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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 02. 2023

16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.30 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zum Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger*innen

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15.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 23: Menschenrechte sind unverzichtbar

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15.12 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 23: Wir unterstützen die Stimmen der Freiheit

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15.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger:innen

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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13.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Unsere Solidarität mit der Ukraine bleibt ungebrochen

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13.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete vereinfachen

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12.27 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 20: Welcher Papagei?

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12.08 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Zentraler Teil der Digitalisierung muss eine Bürger-ID sein

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11.22 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kleine Kulturinitiativen dürfen nicht leer ausgehen

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23. 02. 2023

17.45 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Schwerpunkten für die Europaminister*innenkonferenz

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17.35 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Vor Ort handeln und international denken

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen mit den Lehrkräften in den Dialog gehen

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16.41 Uhr

CDU

Heiner Rickers: TOP 11/29/ 41: Intensiver über mobile Schlachtungen nachdenken

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16.13 Uhr

SSW

Lars Harms: Einweg-Elektrozigaretten braucht kein Mensch

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15.34 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Energiepauschale jetzt auch für grenzpendelnde Studierende

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15.25 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen ein Industrieland mit Augenmaß sein

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14.25 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen"

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12.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir müssen die handwerklichen Schlachthöfe unterstützen

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11.43 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Kostenloses Kita-Essen ist eine konkrete und wirksame Elternentlastung

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11.35 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu den Verpflegungskosten in Kitas und der Kindertagespflege

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10.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Unsere Gesundheitsinfrastruktur gehört in öffentliche Hände

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10.18 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

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22. 02. 2023

17.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 9 "Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben"

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17.22 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 9: Die Modernisierung der Landespolizei umfasst sehr viel mehr als neue Ausweise

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17.11 Uhr

SSW

Lars Harms: Bekommt die Landespolizei mehr als nur neue Ausweise?

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16.49 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 8: Die Menschen entlasten – Pendlerpauschale erhöhen

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16.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale

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16.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Entfernungspauschale

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15.57 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Noch eine Aufgabe für überbelastete Lehrer

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15.30 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 24 "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung"

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15.22 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu weiblicher Genitalverstümmelung

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15.18 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Imland-Geschäftsführung agiert eiskalt

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15.02 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung!

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12.14 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Atomkraft ist NICHT die Lösung

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11.45 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir müssen zwischen Sicherheit und Persönlichkeitsrechten abwägen

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20. 02. 2023

17.16 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

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11.18 Uhr

SPD

Birte Pauls: Die Doppelmoral der CDU in der Zuwanderungspolitik kommt dem Gesundheitssektor teuer zu stehen

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10.30 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum Investitionsförderprogramm für die Freie Kulturszene und kleine Kultureinrichtungen

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09. 02. 2023

12.42 Uhr

SSW

Lars Harms: Wer Menschenrechte schützt, benötigt auch unseren Schutz

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08. 02. 2023

12.23 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Blinde und gehörlose Menschen besser unterstützen

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07. 02. 2023

15.25 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Erdogan muss Bombardierungen sofort einstellen!

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03. 02. 2023

12.04 Uhr

CDU

Tobias Koch: Höchste Schuldentilgung aller Zeiten

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02. 02. 2023

15.12 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Habeck muss ein Machtwort sprechen

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12.03 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Eine bittere Pille für unser Land

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01. 02. 2023

11.45 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Finanzpolitisches Versagen bei der Grundsteuer

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27. 01. 2023

16.16 Uhr

SSW

Ganztagsbetreuung früher umsetzten - Betreuungslücken schließen - Rede zu Protokoll gegeben

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16.06 Uhr

SSW

KORREKTUR Christian Dirschauer: Keine versteckte Steuererhöhung durch geänderte Grundsteuer

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