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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

21. 09. 2023

17.19 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 19 "Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen bei Eigenanteilen entlasten"

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17.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 21 "Eltern nicht für die Lehrkräfte zur Kasse bitten"

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16.41 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 17 "Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten"

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16.32 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 19: Das Land muss endlich seiner Verantwortung gegenüber den Pflegenden gerecht werden

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15.58 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10+30 u.a. "Mieterinnen und Mieter vor übermäßig steigenden Mieten schützen"

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13.23 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zur Elementarversicherung

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13.19 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 16: Wir brauchen mehr privat abgeschlossene Elementarschadenversicherungen

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13.04 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 13 "Verfügbarkeit und Praxistauglichkeit der Integrations- und Sprachkurse in Bund und Land sichern"

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12.55 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 16: Solidarische Elementarversicherung: Risiko auf viele Schultern verteilen, Prämien bezahlbar halten

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12.53 Uhr

SSW

Lars Harms: Viele Fragen zur Pflichtversicherung von Elementarschäden bleiben unbeantwortet

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12.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 16 "Keine weitere Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger"

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11.32 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 29 + 48: Es muss ein mehr an Schutz geben

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11.20 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 39 "Deutschlandticket als Erfolgsmodell bewahren"

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10.54 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 29+48 u.a. "Handeln statt verbieten: 'Allianz für die Ostsee' statt Nationalpark"

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09.26 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Opposition wirkt und hilft der Finanzierung der Frauenberatungsstellen

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20. 09. 2023

17.48 Uhr

SPD

Sandra Redmann: CDU und Grüne lassen Tierheime in schweren Zeiten im Regen stehen

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17.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18+34 "Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie"

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17.31 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Kosten des Personalausweises für Wohnungslose übernehmen"

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16.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 49 "Bericht zum Vorantreiben der Modernisierung der Landespolizei"

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16.39 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zu Tierheimen

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16.37 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Situation der Tierheime hat sich dramatisch verschlechtert

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16.25 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 22 "Tierheime in der Not nicht im Regen stehen lassen"

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16.17 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur ermäßigten Mehrwegsteuer

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15.08 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Umwidmung des Ukraine-Notkredites steht auf keinem soliden Fundament

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13.42 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 11+36 u.a. "Kindertagesförderungsgesetz weiterentwickeln"

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12.58 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Personalbedarfsermittlung und Weiterentwicklung des KiTaG

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12.57 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Fachkräftemangel ist längst da und braucht bessere Antworten

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12.27 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Katzenkastration

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11.58 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 20+23 u.a. "Katzenkastration auskömmlich finanzieren"

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11.26 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Nachtragshaushalt und Notkredit

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11.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 3+9+38 u.a. "Nachtragshaushaltsgesetz 2023"

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11.05 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 3+9+38: Die Ansiedlung von Northvolt ist das wichtigste Vorhaben dieses Jahrzehnts

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19. 09. 2023

14.22 Uhr

Landtag

Parlamentsforum Südliche Ostsee verabschiedet Resolution zur Migrationspolitik

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14.13 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies über den Weltkindertag

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10.26 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kalten Strukturwandel endlich stoppen

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18. 09. 2023

14.41 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung September

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13. 09. 2023

12.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Elektrifizierung der Schiene verdient mehr Mut

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12. 09. 2023

11.51 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Verkürzung der Zuweisungsfrist bedeutet Mehrbelastung der Kommunen

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11.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schwarz-Grün wird nur noch vom gemeinsamen Willen zur Macht zusammengehalten

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11. 09. 2023

12.09 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gute Bezahlung für gute Leistung

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10.30 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung: Der LandesJUGEND!Kongress ist eine wichtige Säule der Jugendbeteiligungslandschaft in Schleswig-Holstein

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08. 09. 2023

14.24 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Schuldenbremse ist Garant für solide Staatsfinanzen und Generationengerechtigkeit

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11.58 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schwarz-Grün gibt der Gastronomie ein leeres Versprechen

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11.51 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Ein verlorenes Jahr für die Suche nach Alternativen zur Bäderbahn

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11.41 Uhr

FDP

Heiner Garg: Keine Gesundheitskioske ohne Entbudgetierung der ärztlichen Grundversorgung

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10.01 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Ministerin lässt Kommunen mit Problemen bei der Unterbringung allein

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08.38 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Wir brauchen die „Allianz für die Ostsee“ und keinen Nationalpark

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07. 09. 2023

13.58 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Subventionierter Industriestrom ist ordnungspolitischer Fehler

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06. 09. 2023

15.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Start des neuen Studiengangs Architektur ist eine gute Nachricht

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13.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: IT-Probleme liefern ein schlechtes Zeugnis für den Digitalisierungsminister

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