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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 12. 2018

10.37 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Geburtstag der GdP: Ehrung für 70 Jahre Gewerkschaftsarbeit

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06. 12. 2018

14.12 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 17. Tagung

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05. 12. 2018

16.32 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien zum Pressegespräch: Friesengremium tagt in der Europa-Universität Flensburg

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04. 12. 2018

16.14 Uhr

SSW

Lars Harms: Stubenrein wird die AfD dadurch nicht

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28. 11. 2018

09.56 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Gesetzliche Neuregelungen zur Planungsbeschleunigung sind zwingend erforderlich

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25. 11. 2018

17.53 Uhr

Landtag

ÖPNV, Mindestlohn, Minijobs: "Jugend im Landtag" will junge Leute besserstellen

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17. 11. 2018

11.15 Uhr

Landtag

Mitgliederversammlung im Landtag: Vizepräsidentin Eickhoff-Weber gratuliert Gegen Vergessen - für Demokratie e.V. zu 25-jährigem Bestehen

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08. 11. 2018

12.12 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 28: "Schön, dass Jamaika unsere Forderung nach einem Winternotprogramm für Obdachlose jetzt umsetzt“

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07. 11. 2018

17.44 Uhr

SPD

Heiner Dunckel zu Top 18: Schleswig-Holstein ist der ideale Standort für Tourismusforschung

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16.56 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 18 "Deutsches Institut für Tourismusforschung"

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16.51 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 17 + 34: Eine klare, verständliche und natürlich auch rechtssichere Sprache hat für alle Vorteile

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16.50 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung: Lob für barrierefreie Wahlbenachrichtigung

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16.38 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 16 "Gegen Verschärfungen der ,Mietpreisbremse'"

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15.59 Uhr

FDP

Jörg Hansen zu TOP 9 "Änderung des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes"

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15.58 Uhr

SSW

Lars Harms: Mietwucher endlich stoppen - Wohnraumschutzgesetz jetzt!

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15.57 Uhr

SPD

Özlem Ünsal zu TOP 16: Keine Rolle rückwärts beim Mieterschutz

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15.38 Uhr

SPD

Kathrin Wagner-Bockey zu TOP 9: Wir brauchen eine differenzierte Debatte, wenn es um den Einsatz von Elektroschockgeräten geht

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15.35 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 16: Neuer Wohnraum entsteht durch Investitionen – nicht durch einen weiteren Tritt auf die Mietpreisbremse

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15.15 Uhr

SSW

Lars Harms: Entscheidung zum Taser nur mit den Polizistinnen und Polizisten

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15.00 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 33 "Vorbereitung eines Landesaufnahmeprogramms für 500 Flüchtlinge"

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14.48 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 9: Jamaikas ‚Schwachstellenanalyse‘ darf nicht zur Schwachstelle der Polizei werden

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14.35 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Das Landesaufnahmeprogramm entpuppt sich leider nur als weiterer Türöffner für Einwanderung

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14.34 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 33: Schleswig-Holstein geht mit gutem Beispiel voran

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14.26 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 36: Schleswig-Holstein muss beim Gänsemanagement endlich umdenken

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14.23 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 36: Ein gutes Gänsemanagement ist anpassungsfähig und entwickelt sich ständig weiter

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12.44 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 36 "Gänsemanagement Schleswig-Holstein"

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12.14 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 2 "Änderung der Landesbauordnung"

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12.11 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 2: Die neue LBO hilft, Wettbewerbsnachteile der hiesigen Erwerbsgartenbauer zu beseitigen – AfD sei Dank

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12.03 Uhr

SPD

Özlem Ünsal zu TOP 2: Jamaika fehlt ein Gesamtkonzept für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

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11.41 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 26: Den Mutigen gehört die Welt!

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11.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 26 "100 Jahre Matrosenaufstand"

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11.34 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl zu TOP 26: Wie SPD, SSW und Jamaika Geschichte umdeuten und instrumentalisieren hat mit Demokratie nichts zu tun

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11.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde"

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10.47 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl zu TOP 1: Der Auflösung des Föderalismusprinzips im Bildungsbereich werden wir nicht zustimmen

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10.27 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Es sind noch längst nicht alle Fragen geklärt

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05. 11. 2018

16.16 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, 100 Jahre Matrosenaufstand, Schulpolitik, A 20, Staatsvertrag über die Förderung jüdischen Lebens

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02. 11. 2018

14.33 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 16. Tagung

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01. 11. 2018

16.37 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner: Herzlichen Glückwunsch zu 50 Jahren DPolG

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24. 10. 2018

17.20 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Volksinitiative "Schutz des Wassers" - Ein Erfolg der direkten Demokratie

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14.35 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Jamaika bringt jetzt A 20- Bau auf Kurs

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23. 10. 2018

14.57 Uhr

SPD

Kerstin Metzner und Thomas Hölck: Brexit – Wirtschaftsminister überfordert

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27. 09. 2018

13.32 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken!

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11.52 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 10,11,32,37: Mieter, Eltern und Beschäftigte haben von dieser Landesregierung nichts zu erwarten!

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11.24 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 10, 11, 32 und 37) Solide finanzierter Haushalt für die Zukunft Schleswig-Holsteins

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26. 09. 2018

16.20 Uhr

SPD

Korrektur - Serpil Midyatli zu TOP 7: Schleswig-Holstein braucht keine Abschiebehaftanstalt

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16.10 Uhr

SPD

Kai Vogel: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.....

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14.08 Uhr

B 90/Grüne

Aminata Touré zum Vollzug der Abschiebehaft

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13.47 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: (TOP 7) Klare Regeln und Standards für den Vollzug

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13.03 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 7 "Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft"

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12.51 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 7: Dieser Gesetzesentwurf ist ein Kniefall vor den Rechtspopulisten

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