind die fleißigsten Parlamentarier im Landtag #6piraten
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14.49
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt unsere Rechtsauffassung
mehr Infos20. 03. 2017
16.48
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein muss zu einer digitalen Vorzeigeregion in Europa werden
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16.23
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA
mehr Infos18. 03. 2017
15.49
Uhr
FDP
Anita Klahn: Gemessen wird man an seinen Taten, nicht an seinen Versprechungen, Frau Ministerin!
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13.54
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt
mehr Infos17. 03. 2017
16. 03. 2017
17.00
Uhr
CDU
CDU-Fraktion: Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag wird im schleswig-holsteinischen Landtag keine Mehrheit finden
mehr Infos15. 03. 2017
16.57
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Schleswig-Holsteins Politiker sind nicht reif für Volksabstimmungen über Gesetze" #6Piraten
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16.47
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP bringt Dringlichkeitsantrag zum möglichen HSH-Schuldenerlass ein
mehr Infos
16.01
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Küstenkoalition, FDP und CDU verhindern neuen Feiertag für Schleswig-Holstein" #6Piraten
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