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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 10. 2023
12.06
Uhr
FDP
KORREKTUR: Bernd Buchholz zu TOP 28 "Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen"
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11.53
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 28 "Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen"
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10.35
Uhr
CDU
Seyran Papo: TOP 28 + 34C: Die Ergebnisse des Migrationsgipfel zeigen Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit.
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09.27
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Der Minister muss sich zur vorzeitig abgebrochenen Katzenkastrationsaktion erklären
mehr Infos11. 10. 2023
17.47
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Vertrauen und Akzeptanz stärken – Entwicklung des Digitalen Euro konstruktiv begleiten"
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17.13
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wir brauchen das Rad nicht neu erfinden, aber losgehen muss es endlich
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17.03
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 9A "Taten statt Worte: Photovoltaikoffensive auf den Dächern der Landesgebäude"
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16.55
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 5: Die Verwendung der Mittel für bestimmte Zwecke ist durch Gesetze zu regeln
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16.33
Uhr
CDU
Cornelia Schmachtenberg: TOP 5: Die Schlickgelder müssen dort ankommen, wo die Nachteile der Verklappung zu spüren sind.
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16.25
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 5 "Finanzierung von Maßnahmen der grün-blauen Infrastruktur"
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15.35
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 16+24 u.a. "Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten"
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12.37
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 25+29 u.a. "Krankenhaussterben verhindern - auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen"
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10.34
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Solidarität mit Israel – Dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten"
mehr Infos10. 10. 2023
09. 10. 2023
05. 10. 2023
16.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt: In einer freien Gesellschaft darf Diskriminierung keinen Platz haben
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14.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Für Schwimmbecken und Frauenhäuser hat Schwarz-Grün nur warme Worte
mehr Infos04. 10. 2023
27. 09. 2023
13.43
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CO2-Speicherung unter der Nordsee wissenschaftlich erkunden und Dialogprozess starten
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10.08
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Der Landesregierung fehlt beim Thema Integration völlig der Überblick
mehr Infos26. 09. 2023
15.17
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin darf ihre Hausaufgaben im Land nicht vergessen
mehr Infos23. 09. 2023
09.18
Uhr
Landtag
Landtagsabgeordnete im Austausch mit Angehörigen von Soldatinnen und Soldaten
mehr Infos22. 09. 2023
16.54
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 37 "Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen"
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15.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 31 "Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit für Lehrkräfte gewährleisten"
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15.10
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 28+52: Wirtschaft stärken durch wirksamen Bürokratieabbau!
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14.58
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 28+52 u.a. "Unsere Wirtschaft unterstützen - Wachstumschancen stärken"
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14.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 40 "Bildungsgerechtigkeit stärken: Startchancen-Programm zeitnah auf den Weg bringen"
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13.46
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 54 "Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus"
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12.30
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 26 "Bericht zur Unterbringungssituation von Flüchtlingen"
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12.10
Uhr
CDU
Seyran Papo: TOP 25: Das Individualrecht auf Asyl bleibt fraglos unberührt.
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10.27
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 15 "Finanzierung von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen durch den Bund weiter sicherstellen"
mehr Infos21. 09. 2023
17.59
Uhr
FDP
KORREKTUR: Annabell Krämer zu TOP 24 "Die Schuldenbremse: Ein Garant für solide Landesfinanzen"
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17.38
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 24 "Die Schuldenbremse: Ein Garant für solide Landesfinanzen"
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