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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

06. 12. 2016

12.20 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Rechtsstaat darf nicht durch politische Opportunität ausgehebelt werden

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05. 12. 2016

15.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Promotionskolleg ist nicht der Weisheit letzter Schluss

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02. 12. 2016

11.11 Uhr

Landtag

Terminvorschau 5. bis 11. Dezember 2016

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01. 12. 2016

16.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es wird Zeit, dass auch die Kultusministerkonferenz endlich im digitalen Zeitalter ankommt

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16.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Man kann nicht dänische Grenzkontrollen kritisieren und dann von den Dänen Eintrittsgeld kassieren

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30. 11. 2016

15.06 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Die CDU macht sich selbst etwas vor!

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11.20 Uhr

FDP

FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Schulen und Krankenhäuser, Stärkung der Rechtsstaates, Befreiung der Anwohner von Straßenausbaubeiträgen

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29. 11. 2016

14.54 Uhr

FDP

Anita Klahn: Schleswig-Holstein braucht eine echte MINT-Offensive

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28. 11. 2016

16.05 Uhr

FDP

Anita Klahn: Wir gehen davon aus, dass die Heimaufsicht heute anders handelt

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25. 11. 2016

13.45 Uhr

Landtag

Terminvorschau 28. November bis 4. Dezember 2016

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24. 11. 2016

16.21 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: IMPULS ist eine Handreichung zur Autosuggestion

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15.23 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Es wird Zeit, dass dieses finanzpolitische Trauerspiel ein Ende findet

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11.55 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: SPD-Forderung dient eher der Profilierung als der Problemlösung

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23. 11. 2016

16.03 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Beim Thema Strafvollzug bläst der Justizministerin der Wind ganz kräftig entgegen

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15.20 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP begrüßt Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts

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21. 11. 2016

18.28 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter lädt zum Pressegespräch: "Wirtschaftsfaktor Flüchtlinge"

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15.49 Uhr

CDU

CDU: Nach der Verhandlung sehen wir uns in unseren Zweifeln bestätigt

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18. 11. 2016

14.47 Uhr

Landtag

Terminvorschau 21. bis 27. November 2016

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14.29 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung darf die Pendler nicht hängen lassen

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13.34 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht ein mittelstandsfreundliches Vergabegesetz

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12.31 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Infrastrukturgesellschaft Verkehr ist ein großer Fehler

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11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP fordert Baustellenkoordinator für Norddeutschland

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11.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Ziel ist die Beitragsautonomie der Kassen und die Abschaffung des Gesundheitsfonds

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10.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir wollen Schleswig-Holstein zu einer digitalen Vorzeigeregion machen

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17. 11. 2016

17.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Ein Tierschutzbeauftragter bringt uns nicht weiter

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17.47 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Wir müssen ein Zeichen setzen und unsere offene Gesellschaft weiterentwickeln

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16.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir dürfen die Missachtung unserer Rechtsordnung nicht belohnen

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16.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP will konsequente und gerechte Regelung zu Straßenausbaubeiträgen - wir wollen sie abschaffen

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12.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Gesetzgeber hat hier übertrieben, rumgemurkst und wieder einmal die Falschen getroffen

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12.32 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die berufsbildenden Schulen sind eine wichtige Säule unseres Bildungssystems

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11.10 Uhr

FDP

Anita Klahn: Schleswig-Holstein ist mit diesen Ergebnissen der Gewinner unter den Verlierern

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16. 11. 2016

17.54 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit die Sicherheit für das Tierwohl wieder hergestellt wird

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17.22 Uhr

FDP

Anita Klahn: Wirkliche zusätzliche Mittel gibt es nur an ganz wenigen Stellen

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16.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir erwarten, dass zu diesem wichtigen Gesetzentwurf ein ganz normales parlamentarisches Verfahren durchgeführt wird

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15.08 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Telekommunikationsüberwachung darf nicht maßlos ausgeweitet werden

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13.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Piraten-Vorschlag hat wenig Substanz und ignoriert Fakten

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12.48 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die FDP schlägt einen anderen Weg vor

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12.46 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Es besteht dringender Nachbesserungsbedarf

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12.22 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: SPD, Grüne und SSW lassen den Innenminister im Regen stehen und schwächen das Sicherheitsgefühl der Menschen

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15. 11. 2016

16.12 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Dieser Haushalt ist nicht mehr als ein Knallbonbon

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14. 11. 2016

16.13 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunden, Regierungserklärung zum IQB-Ländervergleich, Kita-Geld, Wattenmeer und eine digitale Agenda für Schleswig-Holstein

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13.51 Uhr

FDP

Anita Klahn: Heimaufsicht hat Praxis durch den Untersuchungsausschuss verändert

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13.22 Uhr

Landtag

Landtagsvizepräsident Heinemann eröffnet die Kinder- und Jugendbuchwochen

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11. 11. 2016

12.37 Uhr

Landtag

Terminvorschau 14. bis 20. November 2016

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12.15 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die FDP-Fraktion wartet auf die Nachschiebeliste

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10. 11. 2016

13.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: A20 muss wieder nach dem Lückenschlussverfahren vorangetrieben werden

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09. 11. 2016

13.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Vollfinanzierung des A20-Elbtunnels durch den Bund ist eine großartige Nachricht

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08. 11. 2016

15.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Koalition sollte nicht schon wieder einen hochschulpolitischen Gesetzentwurf im Schnellverfahren durch das Parlament peitschen

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14.37 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein ist beim Glasfaserausbau Vorreiter!

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14.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Für Selbstzufriedenheit beim Breitbandausbau besteht für die Landesregierung keinerlei Anlass

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